Abo
  • Services:
Anzeige
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa.
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa. (Bild: Jonathan Alcorn/Reuters)

EU-Kompromiss: Adieu, Netzneutralität

Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa.
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa. (Bild: Jonathan Alcorn/Reuters)

In zwei Wochen dürften bei den großen Telekom-Firmen die Sektkorken knallen: Der EU-Kompromiss zur Netzneutralität lässt viele Schlupflöcher für kostenpflichtige Dienste im Internet zu. Beschlossen wird er trotzdem.
Von Friedhelm Greis

Dieser Oktober wird kein guter Monat für die Netzpolitik werden. Während die große Koalition in Deutschland die Vorratsdatenspeicherung beschließen will, wird das Europäische Parlament aller Voraussicht nach den Kompromissvorschlag für den gemeinsamen Telekommunikationsmarkt verabschieden. Der federführende Industrieausschuss (Itre) stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit für das Paket (50 zu 10 Stimmen). Das EU-Parlament soll am 27. Oktober 2015 darüber abstimmen. Trotz Widerstands einzelner Fraktionen und Abgeordneter ist ein Scheitern unwahrscheinlich.

Anzeige

Dabei gibt es selbst in der großen Fraktion der Sozialdemokraten warnende Stimmen. Den Schilderungen der SPD-Abgeordneten Petra Kammerevert zufolge hat sich das Parlament in den Verhandlungen mit EU-Kommission und den Vertretern der 28 Mitgliedsländer (Trilog) über den Tisch ziehen lassen. So hatten die Verhandlungsführer des Parlaments darauf gesetzt, dass in den sogenannten Erwägungsgründen des Gesetzestextes Unklarheiten über die Definition von Netzneutralität und Spezialdiensten beseitigt würden. "Eine Hoffnung, die sich leider nicht erfüllt hat", räumte Kammerevert nun ein. Ihr Resümee: "Für die Abschaffung des Roamings bezahlen wir einen zu hohen Preis - wenn auch nicht die Abschaffung der Netzneutralität, so aber doch zumindest deren völlige Aufweichung."

Bei weitherziger Auslegung alles möglich

Es ist bezeichnend, dass in dem gesamten Kompromissvorschlag der Begriff Netzneutralität nicht mehr auftaucht. In Artikel 1 wird lediglich festgeschrieben, dass Internetverkehr "gleich und nicht-diskriminierend" behandelt werden soll. Eine genaue Definition, was im Gegensatz zum allgemeinen Internetzugang mit sogenannten Spezialdiensten gemeint ist und wann diese erlaubt sind, fehlt ebenfalls. Nach Artikel 3.5 sind sie in Zukunft erlaubt, wenn die Optimierung von Traffic erforderlich ist, "um den Anforderungen der Inhalte, Anwendungen oder Dienste an ein spezifisches Qualitätsniveau zu genügen".

Diese Formulierung ist laut Kammerevert "derart schwach, dass bei einer weitherzigen Auslegung alles möglich ist". Auch nach Ansicht des Mannheimer IT-Rechtsexperten Thomas Fetzer enthält der Entwurf "keine präzise Bezugnahme auf technische Notwendigkeiten". Spezialdienste sollten jedoch "eine Übertragungsqualität gewährleisten, die aus technischer Sicht etwa im Hinblick auf Jitter, Latenz und Packet Loss erforderlich ist", schreibt Fetzer in einem kürzlich veröffentlichten Kurzgutachten.

Die EU-Kommission hat inzwischen selbst eingeräumt, derzeit keine konkreten Anwendungen für Spezialdienste zu kennen. "Dass in dem Gesetzestext keine Liste von Diensten oder Applikationen steht, hat einen guten Grund: Nachdem die Technologie in diesem Bereich so rasante Fortschritte macht, wäre eine solche Liste wahrscheinlich schon in kürzester Zeit obsolet", teilte die Sprecherin von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf Anfrage von Golem.de mit.

Parlament vor Alles-oder-Nichts-Entscheidung 

eye home zur Startseite
Eve666 19. Okt 2015

Stop du hast es scheinbar nicht ganz verstanden. Meine Seite kommt im Moment noch neben...

ThadMiller 16. Okt 2015

Die FIFA ist offiziell ein Non-profit-Unternehmen Wirklich. So wenig Weitsicht? Wei es...

SirFartALot 15. Okt 2015

Wenn genug Geld geflossen ist und genug Leute dauerbequatscht wurden, kann man so gut wie...

Schnarchnase 15. Okt 2015

Doch dürfen sie faktisch. Das Problem ist, dass nicht definiert ist, was Spezialdienste...

Yash 15. Okt 2015

Wenn ich einen demokratisch gewählten Vertreter kontaktiere um ihm meine Meinung über...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel
  2. Ratbacher GmbH, Coburg
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Rayman Legends 8,99€, Rayman Origins 4,99€ und Syberia 3 14,80€)
  2. 199,90€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis ca. 235€)

Folgen Sie uns
       


  1. MacOS 10.13

    Apple gibt High Sierra frei

  2. WatchOS 4.0 im Test

    Apples praktische Taschenlampe mit autarkem Musikplayer

  3. Werksreset

    Unitymedia stellt Senderbelegung heute in Hessen um

  4. Aero 15 X

    Mehr Frames mit der GTX 1070 im neuen Gigabyte-Laptop

  5. Review Bombing

    Valve verbessert Transparenz bei Nutzerbewertungen auf Steam

  6. Big Four

    Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt

  7. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  8. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  9. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  10. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Inspiron 5675 im Test: Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
Inspiron 5675 im Test
Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
  1. Android 8.0 im Test Fertig oder nicht fertig, das ist hier die Frage
  2. Logitech Powerplay im Test Die niemals leere Funk-Maus
  3. Polar vs. Fitbit Duell der Schlafexperten

Anki Cozmo im Test: Katze gegen Roboter
Anki Cozmo im Test
Katze gegen Roboter
  1. Die Woche im Video Apple, Autos und ein grinsender Affe

  1. Re: Für mich nicht nachvollziehbar

    My1 | 00:48

  2. Re: Wahlkampf von Flüchtlingspolitik geprägt und...

    Niaxa | 00:45

  3. Genau das ist jetzt ein Problem

    cicero | 00:45

  4. Re: Was ihnen Golem unterschlägt

    NopeNopeNope | 00:40

  5. Re: Breitbandatlas & Afd hochburgen

    Niaxa | 00:39


  1. 19:40

  2. 19:00

  3. 17:32

  4. 17:19

  5. 17:00

  6. 16:26

  7. 15:31

  8. 13:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel