Abo
  • Services:

Parlament vor Alles-oder-Nichts-Entscheidung

Problematisch könnte sich zudem das Traffic-Management erweisen. Dieses ist laut Artikel 3.3 auch dann zulässig, wenn die Gefahr einer Netzwerküberlastung bereits besteht. "Droht denn schon eine Netzwerküberlastung, falls jemand eine datenintensive App, die zum Beispiel mobile Videos präsentiert, einführen will, so dass Internetserviceprovider diese von vornherein ablehnen können?", fragte Kammerevert. Es fehle an einer hinreichend konkreten Eingrenzung des Begriffs, "was auch unter dem Blickwinkel der Garantie kommunikativer Freiheiten nur schwer erträglich ist".

Stellenmarkt
  1. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  2. Hays AG, Frankfurt am Main

Fetzer sieht in Sachen Traffic-Management ebenfalls Defizite in dem Text. Denn dort sei von bestimmten "Verkehrskategorien" die Rede, ohne dass diese näher definiert würden. Dazu könnten beispielsweise VoIP-Daten zählen. Eine Präzisierung des Begriffs Verkehrskategorie sei aber erforderlich, "um eine klare Abgrenzung zu Spezialdiensten zu ermöglichen". Zumindest konnte das EU-Parlament Spamschutz und Kindersicherungen als Gründe für die Datenfilterung bei den Providern verhindern. Solche Verfahren hätten die umstrittene Deep-Packet-Inspection erforderlich gemacht, wogegen sich das Parlament gesperrt hatte.

Unklarheiten beim Zero-Rating

Völlig unklar scheint weiterhin, ob das sogenannte Zero-Rating mit der Verordnung erlaubt wird. Auch dieser Begriff taucht in der Verordnung gar nicht auf. Was die EU-Kommission aber nicht davon abhielt, in einer Mitteilung dieses Verfahren für erlaubt zu erklären. Beim Zero Rating werden bestimmte Daten nicht auf den verbrauchten Traffic angerechnet. "Zero Rating blockiert keine Konkurrenzangebote und kann zu einem größeren Angebot für kostenbewusste Nutzer führen", schrieb die Kommission.

Auch in diesem Fall warnt die SPD-Abgeordnete: "Um es ganz klar zu sagen: Zero Rating wird sich als eine der schärfsten Formen der Verdrängung von Konkurrenten im digitalen Markt entpuppen, von der ausschließlich schon heute Marktmächtige profitieren können." Fetzer hält die Auslegung der EU-Kommission ebenfalls für problematisch. Denn der Kompromiss erlaubt zwar ausdrücklich Volumenvereinbarungen zwischen Zugangsanbietern und Endkunden, erwähnt jedoch keine Verträge zwischen Zugangsanbietern und Inhaltelieferanten wie Facebook, Google oder Wikipedia.

Alles oder nichts

Trotz dieser Einwände dürfte die Mehrheit der EU-Abgeordneten dem Kompromiss zustimmen. Ausgeschlossen scheint, dass der Verordnungstext noch einmal geändert wird, obwohl das Parlament im April 2014 noch mit großer Mehrheit gegen ein Zwei-Klassen-Internet gestimmt hatte. Selbst der bestehende Kompromiss soll nur mit äußerst knapper Mehrheit von der Vertretung der Mitgliedsländer, dem Ministerrat, angenommen worden sein. Das Parlament steht daher vor der Entscheidung: alles oder nichts. Falls das komplette Paket scheitert, müssten sich die Abgeordneten vorhalten lassen, die Abschaffung der Roaming-Gebühren im Jahr 2017 verhindert zu haben.

Wie die Entscheidung des Itre-Ausschusses gezeigt hat, sind viele Abgeordneten bereit, diesen Preis für die Unklarheiten bei der Netzneutralität zu zahlen.

 EU-Kompromiss: Adieu, Netzneutralität
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)
  2. bei dell.com
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Eve666 19. Okt 2015

Stop du hast es scheinbar nicht ganz verstanden. Meine Seite kommt im Moment noch neben...

ThadMiller 16. Okt 2015

Die FIFA ist offiziell ein Non-profit-Unternehmen Wirklich. So wenig Weitsicht? Wei es...

SirFartALot 15. Okt 2015

Wenn genug Geld geflossen ist und genug Leute dauerbequatscht wurden, kann man so gut wie...

Schnarchnase 15. Okt 2015

Doch dürfen sie faktisch. Das Problem ist, dass nicht definiert ist, was Spezialdienste...

Yash 15. Okt 2015

Wenn ich einen demokratisch gewählten Vertreter kontaktiere um ihm meine Meinung über...


Folgen Sie uns
       


Hyundai Ioniq - Test

Wir sind den elektrisch angetriebenen Hyundai Ioniq ausgiebig Probe gefahren.

Hyundai Ioniq - Test Video aufrufen
Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

    •  /