Abo
  • Services:
Anzeige
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa.
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa. (Bild: Jonathan Alcorn/Reuters)

Parlament vor Alles-oder-Nichts-Entscheidung

Problematisch könnte sich zudem das Traffic-Management erweisen. Dieses ist laut Artikel 3.3 auch dann zulässig, wenn die Gefahr einer Netzwerküberlastung bereits besteht. "Droht denn schon eine Netzwerküberlastung, falls jemand eine datenintensive App, die zum Beispiel mobile Videos präsentiert, einführen will, so dass Internetserviceprovider diese von vornherein ablehnen können?", fragte Kammerevert. Es fehle an einer hinreichend konkreten Eingrenzung des Begriffs, "was auch unter dem Blickwinkel der Garantie kommunikativer Freiheiten nur schwer erträglich ist".

Anzeige

Fetzer sieht in Sachen Traffic-Management ebenfalls Defizite in dem Text. Denn dort sei von bestimmten "Verkehrskategorien" die Rede, ohne dass diese näher definiert würden. Dazu könnten beispielsweise VoIP-Daten zählen. Eine Präzisierung des Begriffs Verkehrskategorie sei aber erforderlich, "um eine klare Abgrenzung zu Spezialdiensten zu ermöglichen". Zumindest konnte das EU-Parlament Spamschutz und Kindersicherungen als Gründe für die Datenfilterung bei den Providern verhindern. Solche Verfahren hätten die umstrittene Deep-Packet-Inspection erforderlich gemacht, wogegen sich das Parlament gesperrt hatte.

Unklarheiten beim Zero-Rating

Völlig unklar scheint weiterhin, ob das sogenannte Zero-Rating mit der Verordnung erlaubt wird. Auch dieser Begriff taucht in der Verordnung gar nicht auf. Was die EU-Kommission aber nicht davon abhielt, in einer Mitteilung dieses Verfahren für erlaubt zu erklären. Beim Zero Rating werden bestimmte Daten nicht auf den verbrauchten Traffic angerechnet. "Zero Rating blockiert keine Konkurrenzangebote und kann zu einem größeren Angebot für kostenbewusste Nutzer führen", schrieb die Kommission.

Auch in diesem Fall warnt die SPD-Abgeordnete: "Um es ganz klar zu sagen: Zero Rating wird sich als eine der schärfsten Formen der Verdrängung von Konkurrenten im digitalen Markt entpuppen, von der ausschließlich schon heute Marktmächtige profitieren können." Fetzer hält die Auslegung der EU-Kommission ebenfalls für problematisch. Denn der Kompromiss erlaubt zwar ausdrücklich Volumenvereinbarungen zwischen Zugangsanbietern und Endkunden, erwähnt jedoch keine Verträge zwischen Zugangsanbietern und Inhaltelieferanten wie Facebook, Google oder Wikipedia.

Alles oder nichts

Trotz dieser Einwände dürfte die Mehrheit der EU-Abgeordneten dem Kompromiss zustimmen. Ausgeschlossen scheint, dass der Verordnungstext noch einmal geändert wird, obwohl das Parlament im April 2014 noch mit großer Mehrheit gegen ein Zwei-Klassen-Internet gestimmt hatte. Selbst der bestehende Kompromiss soll nur mit äußerst knapper Mehrheit von der Vertretung der Mitgliedsländer, dem Ministerrat, angenommen worden sein. Das Parlament steht daher vor der Entscheidung: alles oder nichts. Falls das komplette Paket scheitert, müssten sich die Abgeordneten vorhalten lassen, die Abschaffung der Roaming-Gebühren im Jahr 2017 verhindert zu haben.

Wie die Entscheidung des Itre-Ausschusses gezeigt hat, sind viele Abgeordneten bereit, diesen Preis für die Unklarheiten bei der Netzneutralität zu zahlen.

 EU-Kompromiss: Adieu, Netzneutralität

eye home zur Startseite
Eve666 19. Okt 2015

Stop du hast es scheinbar nicht ganz verstanden. Meine Seite kommt im Moment noch neben...

ThadMiller 16. Okt 2015

Die FIFA ist offiziell ein Non-profit-Unternehmen Wirklich. So wenig Weitsicht? Wei es...

SirFartALot 15. Okt 2015

Wenn genug Geld geflossen ist und genug Leute dauerbequatscht wurden, kann man so gut wie...

Schnarchnase 15. Okt 2015

Doch dürfen sie faktisch. Das Problem ist, dass nicht definiert ist, was Spezialdienste...

Yash 15. Okt 2015

Wenn ich einen demokratisch gewählten Vertreter kontaktiere um ihm meine Meinung über...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Ratbacher GmbH, Frankfurt am Main
  2. DIEBOLD NIXDORF, Paderborn
  3. dSPACE GmbH, Paderborn
  4. viastore SOFTWARE GmbH, Stuttgart oder Löhne


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-7600K + Asus GTX 1060 Dual OC)
  2. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  3. ab 649,90€

Folgen Sie uns
       


  1. QD-LCD mit LED-BLU

    Forscher kritisieren Samsungs QLED-Marketing

  2. Amazon, Maxdome, Netflix und Co.

    EU will europäische Filmquote etablieren

  3. XPS 13 (9365) im Test

    Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen

  4. Glaskorrosion

    CCDs in alten Leicas werden nicht mehr gratis ausgetauscht

  5. Zweitbildschirm

    Duet Display macht iPad Pro zum Zeichentablett für Mac und PC

  6. Betrugsverdacht

    Amazon Deutschland sperrt willkürlich Marketplace-Händler

  7. Take 2

    GTA 5 bringt weiter Geld in die Kassen

  8. 50 MBit/s

    Bundesland erreicht kompletten Internetausbau ohne Zuschüsse

  9. Microsoft

    Lautloses Surface Pro hält länger durch und bekommt LTE

  10. Matebook X

    Huawei stellt erstes Notebook vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr

Quantencomputer: Was sind diese Qubits?
Quantencomputer
Was sind diese Qubits?
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter
  3. Quantencomputer Bosonen statt Qubits

  1. Re: Wer braucht schon Kunden?

    Schattenwerk | 10:00

  2. Re: FILM Quote für Netflix?

    PiranhA | 09:59

  3. Re: Kreativ != produktiv?

    on(Golem.de) | 09:58

  4. Nicht weitreichend genug

    kayozz | 09:58

  5. Re: Problem für Nischenanbieter?

    Arsenal | 09:58


  1. 10:00

  2. 09:35

  3. 09:03

  4. 07:28

  5. 07:14

  6. 16:58

  7. 16:10

  8. 15:22


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel