Abo
  • Services:
Anzeige
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa.
Die Proteste gegen ein mögliches Zwei-Klassen-Internet waren in den USA erfolgreicher als in Europa. (Bild: Jonathan Alcorn/Reuters)

Parlament vor Alles-oder-Nichts-Entscheidung

Problematisch könnte sich zudem das Traffic-Management erweisen. Dieses ist laut Artikel 3.3 auch dann zulässig, wenn die Gefahr einer Netzwerküberlastung bereits besteht. "Droht denn schon eine Netzwerküberlastung, falls jemand eine datenintensive App, die zum Beispiel mobile Videos präsentiert, einführen will, so dass Internetserviceprovider diese von vornherein ablehnen können?", fragte Kammerevert. Es fehle an einer hinreichend konkreten Eingrenzung des Begriffs, "was auch unter dem Blickwinkel der Garantie kommunikativer Freiheiten nur schwer erträglich ist".

Anzeige

Fetzer sieht in Sachen Traffic-Management ebenfalls Defizite in dem Text. Denn dort sei von bestimmten "Verkehrskategorien" die Rede, ohne dass diese näher definiert würden. Dazu könnten beispielsweise VoIP-Daten zählen. Eine Präzisierung des Begriffs Verkehrskategorie sei aber erforderlich, "um eine klare Abgrenzung zu Spezialdiensten zu ermöglichen". Zumindest konnte das EU-Parlament Spamschutz und Kindersicherungen als Gründe für die Datenfilterung bei den Providern verhindern. Solche Verfahren hätten die umstrittene Deep-Packet-Inspection erforderlich gemacht, wogegen sich das Parlament gesperrt hatte.

Unklarheiten beim Zero-Rating

Völlig unklar scheint weiterhin, ob das sogenannte Zero-Rating mit der Verordnung erlaubt wird. Auch dieser Begriff taucht in der Verordnung gar nicht auf. Was die EU-Kommission aber nicht davon abhielt, in einer Mitteilung dieses Verfahren für erlaubt zu erklären. Beim Zero Rating werden bestimmte Daten nicht auf den verbrauchten Traffic angerechnet. "Zero Rating blockiert keine Konkurrenzangebote und kann zu einem größeren Angebot für kostenbewusste Nutzer führen", schrieb die Kommission.

Auch in diesem Fall warnt die SPD-Abgeordnete: "Um es ganz klar zu sagen: Zero Rating wird sich als eine der schärfsten Formen der Verdrängung von Konkurrenten im digitalen Markt entpuppen, von der ausschließlich schon heute Marktmächtige profitieren können." Fetzer hält die Auslegung der EU-Kommission ebenfalls für problematisch. Denn der Kompromiss erlaubt zwar ausdrücklich Volumenvereinbarungen zwischen Zugangsanbietern und Endkunden, erwähnt jedoch keine Verträge zwischen Zugangsanbietern und Inhaltelieferanten wie Facebook, Google oder Wikipedia.

Alles oder nichts

Trotz dieser Einwände dürfte die Mehrheit der EU-Abgeordneten dem Kompromiss zustimmen. Ausgeschlossen scheint, dass der Verordnungstext noch einmal geändert wird, obwohl das Parlament im April 2014 noch mit großer Mehrheit gegen ein Zwei-Klassen-Internet gestimmt hatte. Selbst der bestehende Kompromiss soll nur mit äußerst knapper Mehrheit von der Vertretung der Mitgliedsländer, dem Ministerrat, angenommen worden sein. Das Parlament steht daher vor der Entscheidung: alles oder nichts. Falls das komplette Paket scheitert, müssten sich die Abgeordneten vorhalten lassen, die Abschaffung der Roaming-Gebühren im Jahr 2017 verhindert zu haben.

Wie die Entscheidung des Itre-Ausschusses gezeigt hat, sind viele Abgeordneten bereit, diesen Preis für die Unklarheiten bei der Netzneutralität zu zahlen.

 EU-Kompromiss: Adieu, Netzneutralität

eye home zur Startseite
Eve666 19. Okt 2015

Stop du hast es scheinbar nicht ganz verstanden. Meine Seite kommt im Moment noch neben...

ThadMiller 16. Okt 2015

Die FIFA ist offiziell ein Non-profit-Unternehmen Wirklich. So wenig Weitsicht? Wei es...

SirFartALot 15. Okt 2015

Wenn genug Geld geflossen ist und genug Leute dauerbequatscht wurden, kann man so gut wie...

Schnarchnase 15. Okt 2015

Doch dürfen sie faktisch. Das Problem ist, dass nicht definiert ist, was Spezialdienste...

Yash 15. Okt 2015

Wenn ich einen demokratisch gewählten Vertreter kontaktiere um ihm meine Meinung über...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH, München
  4. TAIFUN Software AG, Raum Bayern


Anzeige
Top-Angebote
  1. 193,02€
  2. (u. a. Battlefield 1 PC & Konsole je 19,99€ und PlayStation Plus 12 Monate 34,99€)
  3. 166€

Folgen Sie uns
       


  1. Counter-Strike Go

    Bei Abschuss Ransomware

  2. Hacking

    Microsoft beschlagnahmt Fancy-Bear-Infrastruktur

  3. Die Woche im Video

    Strittige Standards, entzweite Bitcoins, eine Riesenkonsole

  4. Bundesverkehrsministerium

    Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

  5. Mobile

    Razer soll Smartphone für Gamer planen

  6. Snail Games

    Dark and Light stürmt Steam

  7. IETF

    Netzwerker wollen Quic-Pakete tracken

  8. Surface Diagnostic Toolkit

    Surface-Tool kommt in den Windows Store

  9. Bürgermeister

    Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

  10. Layton's Mystery Journey im Test

    Katrielle, fast ganz der Papa



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Neuer A8 vorgestellt: Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
Neuer A8 vorgestellt
Audis Staupilot steckt noch im Zulassungsstau
  1. Autonomes Fahren Continental will beim Kartendienst Here einsteigen
  2. Verbrenner Porsche denkt über Dieselausstieg nach
  3. Autonomes Fahren Audi lässt Kunden selbstfahrenden A7 testen

Anker Powercore+ 26800 PD im Test: Die Powerbank für (fast) alles
Anker Powercore+ 26800 PD im Test
Die Powerbank für (fast) alles
  1. Toshiba Teures Thunderbolt-3-Dock mit VGA-Anschluss
  2. Asus Das Zenbook Flip S ist 10,9 mm flach
  3. Anker Powercore+ 26800 PD Akkupack liefert Strom per Power Delivery über USB Typ C

  1. Re: Unsere Steuergelder zur Generierung...

    ibecf | 14:40

  2. Re: Globalisierung ist schon toll

    Umaru | 14:40

  3. Re: Ich kaufe mir ein E-Auto wenn...

    monosurround | 14:28

  4. Re: kein einziger meter

    monosurround | 14:21

  5. Re: Achso

    User_x | 14:10


  1. 12:43

  2. 11:54

  3. 09:02

  4. 16:55

  5. 16:33

  6. 16:10

  7. 15:56

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel