EU-Kommission: Philosophin Virkkunen soll neue EU-Digitalkommissarin werden
Die bisherige finnische Europaabgeordnete Henna Virkkunen soll sich in den kommenden fünf Jahren um digitale Themen in der EU kümmern. Das schlug EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 17. September 2024 vor. Virkkunen werde "Exekutiv-Vizepräsidentin für Sicherheit, Demokratie und Werte. Sie wird für die Portfolios Digitales und disruptive Technologien verantwortlich sein" , hieß es in der Pressemitteilung(öffnet im neuen Fenster) .
Darüber hinaus soll sich die frühere finnische Bildungs- und Verkehrsministerin "mit Aspekten der inneren und äußeren Sicherheit" befassen. "Aber auch mit den Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir müssen sie schützen, wo immer sie angegriffen wird" , sagte von der Leyen.
Lizentiat in Philosophie
Die finnische Regierung nominierte Virkkunen Anfang Juli 2024 als Kandidatin für die neue Kommission(öffnet im neuen Fenster) . Die studierte Philosophin hatte von 2007 bis 2014 dem finnischen Parlament angehört. Parallel dazu war sie von 2008 bis 2011 Bildungsministerin, von 2011 bis 2014 Ministerin für öffentliche Verwaltung und kommunale Selbstverwaltung und von 2014 an Ministerin für Verkehr und kommunale Selbstverwaltung.
Die 52-Jährige ist seit 2014 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Als Mitglied der Nationalen Sammlungspartei gehört sie der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Sie vertrat ihre Fraktion unter anderem im Industrieausschuss und im Ausschuss für Transport und Tourismus. Zudem gehörte sie dem Untersuchungsausschuss zur Spionagesoftware Pegasus an.
Für die Arbeit der neuen Kommission formulierte von der Leyen mehrere Prioritäten. "Es geht um die Stärkung unserer technologischen Souveränität, unserer Sicherheit und Demokratie. Es geht um den Aufbau einer wettbewerbsfähigen, dekarbonisierten Kreislaufwirtschaft – und einem fairen Übergang für alle" , sagte die Kommissionspräsidentin.
Geringer Frauenanteil "inakzeptabel"
Am Vortag hatte der Rücktritt des bisherigen Digitalkommissars Thierry Breton für Aufsehen gesorgt . Von der Leyen sagte nun, dass die 27 EU-Mitgliedstaaten zunächst zu wenig Frauen für die Besetzung der Kommission vorgeschlagen hätten. "Als ich vor Wochen die ersten Nominierungen und Kandidaten erhielt, standen wir bei einem Frauenanteil von rund 22 Prozent Frauen und 78 Prozent Männer. Das war inakzeptabel. Also bin ich erneut auf die Mitgliedstaaten zugegangen, und wir konnten das Verhältnis auf 40 Prozent Frauen verbessern" , hieß es.
Offenbar hatte von der Leyen auch Frankreich aufgefordert, statt Breton eine Kandidatin vorzuschlagen. Zwar wurde Breton am Ende durch einen anderen Kandidaten ersetzt, allerdings nicht durch eine Frau. Stéphane Séjourné wird demnach "Exekutiver Vizepräsident für Wohlstand und eine europäische Industriestrategie" . Er soll zugleich für die Industrie, kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und den Binnenmarkt zuständig sein.
Bestätigung erforderlich
Die vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder müssen noch vom Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten bestätigt werden. Dazu gibt es unter anderem Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen. "Jeder Ausschuss bewertet dann das Fachwissen des Kandidaten und übermittelt das Ergebnis dem Präsidenten des Parlaments. Eine negative Bewertung kann dazu führen, dass sich Kandidaten aus dem Verfahren zurückziehen, wie es in der Vergangenheit schon geschehen ist" , heißt auf den Seiten des Parlaments(öffnet im neuen Fenster) .
Wenn das Parlament das Kollegium der Kommissionsmitglieder bestätige, würden sie vom Europäischen Rat in einer Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit formell ernannt.