EU-Kommission: Mehr Frequenzen für drahtlose Netze
"Funkfrequenzen sind ökonomischer Sauerstoff, den alle Personen und Unternehmen brauchen. Wenn uns die Frequenzen ausgehen, dann werden unsere Mobilfunk- und Breitbandnetze zusammenbrechen. Dazu darf es nicht kommen" , sagt Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission. Sie plädiert dafür(öffnet im neuen Fenster) , die "knappe Ressource bestmöglich auszunutzen, indem wir sie wiederverwenden und einen Binnenmarkt daraus machen" . Ein solcher Frequenzbinnenmarkt soll Europa helfen, seine industrielle Spitzenposition in der Mobilfunk- und Datentechnik zurückzuerobern, "damit in Europa wieder mehr in Forschung und Entwicklung investiert wird" , so Kroes.
Durch die gemeinsame Nutzung von Funkfrequenzen bei der drahtlosen Datenübertragung will die EU-Kommission das vorhandene Frequenzspektrum effizienter ausnutzen, so dass mehr Frequenzen für drahtlose Netze zur Verfügung gestellt werden können.
Dank neuer Technologien sei es heute möglich, dass sich beispielsweise mehrere Internetanbieter bestimmte Frequenzen teilen oder die zwischen den Rundfunkfrequenzen verbleibenden Bereiche – die sogenannten White Spaces – für andere Zwecke genutzt werden. Doch diese technischen Möglichkeiten sind häufig noch nicht in den einzelstaatlichen Frequenzvorschriften enthalten, so dass Mobilfunk- und Breitbandnutzer Gefahr laufen, mit steigender Nachfrage eine immer schlechtere Dienstqualität zu bekommen, so die EU.
Im Rahmen ihrer Digitalen Agenda regt die EU-Kommission daher ein koordiniertes europäisches Vorgehen zugunsten der gemeinsamen Frequenznutzung an. Das soll die Kapazitäten der Mobilfunknetze steigern, billigere drahtlose Breitbanddienste ermöglichen und neue Märkte entstehen lassen, beispielsweise einen Markt für Sekundärrechte im Rahmen bestimmter Frequenzzuweisungen. Inhaber bestimmter Frequenzen könnten sich die teuer erkauften Rechte so mit anderen teilen, um so einen Teil der Investitionskosten wieder hereinzuholen.
Im ersten Schritt sollen die Regulierer in den einzelnen Ländern die funktechnischen Innovationen unterstützen, indem sie die harmonisierten Binnenmarktfrequenzen, für die keine Lizenzen benötigt werden, überwachen und gegebenenfalls ausweiten. Zudem sollen EU-weit abgestimmte Regulierungskonzepte für gemeinsame Nutzungsrechte gefördert werden, die allen (jetzigen und künftigen) Frequenznutzern geeignete Anreize und Rechtssicherheit in Bezug auf eine mögliche Mitnutzung der wertvollen Frequenzen geben.
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