EU-Kommission: Gigabit-Förderung auch in 99,9-MBit/s-Regionen möglich
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Genehmigung des Graue-Flecken-Förderprogramms durch die EU-Kommission begrüßt. "Jetzt haben wir es Schwarz auf Weiß: Nach langen Verhandlungen ist unsere Graue-Flecken-Förderung von der EU-Kommission genehmigt. Damit können wir erstmals bundesweit auch solche Anschlüsse ins Gigabit-Netz bringen, die bereits mit bis zu 99,9 MBit/s versorgt sind" , sagte Scheuer am 13. November 2020. Ab dem Jahr 2023 seien dann alle bisher nicht-gigabitfähigen Anschlüsse förderfähig - für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete gelte das bereits heute. "Das neue Förderprogramm ist schon in der Ressortabstimmung" , erklärte Scheuer.
Die EU-Kommission erklärte(öffnet im neuen Fenster) : "In der ersten Ausbaustufe wird die Errichtung von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte unterstützt, die bislang nur Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) haben. In der zweiten Ausbaustufe, die 2023 beginnt, wird der Aufbau von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte gefördert, die bereits Zugang zu einer Internetverbindung mit 100 MBit/s haben, aber nicht zu einem Netz, das sehr hohe Geschwindigkeiten von bis zu 1 GBit/s bietet. Durch die Umsetzung dieser zweiten Ausbaustufe will Deutschland bis Ende 2025 allen Bürgerinnen und Bürgern Gigabit-Netze zur Verfügung stellen."
In jüngerer Zeit errichtete leistungsfähige Netze bleiben laut EU-Kommission während eines Übergangszeitraums geschützt. Die neuen Netze werden nicht in Gebieten aufgebaut, in denen bereits ein Netz mit sehr hoher Kapazität wie Glasfaser oder ein mit Docsis 3.1 aufgerüstetes Kabelnetz existiert oder von privaten Investoren geplant ist. Auch Gebiete, in denen zwei oder mehr Netze mindestens 30 MBit/s bieten, kommen nicht für eine Förderung in Betracht.