EU-Kommission: Marija Gabriel folgt Oettinger als Digitalkommissarin

Die künftige EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel (Bild: eppgroup.eu)

Die Nachfolgerin von Günther Oettinger im Amt des EU-Digitalkommissars steht fest. Eine besondere Nähe zu digitalen Themen scheint die Bulgarin Gabriel ebenso wie ihr Vorgänger nicht zu haben.

Die bulgarische Europaabgeordnete Marija Gabriel soll künftig als EU-Kommissarin für digitale Themen zuständig sein. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bestätigte am Dienstag den Vorschlag der bulgarischen Regierung. Gabriel folgt damit auf Günther Oettinger, der zum Ende vergangenen Jahres den Posten als EU-Haushaltskommissar übernommen hatte. Dieser war frei geworden, weil die frühere bulgarische EU-Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa zur Weltbank wechselte.

Es war daher an der bulgarischen Regierung, einen neuen EU-Kommissar für Digitales vorzuschlagen. Gabriel gehört der konservativen bulgarischen Partei GERB an. Im EU-Parlament hat sich die GERB der konservativen EVP-Fraktion angeschlossen. Gabriel ist seit 2009 EU-Abgeordnete und gehört dem Innenausschuss an. Seit 2014 war sie Vizepräsidentin der EVP-Fraktion. Eine besondere Nähe zu digitalen Themen lässt sich aus dem Lebenslauf der promovierten Politologin nicht herauslesen. Dem Magazin Politico sagte sie dazu: Kommissarin sei in erster Linie ein politischer Job und kein technischer.

Formal muss noch der Europäische Rat der Ernennung nach Anhörung der Kandidatin durch das EU-Parlament zustimmen. In ihrer Funktion als Digitalkommissarin arbeitet Gabriel eng mit Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip zusammen, der die digitalen Themen innerhalb der Kommission koordinieren soll.

Welche Positionen Gabriel bei wichtigen Themen vertritt, ist bislang unklar. Daher könnte Gabriel die Anhörung im EU-Parlament nutzen, um Fragen zum europäischen Leistungsschutzrecht oder an anderen Themen zu beantworten.