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EU-Kommission: Marija Gabriel folgt Oettinger als Digitalkommissarin

Die Nachfolgerin von Günther Oettinger im Amt des EU-Digitalkommissars steht fest. Eine besondere Nähe zu digitalen Themen scheint die Bulgarin Gabriel ebenso wie ihr Vorgänger nicht zu haben.

Artikel veröffentlicht am ,
Die künftige EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel
Die künftige EU-Digitalkommissarin Marija Gabriel (Bild: eppgroup.eu)

Die bulgarische Europaabgeordnete Marija Gabriel soll künftig als EU-Kommissarin für digitale Themen zuständig sein. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bestätigte am Dienstag den Vorschlag der bulgarischen Regierung. Gabriel folgt damit auf Günther Oettinger, der zum Ende vergangenen Jahres den Posten als EU-Haushaltskommissar übernommen hatte. Dieser war frei geworden, weil die frühere bulgarische EU-Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa zur Weltbank wechselte.

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Es war daher an der bulgarischen Regierung, einen neuen EU-Kommissar für Digitales vorzuschlagen. Gabriel gehört der konservativen bulgarischen Partei GERB an. Im EU-Parlament hat sich die GERB der konservativen EVP-Fraktion angeschlossen. Gabriel ist seit 2009 EU-Abgeordnete und gehört dem Innenausschuss an. Seit 2014 war sie Vizepräsidentin der EVP-Fraktion. Eine besondere Nähe zu digitalen Themen lässt sich aus dem Lebenslauf der promovierten Politologin nicht herauslesen. Dem Magazin Politico sagte sie dazu: Kommissarin sei in erster Linie ein politischer Job und kein technischer.

Formal muss noch der Europäische Rat der Ernennung nach Anhörung der Kandidatin durch das EU-Parlament zustimmen. In ihrer Funktion als Digitalkommissarin arbeitet Gabriel eng mit Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip zusammen, der die digitalen Themen innerhalb der Kommission koordinieren soll.

Welche Positionen Gabriel bei wichtigen Themen vertritt, ist bislang unklar. Daher könnte Gabriel die Anhörung im EU-Parlament nutzen, um Fragen zum europäischen Leistungsschutzrecht oder an anderen Themen zu beantworten.

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Proctrap 18. Mai 2017

und jetzt nochmal ohne explizit sexistisch zu werden, du kannst das

knabba 17. Mai 2017

Das ist doch Blödsinn, wenn ich über Dinge entscheiden muss von denen ich keine Ahnung...

Muhaha 17. Mai 2017

Politiker verfolgen aber auch eine Karriere und wenn sie hier nicht allzu viel Bockmist...

sky_net 17. Mai 2017

Das große Postengeschacher in der Politik ist echt erbärmlich. Anstatt Posten mit den...


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