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Lautes Treffen mit Apple-Chef Cook

Auch die als zahnlos geltende US-Wettbewerbsbehörde FTC werde aktiver. "Die Debatte geht nun richtig los", sagt Vestager. Es liegen gelbe Plastikbrillen mit den Sternen der EU-Flagge auf den Gläsern aus und Flyer, auf denen steht, wie wichtig der Handel mit der EU für Texas ist.

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Die Zustimmung, die die Kommissarin hier erfährt, steht in Kontrast zur Meinung, die US-Präsident Donald Trump von ihr hat. "Deine tax lady hasst die Vereinigten Staaten wirklich", soll der zu EU-Präsident Jean-Claude Juncker gesagt haben, weil Vestager den US-Konzern Apple zur Rückzahlung von Milliarden Euros an gespartem Steuergeld an Irland verdonnert hatte. Zu dem Aufeinandertreffen mit Apples Chef Tim Cook, bei dem dieser sehr laut geworden sein soll, sagt sie in Austin nur: "Naja, wir sind alle sehr leidenschaftlich in dem, was wir tun."

Zerschlagung als "aller-allerletztes Mittel"

Vestagers ruhige Art ist ein Gegengewicht zu vielen anderen Auftritten auf der SXSW, die oft eine Mischung aus Predigt und Verkaufsgespräch sind. Allerdings geht sie hier auch inhaltlich kein Risiko ein. Fast schon brav lobt sie Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Der hat erklärt, er wolle die Privatsphäre der Nutzer seiner Apps Instagram, Whatsapp und Facebook besser schützen. "Wenn sie das umsetzen, ist das ein erster Schritt und zeigt, dass sie etwas ändern." Das Unternehmen habe der Öffentlichkeit zugehört. Auch bei der schärfsten Waffe der Monopolkontrolle ist sie zurückhaltend: "Für uns wäre es das aller-allerletzte Mittel, Unternehmen zu zerschlagen." Verschiedene europäische Politiker hatten in den vergangenen Jahren gefordert, Google zu zerschlagen. Bei einem Gespräch nach ihrem Auftritt in Texas stellt sich allerdings auch heraus, dass Vestagers Team die rechtlichen Grundlagen, auf denen so ein Schritt basieren könnte, noch gar nicht ausgearbeitet hat. Wie Zerschlagungen in der EU überhaupt funktionieren könnten, weiß noch keiner.

Aus Sicht von Tech-Konzernen und Marktradikalen ist Vestager eine Protektionistin, die eben nicht tut, was sie verspricht: einen freien Wettbewerb garantieren. Sie lässt nach dieser Lesart Apple, Amazon und Facebook dafür bluten, dass europäische Unternehmen die digitale Revolution lange verschlafen haben. Auf den Protektionismus-Vorwurf angesprochen, sagt sie der Süddeutschen Zeitung: "Ich nehme diese Frage sehr ernst. Denn einer unserer Grundsätze in der EU ist Gleichbehandlung, egal unter welcher Flagge Sie segeln." Sie setze das Wettbewerbsrecht nicht als politische Waffe ein: "Alles, was wir tun, muss gerichtsfest sein, deshalb muss es auf Fakten beruhen und wir können uns keine Verzerrungen leisten."

Mögliche Kommissionspräsidentin?

Zu ihrer Verteidigung kann Vestager darauf verweisen, dass sie auch europäischen Konzernen dazwischengrätscht, wie die Fusionen der Börsen in Frankfurt und London, oder zuletzt die von Alstom und Siemens. Nicht nur Tim Cook ist sauer auf sie, sondern auch Joe Kaeser.

Vestager ist vielleicht die einzige Kommissarin, die zumindest in progressiven Zirkeln als europäische Identifikationsfigur taugt. Wie ihre Auftritte in Austin zeigen, funktioniert das sogar auf der anderen Seite des Atlantiks. Eine der wenigen, die der Offensive der Nationalisten in der EU Charisma entgegensetzen kann. Deshalb hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sie unterstützt. Sollte der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber nach der Europawahl im Mai keine Mehrheit im Parlament finden, könnte, so eine Theorie in Brüssel, Vestager mit Unterstützung von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen zur Kommissionspräsidentin gewählt werden. Obwohl sie den Bürgern gar nicht zur Wahl steht.

Allerdings äußert sich Vestager auch zu einer möglichen Kandidatur für das Spitzenamt vage. "Das wäre ein Systemfehler. Traditionell sind das ja nur Männer in ihren Sechzigern." Womit sie nicht ausschließt, dass sie Lust darauf hat, diesen Systemfehler auszulösen. Mit der vielbeschworenen Disruption kennt sie sich mittlerweile ja aus.

 EU-Kommissarin Vestager: Torwächterin gegen die Invasion der US-Konzerne
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joypad 11. Mär 2019

sehr schön :-)


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