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EU-Kommissarin: Europa will Google, Meta und Netflix zum Netzausbau zwingen

Ein fairer Beitrag zu den Netzen Europas sei von den US-Konzernen zu leisten, sagte die EU-Kommissarin für Digitales, Margrethe Vestager . Man prüfe jetzt das Wie.
/ Achim Sawall
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Setzt Forderungen der EU-Telcos um: EU-Kommissarin für Digitales, Margrethe Vestager. (Bild: Aris Oikonomou/AFP via Getty Images)
Setzt Forderungen der EU-Telcos um: EU-Kommissarin für Digitales, Margrethe Vestager. Bild: Aris Oikonomou/AFP via Getty Images

US-amerikanische Konzerne wie Google, Meta oder Netflix müssen möglicherweise einen Teil der Kosten für Europas Telekommunikationsnetz tragen. Das sagte die EU-Kommissarin für Digitales, Margrethe Vestager, laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters(öffnet im neuen Fenster) nach Vorlage eines Reports von Telekommunikationsbetreibern aus Europa(öffnet im neuen Fenster) .

"Ich denke, es gibt ein Thema, das wir sehr genau betrachten müssen, und es ist die Frage des fairen Beitrags zu Telekommunikationsnetzen" , sagte Vestager Reuters zufolge. "Wir sehen, dass es Akteure gibt, die viel Datenverkehr generieren, der dann ihr Geschäft ermöglicht, aber nicht wirklich dazu beigetragen haben, diesen Verkehr zu ermöglichen. Sie haben nicht dazu beigetragen, die Investitionen in Konnektivität zu ermöglichen" , sagte sie.

Die EU-Kommission sei dabei, sich ein tiefgehendes Verständnis dafür zu schaffen, wie die Investitionen in die Konnektivität ermöglicht werden könnten.

56 Prozent des gesamten weltweiten Datenverkehrs

Laut einer von der Branchenorganisation ETNO (European Telecommunications Network Operators) veröffentlichten Studie entfielen zuletzt über 56 Prozent des gesamten weltweiten Datenverkehrs im Jahr auf Meta, Alphabet, Apple, Amazon, Microsoft und Netflix.

Der Studie zufolge könnte ein jährlicher Beitrag der Technologiekonzerne zu den Netzwerkkosten von 20 Milliarden Euro (21 Milliarden US-Dollar) der EU-Wirtschaft einen Schub von 72 Milliarden Euro geben. Mitgliedern von ETNO sind ehemals staatliche oder teilstaatliche Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom, Orange, Telefónica, Swisscom oder TIM.

Vodafone hatte Unitymedia im Juli 2019 mit geringen Auflagen übernehmen dürfen. Auch der Kauf von E-Plus durch Telefónica im Jahr 2014 konnte ohne viele Zugeständnisse stattfinden. Die ETNO-Mitglieder forderten dennoch, die EU-Fusionsregeln noch mehr zu lockern. "Das Problem ist, dass die Argumente, die wir hören, wie die Notwendigkeit der Skalierung, um zu investieren, nicht neu sind" , sagte Vestager.

Laut Netzneutralität müssen Daten unabhängig von Herkunft, Inhalt, Anwendung, Absender und Empfänger in Netzen gleichbehandelt werden, wie die zuständige Bundesnetzagentur es formuliert(öffnet im neuen Fenster) .

Google und Meta wehren sich gegen die Vorwürfe : Sie trügen neben Rechenzentren und Content Delivery Networks (CDNs) zum Netzausbau aus Seekabeln bei.


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