Frontex-Präsenz in Finnland
Frontex intensiviert seit Jahren seine Zusammenarbeit mit Behörden in Finnland. Bereits im Herbst 2023 entsandte die Grenzagentur eine kleine ständige Mission an die russische Grenze, nachdem die Zahl der asylsuchenden Migrantinnen und Migranten dort stark angestiegen war.
Im vergangenen Sommer beteiligte sich außerdem die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) mit einer größeren Drohne an einer gemeinsamen maritimen Operation zur Überwachung der finnisch-russischen Seegrenzen. Frontex unterstützte die Mission mit einem Flugzeug.
Auch an Übungen der finnischen Behörden ist die EU-Grenzagentur beteiligt. Im März nahm Frontex gemeinsam mit der Europäischen Gendarmerietruppe Eurogendfor an einer viertägigen Übung in Finnland teil. Szenario war eine von Russland absichtlich ausgelöste Migrationslage, simulierte Einsätze erfolgten an verschiedenen Orten entlang der 1.340 Kilometer langen Landgrenze. Auch die deutsche Bundespolizei beteiligte sich mit fünf Beamtinnen und Beamten.
Neuer Grenzzaun mit künstlicher Intelligenz
Anlass der Übung war die Erprobung des neuen finnischen Grenzschutzgesetzes, das das Parlament im vergangenen Sommer verabschiedete. Es erlaubt den vorübergehenden Stopp der Annahme von Anträgen auf Asyl oder internationalen Schutz. Voraussetzung ist die Feststellung, dass die bedrohliche "Migrationslage" von Russland absichtlich herbeigeführt wurde.
Auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Europaabgeordneten Özlem Demirel teilte Frontex mit, bei der Übung habe es sich um ein "fiktives Migrationskrisenszenario" gehandelt. Die Agentur habe die finnischen Behörden "mit operativer, logistischer und technischer Hilfe" unterstützt. Frontex-Kräfte hätten unter anderem "Aufgaben wie mobile Überwachung" übernommen. Zudem seien finnische Einheiten bei der Suche nach Waffen, bei Pass- und Dokumentenkontrollen sowie bei der "Informationssammlung" unterstützt worden.
Finnland baut seine Grenzanlagen gegen Russland weiter aus. Bis Ende dieses Jahres sollen neue Zäune entlang der Ostgrenze fertiggestellt werden. Sie werden mit Kameras und weiteren Sensoren ausgestattet. Für das kommende Jahr plant die Regierung zudem KI-gestützte Systeme zur Ortung und Analyse von Mobilfunksignalen in der bewaldeten finnisch-russischen Grenzregion.
Nach Angaben des Innenministeriums in Helsinki stellt die EU-Kommission dafür 17 Millionen Euro bereit. Derartige Anlagen zur "Laubdurchdringung" hat die EU bereits in einem Sicherheitsforschungsprojekt entwickelt und an Außengrenzen in Südosteuropa erprobt.