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EU-Gerichtshof: Rubik's Cube kann nicht als Marke eingetragen werden

Der Streit um die Marke Rubik's Cube für die bekannten bunten Zauberwürfel scheint nach 14 Jahren beendet: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Spielzeug nicht als 3D-Marke eingetragen werden kann. Den fränkischen Spielzeughersteller Simba wird die Entscheidung freuen.

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Ein nicht gelöster Zauberwürfel
Ein nicht gelöster Zauberwürfel (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Rubik's Cube als Bezeichnung für den von Ernö Rubik entworfenen Zauberwürfel nicht als 3D-Marke eingetragen werden kann. Damit hat das Gericht die 2016 getroffene Entscheidung bestätigt und dem Kläger, dem fränkischen Spielzeugunternehmen Simba, recht gegeben. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf die DPA.

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Das britische Unternehmen Rubik's Brand Ltd. ist nicht mehr Inhaber der Marke. 2016 hatte die Firma den ersten Beschluss des EuGH und die daraufhin erfolgte Löschung der Marke angefochten; damals war das Gericht bereits zum gleichen Ergebnis wie die jetzige Entscheidung gekommen.

Markenrechtsstreit läuft seit 2006

1999 wurde die Marke eingetragen, seit 2006 hatte Simba versucht, die Entscheidung umzukehren. Als Argument führte das Unternehmen den Punkt an, dass das Spielzeug eine "technische Lösung" darstelle, die nur durch ein Patent, nicht aber als Marke geschützt werden könne. 2014 wurde die Klage von Simba noch zurückgewiesen.

Für Simba dürfte die Bestätigung der Markenlöschung eine Erleichterung sein: 2016 erklärte das Unternehmen dem Handelsblatt, dass Simba jedes Jahr noch mehrere Tausend Zauberwürfel verkaufe.

Der Rubik's Cube ist seit 1980 erhältlich und mittlerweile zum Kult geworden; der Würfel steht häufig stellvertretend für die 80er Jahre. Es gibt zahlreiche Wettbewerbe: Der aktuelle Geschwindigkeitsrekord beim Lösen eines herkömmlichen 3x3x3-Würfels liegt bei 3,47 Sekunden. Der Rekordhalter im einhändigen Lösen schaffte es in 6,88 Sekunden, den Würfel zu knacken. Der Rekord beim Lösen mit verbundenen Augen liegt bei 15,50 Sekunden.

Roboter sind bereits etwas flinker: Der aktuelle Rekord liegt bei 380 Millisekunden.

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Quantium40 24. Okt 2019

Das eine Unternehmen verliert wohl seinen Markenschutz. Das andere Unternehmen kann...


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