EU-Gericht: Sky und Skype sind zum Verwechseln ähnlich

Microsoft kann die Marke Skype in der EU nicht schützen lassen: Den Richtern zufolge klingt Skype wie Sky, und deshalb besteht Verwechslungsgefahr. Microsoft will gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

Artikel veröffentlicht am 5. Mai 2015, 16:51 Uhr, Achim Sawall

Skype (Bild: Andreas Donath)

Zwischen der Marke Sky und Skype besteht Verwechslungsgefahr. So haben Richter des EU-Gerichts in Luxemburg am 5. Mai 2015 (Aktenzeichen T-423/12, T-183/13 und T-184/13) geurteilt. Sie bestätigten damit eine Entscheidung des EU-Markenamts, das Skype als Marke nicht eintragen wollte. Der britische Pay-TV-Anbieter Sky ließ sich den Namen früher schützen, und hat damit ältere Rechte als der VoIP-Dienst Skype von Microsoft.

Das Markenamt entschied in den Jahren 2012 und 2013, "dass wegen bildlicher, klanglicher und begrifflicher Ähnlichkeit mittleren Grades Verwechslungsgefahr besteht". Skype beantragte beim EU-Gericht die Aufhebung dieser Entscheidung. Mit seinen heutigen Urteilen weist das Gericht die Klagen von Skype ab und bestätigte die damalige Einschätzung.

In klanglicher Hinsicht sei der Bildbestandteil in Form einer Umrandung nicht geeignet, einen Eindruck zu erzeugen. Begrifflich lasse der Bildbestandteil allenfalls an eine Wolke denken, was leicht mit dem Wort Sky in Verbindung gebracht werden könne.

Berufung von Microsoft

Auch eine friedliche Koexistenz der beiden Marken in Großbritannien könne nicht als Argument zur Verringerung der Verwechslungsgefahr gelten.

Nachtrag vom 6. Mai 2015, 14:14 Uhr

Ein Sprecher von Microsoft USA kommentierte auf Anfrage von Golem.de: "Wir sind sicher, dass keine Verwirrung zwischen diesen Marken und Dienstleistungen existiert und werden in die Berufung gehen." Der Name Skype und der Markenauftritt blieben unverändert. Diese Entscheidung verlange nicht von ihnen, den Produktnamen in irgendeiner Weise zu verändern, sagte der Sprecher.