EU-Gericht: Milliardenstrafe gegen Intel für nichtig erklärt

Nach fast 13 Jahren Rechtsstreit hat sich Intel vorerst gegen die EU-Kommission durchgesetzt.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Intel bleibt vermutlich eine Milliardenstrafe durch die EU-Kommission erspart.
Intel bleibt vermutlich eine Milliardenstrafe durch die EU-Kommission erspart. (Bild: Nathan Frandino/Reuters)

Im jahrelangen Rechtsstreit um eine Milliardenstrafe zulasten des US-amerikanischen Chipherstellers Intel hat die EU-Kommission eine Niederlage hinnehmen müssen. Weil sie unter anderem Einwände des Unternehmens nicht ausreichend geprüft habe, erklärte das Gericht der EU (EU-G) eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro am Mittwoch zulasten von Intel für nichtig (Rechtssache T-286/09).

Stellenmarkt
  1. Produktmanager (m/w/d) Geschäftskundenprodukte
    htp GmbH, Hannover
  2. Senior Engineer Software Architecture (m/w/d)
    Continental AG, Frankfurt am Main
Detailsuche

Dem Unternehmen wurde der Versuch vorgeworfen, die Konkurrenz rechtswidrig aus dem Markt zu drängen. Gegen das Urteil kann noch Einspruch beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingelegt werden. Die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager sagte nach der Urteilsverkündung, man müsse den Richterspruch nun genau analysieren.

Der Streit hat eine lange Vorgeschichte. Bereits im Mai 2009 verhängte die EU-Kommission unter der damals für Wettbewerb zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes die zu der Zeit historisch hohe Strafe von gut einer Milliarde Euro. Die Wettbewerbshüter hatten Intel wegen des mutmaßlichen Missbrauchs einer dominanten Marktposition bestraft. Der Brüsseler Behörde zufolge hatte das Unternehmen von 2002 bis 2007 Computerhersteller mit Rabatten dazu bewogen, Chips des Konzerns statt Prozessoren des Konkurrenten AMD zu kaufen.

Außerdem habe der Chip-Hersteller Zahlungen an die deutsche Elektromarkt-Kette Media-Saturn an die Bedingung geknüpft, dass sie nur Computer mit Intel-Prozessoren verkaufe. Damit habe Intel den einzigen ernsthaften Wettbewerber vom Markt drängen wollen, so die Begründung der EU-Kommission. Die US-amerikanische Firma war 2014 zunächst beim Gericht der EU mit einer Klage gegen das Bußgeld gescheitert, drei Jahre später entschied der EuGH jedoch, dass das EU-G den Fall neu aufrollen muss.

Golem ALLROUND PLUS v2
Golem Akademie
  1. Cloud Competence Center: Strategien, Roadmap, Governance: virtueller Ein-Tages-Workshop
    26.07.2022, Virtuell
  2. Microsoft 365 Security: virtueller Drei-Tage-Workshop
    29.06.-01.07.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Im Kern beanstandete der EuGH, dass es sich das EU-Gericht bei seiner Ablehnung der Intel-Berufung zu einfach gemacht habe und davon ausgegangen sei, dass dominierende Firmen mit solchen Rabatten automatisch Missbrauch begingen.

Nun heißt es in einer Mitteilung (PDF) des Gerichts: "Die Prüfung, die die Kommission durchgeführt hat, ist mithin unvollständig." Die Wettbewerbshüter hätten rechtlich nicht hinreichend dargelegt, dass die strittigen Rabatte möglicherweise oder wahrscheinlich wettbewerbswidrige Wirkungen gehabt hätten. Es erklärte den Artikel, mit dem gegen Intel die Geldbuße verhängt wurde, in vollem Umfang für nichtig.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


olma 27. Jan 2022

Wenn ein Unternehmen auf bestem Wege zum Monopol ist und Händlern Geld zahlt, damit se...

platoxG 26. Jan 2022

@Sharra : Lol, das heißt einzig, dass du zweifellos die Finger von Übersetzung jedweder...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Cariad
Aufsichtsrat greift bei VWs Softwareentwicklung durch

Die Sorge um die Volkswagen-Softwarefirma Cariad hat den Aufsichtsrat veranlasst, ein überarbeitetes Konzept für die ehrgeizigen Pläne vorzulegen.

Cariad: Aufsichtsrat greift bei VWs Softwareentwicklung durch
Artikel
  1. Delfast Top 3.0: Ukrainische Armee setzt E-Motorräder zur Panzerjagd ein
    Delfast Top 3.0
    Ukrainische Armee setzt E-Motorräder zur Panzerjagd ein

    Ukrainische Infanteristen nutzen E-Motorräder, um leise und schnell zum Einsatz zu gelangen und die Panzerabwehrlenkwaffe NLAW zu transportieren.

  2. Überwachung: Polizei setzt Handy-Erkennungskamera gegen Autofahrer ein
    Überwachung
    Polizei setzt Handy-Erkennungskamera gegen Autofahrer ein

    In Rheinland-Pfalz werden Handynutzer am Steuer eines Autos automatisch erkannt. Dazu wird das System Monocam aus den Niederlanden genutzt.

  3. Love, Death + Robots 3: Mal spannend, mal tragisch, mal gelungen, mal nicht so
    Love, Death + Robots 3
    Mal spannend, mal tragisch, mal gelungen, mal nicht so

    Die abwechslungsreichste Science-Fiction-Serie unserer Zeit ist wieder da - mit acht neuen Folgen der von David Fincher produzierten Anthologie-Reihe.
    Von Peter Osteried

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Borderlands 3 gratis • CW: Top-Rabatte auf PC-Komponenten • Inno3D RTX 3070 günstig wie nie: 614€ • Ryzen 9 5900X 398€ • Top-Laptops zu Tiefpreisen • Edifier Lautsprecher 129€ • Kingston SSD 2TB günstig wie nie: 129,90€ • Samsung Soundbar + Subwoofer günstig wie nie: 228,52€ [Werbung]
    •  /