Abo
  • Services:

EU-Digitalkommissar: Mehr Zusammenarbeit bei Technik und Gesetzgebung nötig

EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Initiativen der EU für die Digitalwirtschaft gelobt: Die bisherigen Bestrebungen gehen ihm aber nicht weit genug - auch beim Pro oder Contra von Geoblocking.

Artikel veröffentlicht am ,
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger: Wem gehören die Daten?
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger: Wem gehören die Daten? (Bild: Nico Ernst)

Wenn Günther Oettinger (CDU) eine Rede hält - diesmal auf Deutsch -, bekommen IT-Profis Angst: Der EU-Digitalkommissar drückt sich bisweilen blumig aus und bemüht krumme Metaphern. Am ersten Tag der Cebit verwechselte er in Bezug auf Bandbreiten Gigabit und Gigabyte und erfand das neue Wort "Kupferdioxal" für die Kupfer-Doppelader, vulgo: Telefonleitung. Die Mitgliedsstaaten und ihre Gesetzgebung bezeichnete er als "28 fragmentierte Silos".

Stellenmarkt
  1. MicroNova AG, München/Vierkirchen
  2. Jenoptik AG, Jena, Villingen-Schwenningen

Politische Beobachter hören aber genau hin, wenn Oettinger spricht, ist er doch für alle Bestrebungen und Regulierungen der EU in Bezug auf die Digitalwirtschaft verantwortlich. Folglich lobte Oettinger die zahlreichen Projekte der Union, nicht zuletzt die Datenschutzgrundverordnung, betonte aber auch, die EU dürfe dabei nicht stehenbleiben. Vor allem durch die Vernetzung von Maschinen wie autonomen Autos - Mercedes-Benz nannte der Baden-Württemberger gleich dreimal - sei mehr Zusammenarbeit bei Technik und Gesetzgebung nötig.

Oettinger nannte es ein "Unding", dass man sich bei einer Fahrt durch die EU-Mitgliedsstaaten an jeder Grenze mehrere Minuten im Funkloch befinde, weil die Netze der Provider nicht nahtlos arbeiteten. Ebenso sei es eine noch zu beantwortende Frage, wem die Daten eines vernetzten Autos gehörten: dem Hersteller, dem Halter oder dem Fahrer? Gefragt sei eine breite Diskussion quer durch die Gesellschaft.

Ein digitales BGB

Diese könne nicht an den Grenzen der EU haltmachen: "Norwegen, der West-Balkan, die Schweiz, die Ukraine - wir brauchen sie alle" sagte Oettinger. Bei entsprechenden Regelungen müssten spezielle Wirtschaftszweige besonders behandelt werden. Oettinger nannte die Filmindustrie, deren Geschäftsmodell auf Geoblocking beruhe. "Ein Grundsatz macht Ausnahmen nicht unmöglich", sagte der Digitalkommissar. Film- aber auch Sportrechte seien zu berücksichtigen. Das deckt sich mit früheren Aussagen zum Geoblocking des Kommissars.

Die Harmonisierung von Regelungen innerhalb der EU sei dabei ein wichtiger Schritt, sagte Oettinger. Er wünschte sich "ein digitales BGB". Solch ein Äquivalent zum Bürgergesetzbuch müsse die Bedürfnisse sowohl von Nutzern als auch von Anbietern gegeneinander abwägen. Mit Blick auf Google plädierte er dafür, generell festzulegen, ob "für Onlineplattformen Regeln nötig seien".



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

lester 15. Mär 2016

Und man könnte dann viel Geld bei den Bezügen einsparen. :-)


Folgen Sie uns
       


Nike Adapt BB ausprobiert

Nikes neue Basketballschuhe Adapt BB schnüren sich automatisch zu, was in unserem Praxistest sehr gut funktioniert.

Nike Adapt BB ausprobiert Video aufrufen
Magnetfeld: Wenn der Nordpol wandern geht
Magnetfeld
Wenn der Nordpol wandern geht

Das Erdmagnetfeld macht nicht das, was Geoforscher erwartet hatten - Nachjustierungen am irdischen Magnetmodell sind erforderlich.
Ein Bericht von Dirk Eidemüller

  1. Emotionen erkennen Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn
  2. Ökostrom Wie Norddeutschland die Energiewende vormacht
  3. Computational Periscopy Forscher sehen mit einfacher Digitalkamera um die Ecke

Android-Smartphone: 10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen
Android-Smartphone
10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen

Android ist erst zehn Jahre alt, doch die ersten Geräte damit sind schon Technikgeschichte. Wir haben uns mit einem Nexus One in die Zeit zurückversetzt, als Mobiltelefone noch Handys hießen und Nachrichten noch Bällchen zum Leuchten brachten.
Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

  1. Android Q Google will den Zurück-Button abschaffen
  2. Sicherheitspatches Android lässt sich per PNG-Datei übernehmen
  3. Google Auf dem Weg zu reinen 64-Bit-Android-Apps

Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
Ottobock
Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


      •  /