EU: Britischer Pornofilter wird illegal

Laut der Verordnung der EU-Kommission ist der britische Pornofilter nicht mehr zulässig. Jetzt will die Regierung die Internetsperren irgendwie fortsetzen.

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Eingabemaske für den Internetfilter bei BT
Eingabemaske für den Internetfilter bei BT (Bild: Ofcom)

Der umstrittene Pornofilter der britischen Regierung wird durch eine EU-Entscheidung illegal. Das berichtet die britische Tageszeitung Independent. Das Europäische Parlament stimmte am Dienstag dieser Woche in Straßburg mit deutlicher Mehrheit für eine Verordnung zum Telekommunikationsmarkt. Darin heißt es: "Bei der Bereitstellung der Internetzugangsdienste sollte der gesamte Datenverkehr ohne Diskriminierung, Beschränkung oder Störung gleichberechtigt behandelt werden, ungeachtet des Senders, Empfängers, Inhalts, Geräts oder Dienstes oder der Anwendung."

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Großbritanniens Premierminister David Cameron hatte im Juli 2013 einen Pornofilter für alle Nutzer durchgesetzt, der erst aktiv ausgeschaltet werden muss. Die Provider, die das Abkommen mit Cameron unterzeichnet hatten, waren BT, Sky, Talktalk und Virgin. Von den Unternehmen werden zur Zeit der Einführung 17,6 Millionen der 19,2 Millionen Breitbandnutzer des Landes versorgt. Die britischen Filter sperren nach früheren Angaben der britischen Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group (ORG) 20 Prozent der Webseiten in der Liste der Online-Top-100. Insgesamt wurden über 23.000 Webseiten blockiert. Gefiltert werden neben Pornografie auch Themenbereiche wie Nacktheit, Sexualerziehung, Dating, Glücksspiel, Gewaltdarstellungen, extremistische und terroristische politische Inhalte, Webseiten zu Magersucht und Essstörung, Suizid-Webseiten, Alkohol, Rauchen, Webforen, esoterisches Material und Umgehungstools für Netzsperren.

Ein Regierungssprecher sagte jedoch, es werde sich "nichts ändern". In einer Stellungnahme für das Boulevardblatt Daily Mail sagte ein Sprecher: "Das bedeutet, dass, wenn erforderlich, wir unser eigenes nationalen Recht zur Geltung bringen, um die bestehenden Filtersysteme zu behalten, die ISPs eingeführt haben."

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Der Held vom... 31. Okt 2015

Emotional und ideologisch bin ich vollständig deiner Meinung, rational muss ich...

Lagaz 30. Okt 2015

Sarkasmus sollte man kennzeichnen, sonst nehmen das die Leser für voll. Das gilt für...

YoungManKlaus 30. Okt 2015

EUGH: "VDS is voll illegal" Briten: "Ok, schnell Notfallgesetz für noch mehr VDS" EUGH...

Wayne2k 29. Okt 2015

... Sind die nun auch illegal?



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