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Erreichbarkeit im Job: Server fallen auch im Urlaub aus

Manche Firmen erwarten, dass ihre IT-Fachleute auch in der Freizeit und im Urlaub zur Verfügung stehen. Unter welchen Umständen dürfen sie das?

Artikel von Harald Büring veröffentlicht am
Urlaub dient der Entspannung, da darf die Firma nicht stören. Oder?
Urlaub dient der Entspannung, da darf die Firma nicht stören. Oder? (Bild: Pexels)

Viele ITler kennen das: Sie sind im Urlaub oder im Feierabend und trotzdem werden sie von Vorgesetzten angemailt oder angerufen. Dabei geht es nicht immer um etwas Ernstes wie einen Serverausfall. Manchmal handelt es sich schlicht darum, dass der Drucker eine schlechte Druckqualität liefert oder es wird der Stand der Dinge bei einem Projekt nachgefragt. Dass das beim Entspannen stört, liegt auf der Hand.

Dennoch wird von etwa einem Viertel der Beschäftigten in Deutschland erwartet, dass sie außerhalb ihrer Arbeitszeiten erreichbar sind. Das hat eine Studie der Initiative Gesundheit und Arbeit (iga) ergeben (PDF), für die 125 Beschäftigte und deren Lebensgefährten befragt wurden. Die Firmen, bei denen sie arbeiteten, waren ein großes IT-Unternehmen, ein städtisches Versorgungs- und Dienstleistungsunternehmen und eine nicht näher bezeichnete Firma.

Um die Arbeitsbedingungen und den Gesundheitszustand der Arbeitnehmer zu erfassen und zu beurteilen, wurden Arbeits- und Beanspruchungsanalysen durchgeführt. Demnach führt der Stress, auch außerhalb der Arbeitszeit erreichbar sein zu müssen, häufig zu gesundheitlichen Problemen wie zu wenig und schlechtem Schlaf. Auf die Studie verweist auch die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung in einer Pressemitteilung, was zeigt, dass die Ergebnisse der Untersuchung ernstzunehmen sind.

Zu einer ähnlichen Einschätzung wie die Initiative Gesundheit und Arbeit kommt die Studie Arbeit 3.0 - Arbeit in der digitalen Welt des Branchenverbandes Bitkom. Demnach wollen 17 Prozent der befragten Unternehmen, dass ihre Mitarbeiter jederzeit erreichbar sind, vier Prozent möchten dies sogar während des Urlaubs. 28 Prozent erwarten das in Ausnahmefällen, nur 29 Prozent stellen da gar keine Ansprüche.

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Der Trend zu mehr Erreichbarkeit wird durch mobile Arbeitsmittel gefördert, durch die Beschäftigte auch außerhalb des Büros problemlos arbeiten können. Führungskräfte sind über das Diensthandy dauernd erreichbar, die Angestellten checken in ihrer Freizeit ihren E-Mail-Account.

Doch ist das rechtens? Wie viel Abrufbereitschaft dürfen Firmen erwarten?

Per Gesetz müssen Arbeitnehmer nur dann in ihrer Freizeit erreichbar sein, wenn der Arbeitgeber sie hierzu angewiesen hat und das kraft seines Direktionsrechtes (§ 106 Satz 1 Gewerbeordnung) überhaupt darf. Er darf es zum Beispiel nicht, wenn im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem Tarifvertrag eine solche Erreichbarkeit (zum Beispiel Rufbereitschaft) nicht festgelegt wurde.

Was Chefs nicht dürfen (und was doch) - Die wichtigsten Fragen und Irrtümer rund ums Arbeitsrecht

Müssen Arbeitnehmer in der Freizeit erreichbar sein?

Grundsätzlich sind Arbeitnehmer davor geschützt, in der Freizeit Berufliches erledigen zu müssen - und zwar durch § 5 Abs. 1 des Arbeitszeitgesetzes. Dem zufolge muss nach dem Ende der Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von grundsätzlich elf Stunden eingehalten werden.

Was unter einer Ruhezeit zu verstehen ist, hat der Gesetzgeber nicht definiert. Nach Ansicht von Experten zeichnet sich eine Ruhezeit jedoch dadurch aus, dass Beschäftigte keinen Verpflichtungen unterliegen dürfen, die sie daran hindern, frei und ohne Unterbrechung ihren Interessen nachzugehen (Wank, Erfurter Kommentar, 20. Auflage 2020, zu § 5 ArbZG, Rd. 1). Berufliche Anrufe oder E-Mails in der Freizeit entgegenzunehmen und zu beantworten, würde dazu im Widerspruch stehen.

Unternehmen dürfen solche Weisungen also nur während einer Rufbereitschaft erteilen. Das heißt, wenn sich ein Arbeitnehmer außerhalb der Arbeitszeit bereithält, um alsbald tätig werden zu können (vgl. Kramer, IT-Arbeitsrecht, 2. Auflage 2019, Teil B Individualarbeitsrecht, Rn. 983).

Dass eine solche Rufbereitschaft nicht ohne weiteres angeordnet werden darf, ergibt sich auch aus einer Entscheidung des hessischen Landesarbeitsgerichtes.

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Die Gerichte entschieden bislang für Arbeitnehmer 
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Clown 27. Aug 2020 / Themenstart

Klar, i.A. wird man sowas nicht hören. In solchen Gesprächen habe ich selber solche...

aLpenbog 25. Aug 2020 / Themenstart

Ich rede von dem Schaden, der dem Kunden entsteht, wenn man ihn nicht hilft oder zu...

HeroFeat 24. Aug 2020 / Themenstart

99 % Verfügbarkeit ist schon ganz schön niedrig. Das bedeutet es darf im Jahr 3 Tage 15...

hattabatatta 24. Aug 2020 / Themenstart

Natürlich denke ich mir bei der Überschrift des Artikels auch "Wer das mit sich machen...

aLpenbog 24. Aug 2020 / Themenstart

Geht bei mir um Bremen. Eingestiegen bin ich noch ein gutes Stück tiefer mit 24k p.a...

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