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ePA: Digitale Patientenakte soll automatisch für alle kommen

Wer keine elektronische Patientenakte (ePA) will, muss nun aktiv widersprechen. Das dürfte zu einem Konflikt mit dem Datenschutzbeauftragten führen.
/ Moritz Tremmel , dpa
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) (Bild: Omer Messinger/Getty Images)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Bild: Omer Messinger/Getty Images

Das vom Bundesgesundheitsministerium kontrollierte Unternehmen Gematik strebt an, die elektronische Patientenakte (ePA) für alle Versicherten automatisch einrichten zu lassen. Das beschloss die Gesellschafterversammlung der Gematik am Montag.

"Wer das nicht möchte, kann aktiv widersprechen" , erklärte das Unternehmen, das für die Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland zuständig ist. In der Versammlung sei ein entsprechender Prüfauftrag an die Gematik erteilt worden.

Prinzipiell solle jede und jeder Versicherte in Deutschland die ePA erhalten, erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Twitter(öffnet im neuen Fenster) . "Nur wenn wir #Digitalisierung nutzen, können wir Medizin besser und effizienter machen."

Versicherte müssen insgesamt vier Entscheidungen treffen

Bislang gilt das Opt-in-Verfahren: Das heißt, Patientinnen und Patienten müssen sich selbst darum kümmern, eine ePA zu erhalten. Beim von der Bundesregierung und der Gematik favorisierten Opt-out-Verfahren erhält man nur dann keine digitale Patientenakte, wenn man der Einrichtung einer ePA widerspricht.

Bei dem nun ins Auge gefassten Verfahren soll es vier Entscheidungsstufen geben. In der ersten Stufe geht es um die Einrichtung der ePA an sich. In den weiteren Stufen gehe es um den Zugriff auf die ePA, ihre Befüllung und die pseudonymisierte Datenweitergabe zu Forschungszwecken.

Das neue Verfahren, das nun von der Gematik geprüft wird, soll noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Lauterbach, der letztlich für die inhaltliche Ausrichtung der Gematik verantwortlich ist, riskiert damit einen Konflikt mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber. Dieser hat sich kritisch zum Opt-out-Verfahren geäußert(öffnet im neuen Fenster) .


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