Energiekrise: Fossile Abhängigkeit wird durch Subventionen zementiert
Das Projekt Ariande(öffnet im neuen Fenster) des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt hat in einem Kurzdossier die langfristigen Folgen unterschiedlicher Arten von Entlastungen in Zeiten von Energiekrisen analysiert. Darin wird vorgerechnet, dass die 2022 und 2023 erfolgten Subventionen während der Gaskrise, ausgelöst durch Russlands Angriff auf die Ukraine, 187 Milliarden Euro gekostet haben.
Davon erreichte jedoch nur etwa die Hälfte die Verbraucher, mit dem anderen Teil wurden die Gewinne der Ölproduzenten gesteigert(öffnet im neuen Fenster) . Gleichzeitig führen die erwartbaren Entlastungen in Krisenzeiten dazu, dass die Anreize zur Reduzierung von Energieimporten auch nach dem Auslaufen von Subventionen geringer bleiben.
Entlastung bei Steuern auf Öl und Gas besonders kritisch
Die häufigsten Maßnahmen, eine allgemeine Erhöhung von Transferzahlungen und die Senkung von Abgaben auf fossile Energieträger, werden besonders kritisch gesehen. Beides führt dazu, dass Sparanreize sinken und der Verbrauch von Öl und Gas sich nicht entsprechend der höheren Kosten verhält.
Mit pauschalen Transfers hingegen bliebe das Preissignal erhalten, ein Anreiz zur Senkung des Energiebedarfs wäre weiterhin vorhanden. In diesem Zusammenhang wird die sogenannte Gaspreisbremse als Positivbeispiel hervorgehoben, weil die Entlastung vom tatsächlichen Verbrauch abgekoppelt war, sich stattdessen am Vorjahr orientierte.
Was tatsächlich gegen die Abhängigkeit von Öl und Gas hilft
Laut Dossier stehen wesentlich wirkungsvolle Instrumente zur Verfügung, die nicht nur entlasten, sondern langfristig zu einer Reduzierung der Abhängigkeit von Energieimporten führen. Allem voran wird die Senkung der Stromsteuer genannt.
Sie senkt die Energiekosten von Haushalten und Unternehmen. Gleichzeitig wird die Elektrifizierung gefördert, weil Wärmepumpen und Elektroautos zusätzlich an Attraktivität gewinnen.
Allgemeine Entlastungen können ebenfalls helfen, sofern sie nicht unmittelbar in die Energiepreise eingreifen. So bleiben die Anreize zum Sparen erhalten. Werden die Entlastungen zudem an das Einkommen gekoppelt, profitieren vor allem Geringverdiener, während das Energiekostenrisiko von Öl und Gas erhalten bleibt.
Der vielleicht wichtigste Punkt mit Blick auf zukünftige Entwicklungen ist die Verknüpfung der Entlastungen mit einer späteren Refinanzierung. Die Steuererleichterung und erhöhten Transferleistungen müssen nach Abklingen der Krise durch Abgaben auf Öl und Gas ausgeglichen werden. So entstehen weniger Schulden für zukünftige Generationen und es wird ein zusätzlicher Anreiz zur Senkung der Importabhängigkeiten gesetzt, auch abseits krisenhafter Situationen.
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