Abo
  • Services:
Anzeige
Betreiber offener WLANs müssen nicht mehr mit Abmahnkosten rechnen.
Betreiber offener WLANs müssen nicht mehr mit Abmahnkosten rechnen. (Bild: Politikaner)

Mehr Fragen als Antworten durch Urteil

Nachtrag vom 15. September 2016, 12:26 Uhr

Szpunar hatte allerdings im Gegensatz zu den Richtern eine Anordnung zum Passwortschutz als nicht mit der Richtlinie vereinbar bezeichnet. Aus diesem Grund hatten die meisten Beobachter damit gerechnet, dass im Urteil ebenfalls auf eine solche Forderung verzichtet werden würde. Entsprechend enttäuscht fielen die Reaktionen aus. So sagte die Europaabgeordnete Julia Reda: "Keine Digitalstrategie kommt daran vorbei, die Probleme des Urheberrechts anzugehen. Noch gestern hat Kommissionspräsident Juncker uns versprochen, bis 2020 werden alle europäischen Städte und Dörfer mit freiem WLAN versorgt. Heute rückt dieses Ziel bereits in weite Ferne." Die Piraten-Politikerin warnte davor, dass Anbieter "weiterhin unter Umständen zur Zahlung von Abmahnkosten verpflichtet werden".

Anzeige

Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn es nach Unterlassungserklärungen oder einstweiligen Verfügungen zu weiteren Urheberrechtsverletzungen komme, erläuterte sie auf Anfrage von Golem.de. Sollten die WLAN-Anbieter bestimmte Punkte davon nicht erfüllen, drohen dann nicht nur Geldbußen, sondern in der Folge auch die Zahlung von Schadenersatz sowie Abmahn- und Gerichtskosten. In Punkt 5 des Urteilsresümees erklärt das Gericht solche Forderungen ausdrücklich für zulässig. Die Kanzlei Hufschmid, die McFadden vor Gericht vertreten hatte, erklärte daher: "Hingegen müssen die Zugangsvermittler nun besonderes Augenmerk auf den Inhalt der Unterlassungserklärung legen, der nun verstärkte Bedeutung zukommt." Die Störerhaftung sei durch das Urteil "nicht entfallen".

Anforderungen nicht praktikabel

Unzufrieden mit dem Urteil zeigte sich auch der Verein Digitale Gesellschaft. "Das Urteil wirft mehr Fragen auf, als es Antworten liefert", sagte Geschäftsführer Volker Tripp. Die potenzielle Verpflichtung zum Passwortschutz sei ein "herber Rückschlag für eine flächendeckende Versorgung mit offenen Netzen". Die geforderte Offenlegung der Identität "dürfte in der Regel schlicht unpraktibel sein". So stelle sich die Frage: Wie solle beispielsweise in Cafés, Einkaufszentren oder Flughäfen verhindert werden, dass Nutzer ein einmal erlangtes Passwort untereinander weitergeben? Oder: Wie solle darüber hinaus ein WLAN-Betreiber die Identität der Nutzerinnen und Nutzer sicher feststellen und dokumentieren? "Mit diesen durch den EuGH neu geschaffenen Rechtsunsicherheiten rückt eine flächendeckende Versorgung mit offenen Netzzugängen in weite Ferne", sagte Tripp.

Dieses impraktikable Verfahren könnte in Zukunft dazu führen, dass Cafés oder Hotels nach einer Anordnung zur Registrierungspflicht den gesamten Betrieb des WLANs an einen kommerziellen Anbieter delegieren. Nur auf diese Weise scheint es möglich, die rechtlichen Unsicherheiten zu umgehen und das Abmahnrisiko nach weiteren Verstößen zu vermeiden.

Nachtrag vom 15. September 2016, 13:24 Uhr

Wir haben die Ausführungen des Gerichts zu Unterlassungsforderungen im ersten Absatz und im drittletzten Absatz ergänzt.

 EuGH zu Störerhaftung: Bei Verstößen droht Hotspot-Anbietern Nutzerregistrierung

eye home zur Startseite
mangor 17. Sep 2016

Oder sehe ich das falsch?

DoraBritton 16. Sep 2016

custom essay writing service(http://clazwriters.com/) is the common for all students...

ScaniaMF 16. Sep 2016

Wenn man argumentieren könnte, dass die Störerhaftung nicht aufgehoben wird, um...

flasherle 16. Sep 2016

whatsapp, treema, vpn, tut alles. nur p2p geht laut meinen tests nicht....

lear 16. Sep 2016

Was Justiz und Mistgabel angeht, wäre Edathy so ein Fall (Notebook geklaut, ja klar...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über JobLeads GmbH, Köln
  2. über JobLeads GmbH, Hamburg
  3. Universität Passau, Passau
  4. RegioHelden GmbH, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Forrest Gump 9,97€, Gods of Egypt 9,97€, Creed 8,99€, Cloud Atlas 8,94€)
  2. (u. a. The Hateful 8 7,97€, The Revenant 8,97€, Interstellar 7,97€)
  3. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Festnetz

    O2 will in Deutschland letzte Meile per Funk überwinden

  2. Robocar

    Roborace präsentiert Roboterboliden

  3. Code.mil

    US-Militär sucht nach Lizenz für externe Code-Beiträge

  4. Project Zero

    Erneut ungepatchter Microsoft-Bug veröffentlicht

  5. Twitch

    Videostreamer verdienen am Spieleverkauf

  6. Neuer Mobilfunk

    Telekom-Chef nennt 5G-Ausbau "sehr teuer"

  7. Luftfahrt

    Nasa testet Überschallpassagierflugzeug im Windkanal

  8. Lenovo

    Moto Mod macht Moto Z zum Spiele-Handheld

  9. Alternatives Betriebssystem

    Jolla will Sailfish OS auf Sony-Smartphones bringen

  10. Gamesbranche

    PC-Plattform ist bei Spielentwicklern am beliebtesten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017): Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017)
Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
  1. Wettbewerbsverstoß Google soll Tizen behindert haben
  2. Strafverfahren De-facto-Chef von Samsung wegen Korruption verhaftet
  3. Samsung Preisliches Niveau der QLED-Fernseher in der Nähe der OLEDs

Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on: Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on
Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
  1. Fernsehstreaming Fire-TV-App von Waipu TV bietet alle Kanäle kostenlos
  2. Fire TV Amazon bringt Downloader-App wieder zurück
  3. Amazon Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

Bodyhacking: Ich, einfach unverbesserlich
Bodyhacking
Ich, einfach unverbesserlich

  1. Re: Warum ?

    Ach | 19:02

  2. Re: Twitch 25 Prozent

    nightmar17 | 19:00

  3. Re: Laufzeit / standby-time / Batterie / Akku

    tha_specializt | 18:59

  4. Zur Verwendung als Festnetzersatz&#8220...

    Spaghetticode | 18:59

  5. Re: Äpfel und Birnen

    xSureface | 18:55


  1. 18:18

  2. 17:56

  3. 17:38

  4. 17:21

  5. 17:06

  6. 16:32

  7. 16:12

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel