Abo
  • IT-Karriere:

Mehr Fragen als Antworten durch Urteil

Nachtrag vom 15. September 2016, 12:26 Uhr

Stellenmarkt
  1. ilum:e informatik ag, Mainz, Frankfurt am Main, Berlin, München, Köln, Hamburg, Leipzig, Düsseldorf, Stuttgart, Home-Office
  2. UnternehmerTUM MakerSpace GmbH, Garching bei München

Szpunar hatte allerdings im Gegensatz zu den Richtern eine Anordnung zum Passwortschutz als nicht mit der Richtlinie vereinbar bezeichnet. Aus diesem Grund hatten die meisten Beobachter damit gerechnet, dass im Urteil ebenfalls auf eine solche Forderung verzichtet werden würde. Entsprechend enttäuscht fielen die Reaktionen aus. So sagte die Europaabgeordnete Julia Reda: "Keine Digitalstrategie kommt daran vorbei, die Probleme des Urheberrechts anzugehen. Noch gestern hat Kommissionspräsident Juncker uns versprochen, bis 2020 werden alle europäischen Städte und Dörfer mit freiem WLAN versorgt. Heute rückt dieses Ziel bereits in weite Ferne." Die Piraten-Politikerin warnte davor, dass Anbieter "weiterhin unter Umständen zur Zahlung von Abmahnkosten verpflichtet werden".

Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn es nach Unterlassungserklärungen oder einstweiligen Verfügungen zu weiteren Urheberrechtsverletzungen komme, erläuterte sie auf Anfrage von Golem.de. Sollten die WLAN-Anbieter bestimmte Punkte davon nicht erfüllen, drohen dann nicht nur Geldbußen, sondern in der Folge auch die Zahlung von Schadenersatz sowie Abmahn- und Gerichtskosten. In Punkt 5 des Urteilsresümees erklärt das Gericht solche Forderungen ausdrücklich für zulässig. Die Kanzlei Hufschmid, die McFadden vor Gericht vertreten hatte, erklärte daher: "Hingegen müssen die Zugangsvermittler nun besonderes Augenmerk auf den Inhalt der Unterlassungserklärung legen, der nun verstärkte Bedeutung zukommt." Die Störerhaftung sei durch das Urteil "nicht entfallen".

Anforderungen nicht praktikabel

Unzufrieden mit dem Urteil zeigte sich auch der Verein Digitale Gesellschaft. "Das Urteil wirft mehr Fragen auf, als es Antworten liefert", sagte Geschäftsführer Volker Tripp. Die potenzielle Verpflichtung zum Passwortschutz sei ein "herber Rückschlag für eine flächendeckende Versorgung mit offenen Netzen". Die geforderte Offenlegung der Identität "dürfte in der Regel schlicht unpraktibel sein". So stelle sich die Frage: Wie solle beispielsweise in Cafés, Einkaufszentren oder Flughäfen verhindert werden, dass Nutzer ein einmal erlangtes Passwort untereinander weitergeben? Oder: Wie solle darüber hinaus ein WLAN-Betreiber die Identität der Nutzerinnen und Nutzer sicher feststellen und dokumentieren? "Mit diesen durch den EuGH neu geschaffenen Rechtsunsicherheiten rückt eine flächendeckende Versorgung mit offenen Netzzugängen in weite Ferne", sagte Tripp.

Dieses impraktikable Verfahren könnte in Zukunft dazu führen, dass Cafés oder Hotels nach einer Anordnung zur Registrierungspflicht den gesamten Betrieb des WLANs an einen kommerziellen Anbieter delegieren. Nur auf diese Weise scheint es möglich, die rechtlichen Unsicherheiten zu umgehen und das Abmahnrisiko nach weiteren Verstößen zu vermeiden.

Nachtrag vom 15. September 2016, 13:24 Uhr

Wir haben die Ausführungen des Gerichts zu Unterlassungsforderungen im ersten Absatz und im drittletzten Absatz ergänzt.

 EuGH zu Störerhaftung: Bei Verstößen droht Hotspot-Anbietern Nutzerregistrierung
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 33,99€
  2. 4,99€
  3. 13,95€
  4. 4,99€

mangor 17. Sep 2016

Oder sehe ich das falsch?

DoraBritton 16. Sep 2016

custom essay writing service(http://clazwriters.com/) is the common for all students...

ScaniaMF 16. Sep 2016

Wenn man argumentieren könnte, dass die Störerhaftung nicht aufgehoben wird, um...

flasherle 16. Sep 2016

whatsapp, treema, vpn, tut alles. nur p2p geht laut meinen tests nicht....

lear 16. Sep 2016

Was Justiz und Mistgabel angeht, wäre Edathy so ein Fall (Notebook geklaut, ja klar...


Folgen Sie uns
       


Tiemo Wölken (SPD) zu Artikel 13

Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken hofft darauf, dass das Europaparlament am 26. März 2019 den umstrittenen Artikel 13 noch ablehnt.

Tiemo Wölken (SPD) zu Artikel 13 Video aufrufen
P30 Pro im Kameratest: Huawei baut die vielseitigste Smartphone-Kamera
P30 Pro im Kameratest
Huawei baut die vielseitigste Smartphone-Kamera

Huawei will mit dem P30 Pro seinen Vorsprung vor den Smartphone-Kameras der Konkurrenez ausbauen - und schafft es mit einigen grundlegenden Veränderungen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. CIA-Vorwürfe Huawei soll von chinesischer Regierung finanziert werden
  2. Huawei-Gründer "Warte auf Medikament von Google gegen Sterblichkeit"
  3. 5G-Ausbau Sicherheitskriterien führen nicht zu Ausschluss von Huawei

Jobporträt: Wenn die Software für den Anwalt kurzen Prozess macht
Jobporträt
Wenn die Software für den Anwalt kurzen Prozess macht

IT-Anwalt Christian Solmecke arbeitet an einer eigenen Jura-Software, die sogar automatisch auf Urheberrechtsabmahnungen antworten kann. Dass er sich damit seiner eigenen Arbeit beraubt, glaubt er nicht. Denn die KI des Programms braucht noch Betreuung.
Von Maja Hoock

  1. Struktrurwandel IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen
  2. IT-Jobporträt Spieleprogrammierer "Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"
  3. Recruiting Wenn die KI passende Mitarbeiter findet

Swobbee: Der Wechselakku kommt wieder
Swobbee
Der Wechselakku kommt wieder

Mieten statt kaufen, wechseln statt laden: Das Berliner Startup Swobbee baut eine Infrastruktur mit Lade- und Tauschstationen für Akkus auf. Ein ähnliches Geschäftsmodell ist schon einmal gescheitert. Dieses kann jedoch aufgehen.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Elektromobilität Seoul will Zweirad-Kraftfahrzeuge und Minibusse austauschen
  2. Rechtsanspruch auf Wallboxen Wohnungswirtschaft warnt vor "Schnellschuss" bei WEG-Reform
  3. Innolith Energy Battery Schweizer Unternehmen entwickelt sehr leistungsfähigen Akku

    •  /