Abo
  • Services:
Anzeige
Betreiber offener WLANs müssen nicht mehr mit Abmahnkosten rechnen.
Betreiber offener WLANs müssen nicht mehr mit Abmahnkosten rechnen. (Bild: Politikaner)

Mehr Fragen als Antworten durch Urteil

Nachtrag vom 15. September 2016, 12:26 Uhr

Szpunar hatte allerdings im Gegensatz zu den Richtern eine Anordnung zum Passwortschutz als nicht mit der Richtlinie vereinbar bezeichnet. Aus diesem Grund hatten die meisten Beobachter damit gerechnet, dass im Urteil ebenfalls auf eine solche Forderung verzichtet werden würde. Entsprechend enttäuscht fielen die Reaktionen aus. So sagte die Europaabgeordnete Julia Reda: "Keine Digitalstrategie kommt daran vorbei, die Probleme des Urheberrechts anzugehen. Noch gestern hat Kommissionspräsident Juncker uns versprochen, bis 2020 werden alle europäischen Städte und Dörfer mit freiem WLAN versorgt. Heute rückt dieses Ziel bereits in weite Ferne." Die Piraten-Politikerin warnte davor, dass Anbieter "weiterhin unter Umständen zur Zahlung von Abmahnkosten verpflichtet werden".

Anzeige

Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn es nach Unterlassungserklärungen oder einstweiligen Verfügungen zu weiteren Urheberrechtsverletzungen komme, erläuterte sie auf Anfrage von Golem.de. Sollten die WLAN-Anbieter bestimmte Punkte davon nicht erfüllen, drohen dann nicht nur Geldbußen, sondern in der Folge auch die Zahlung von Schadenersatz sowie Abmahn- und Gerichtskosten. In Punkt 5 des Urteilsresümees erklärt das Gericht solche Forderungen ausdrücklich für zulässig. Die Kanzlei Hufschmid, die McFadden vor Gericht vertreten hatte, erklärte daher: "Hingegen müssen die Zugangsvermittler nun besonderes Augenmerk auf den Inhalt der Unterlassungserklärung legen, der nun verstärkte Bedeutung zukommt." Die Störerhaftung sei durch das Urteil "nicht entfallen".

Anforderungen nicht praktikabel

Unzufrieden mit dem Urteil zeigte sich auch der Verein Digitale Gesellschaft. "Das Urteil wirft mehr Fragen auf, als es Antworten liefert", sagte Geschäftsführer Volker Tripp. Die potenzielle Verpflichtung zum Passwortschutz sei ein "herber Rückschlag für eine flächendeckende Versorgung mit offenen Netzen". Die geforderte Offenlegung der Identität "dürfte in der Regel schlicht unpraktibel sein". So stelle sich die Frage: Wie solle beispielsweise in Cafés, Einkaufszentren oder Flughäfen verhindert werden, dass Nutzer ein einmal erlangtes Passwort untereinander weitergeben? Oder: Wie solle darüber hinaus ein WLAN-Betreiber die Identität der Nutzerinnen und Nutzer sicher feststellen und dokumentieren? "Mit diesen durch den EuGH neu geschaffenen Rechtsunsicherheiten rückt eine flächendeckende Versorgung mit offenen Netzzugängen in weite Ferne", sagte Tripp.

Dieses impraktikable Verfahren könnte in Zukunft dazu führen, dass Cafés oder Hotels nach einer Anordnung zur Registrierungspflicht den gesamten Betrieb des WLANs an einen kommerziellen Anbieter delegieren. Nur auf diese Weise scheint es möglich, die rechtlichen Unsicherheiten zu umgehen und das Abmahnrisiko nach weiteren Verstößen zu vermeiden.

Nachtrag vom 15. September 2016, 13:24 Uhr

Wir haben die Ausführungen des Gerichts zu Unterlassungsforderungen im ersten Absatz und im drittletzten Absatz ergänzt.

 EuGH zu Störerhaftung: Bei Verstößen droht Hotspot-Anbietern Nutzerregistrierung

eye home zur Startseite
mangor 17. Sep 2016

Oder sehe ich das falsch?

DoraBritton 16. Sep 2016

custom essay writing service(http://clazwriters.com/) is the common for all students...

ScaniaMF 16. Sep 2016

Wenn man argumentieren könnte, dass die Störerhaftung nicht aufgehoben wird, um...

flasherle 16. Sep 2016

whatsapp, treema, vpn, tut alles. nur p2p geht laut meinen tests nicht....

lear 16. Sep 2016

Was Justiz und Mistgabel angeht, wäre Edathy so ein Fall (Notebook geklaut, ja klar...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IT-HAUS GmbH, Föhren
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  3. Seitenbau GmbH, Konstanz
  4. Schwarz IT Infrastructure & Operations Services GmbH & Co. KG, Neckarsulm


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 29,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Echo

    Erinnerungsfunktion noch nicht für alle Alexa-Geräte

  2. PowerVR

    Imagination Technologies steht zum Verkauf

  3. Internet der Dinge

    Samsungs T200 ist erster Exynos für IoT

  4. Zenly

    Snap kauft Startup für 200 Millionen US-Dollar

  5. Google Ads

    Brotli lädt Werbung auf Webseiten schneller

  6. Niantic

    Pokémon Go mit großem Update und viel Verwirrung

  7. Poets One

    Analoger Gitarren-Preamp mit Bluetooth-Anbindung vorgestellt

  8. 3D-Druck

    GE baut Riesen-3D-Drucker

  9. Neues iPad Pro im Test

    Von der Hardware her ein Laptop

  10. NSA-Ausschuss

    Koalition verbannt Oppositionsvotum in Geheimschutzstelle



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mario Odyssey angespielt: Die feindliche Übernahme mit dem Schnauz
Mario Odyssey angespielt
Die feindliche Übernahme mit dem Schnauz
  1. Nintendo Firmware 3.00 bringt neue Funktionen auf die Switch
  2. Nintendo Switch Metroid Prime 4, echtes Pokémon und Rocket League kommen
  3. Arms im Test Gerade statt Aufwärtshaken

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

Stehpult ausprobiert: Aufstehen gegen Rückenschmerzen
Stehpult ausprobiert
Aufstehen gegen Rückenschmerzen
  1. Stellenmarkt Softwareentwickler haben nicht die bestbezahlten IT-Jobs
  2. Looksee Wellington Neuseeland zieht mehr IT-Experten an
  3. Jobs Deutschland kann seinen IT-Fachkräftemangel selbst lösen

  1. Re: Kreative...

    Jens Schellhase | 13:57

  2. "deutlich schneller laden"

    Unix_Linux | 13:56

  3. raid menu? wo versteckt sich das denn?

    macray | 13:56

  4. Re: Hoffentlich wehrt sich jemand

    siedenburg2 | 13:55

  5. Re: Twicht muss die Lizenz haben?

    tingelchen | 13:54


  1. 13:40

  2. 13:29

  3. 13:00

  4. 12:46

  5. 12:45

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel