Abo
  • Services:
Anzeige
Apple-Store
Apple-Store (Bild: Jason Reed/Reuters)

Elf-Punkte-Plan von Gabriel: Apple soll sich nicht arm rechnen dürfen

Apple-Store
Apple-Store (Bild: Jason Reed/Reuters)

Inzwischen stört sich auch die Bundesregierung an den niedrigen Steuerzahlungen von Apple in Deutschland. Schlupflöcher bei der Besteuerung sollen rasch beseitigt werden.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Kampf gegen Steuerflucht internationaler Konzerne vorantreiben. Vor dem Hintergrund des Streits der EU-Kommission mit dem US-Konzern Apple über Milliarden-Steuerzahlungen legte Gabriel am Donnerstag zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) einen Elf-Punkte-Plan für "eine faire Unternehmensbesteuerung in Deutschland und Europa" vor. Darin wird gefordert, "kreative Steuergestaltung transnationaler Konzerne" wirksam zu bekämpfen.

Anzeige

Im ersten Punkt wird darauf hingewiesen, dass Apple Retail Germany mit Sitz in Frankfurt am Main trotz hoher Umsätze nur wenige Steuern zahle. Daher müssten das Bundeszentralamt für Steuern und das Bundesfinanzministerium aufdecken, ob sich Apple bei Deutschland-Geschäften "künstlich arm" rechne. Der Bund müsse über die Länderfinanzverwaltungen "zumindest den Nachweis über die Unbedenklichkeit der von Apple deklarierten Ergebnisse erwirken, oder Steuern nachfordern", heißt es.

Das hessische Finanzministerium hatte auf Anfrage von Golem.de zuletzt mitgeteilt, sogenannte Verrechnungspreisprüfungen würden bei internationalen Konzernen bereits regelmäßig durch besonders geschulte Fachprüfer der Finanzverwaltung vorgenommen. Dabei könnte beispielsweise untersucht werden, ob die irische Apple-Tochtergesellschaft der deutschen Apple-Niederlassung die Geräte zu überhöhten Preisen überlässt, um die Gewinne möglichst gering zu halten. Das Finanzministerium darf sich jedoch nicht zu konkreten Prüfungen äußern.

Mehr Transparenz gefordert

Dem Elf-Punkte-Plan zufolge muss die Öffentlichkeit "mehr Möglichkeiten zur Kontrolle von Unternehmen" erhalten: "Deswegen benötigen wir ein öffentliches Reporting von großen, international agierenden Unternehmen unter Berücksichtigung legitimer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse", heißt es. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuletzt dafür plädiert, dass internationale Unternehmen ihre Bilanzen nur Steuerbehörden, nicht aber öffentlich transparent machen müssen. Gabriel und Walter-Borjans fordern zudem einen europaweiten Mindeststeuersatz sowie eine gemeinsame Bemessungsgrundlage bei der Körperschaftsteuer.

Erschwert werden sollen zudem Steuerschlupflöcher im Zusammenhang mit Lizenzzahlungen, wie bei dem Double Irish With a Dutch Sandwich. Zwar hat Irland dieses Modell bereits abgeschafft, doch eine lange Übergangsfrist bis 2020 gewährt. Um diese Frist "unschädlich zu machen, bedürfte es daher einer kurzfristigen Beseitigung dieser steuerfreien Weiterleitung auf Seiten der Niederlande beziehungsweise auf EU-Ebene".

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), sagte zu dem Vorstoß: "Da ist vieles nicht wirklich neu." Den Kampf gegen internationale aggressive Steuergestaltung treibe Deutschland schon seit Jahren voran. Richtig sei, dass der Bund in der Betriebsprüfung mehr Kompetenzen haben müsse. "Das können wir gerne in die aktuellen Bund/Länder-Gespräche aufnehmen", sagte Brinkhaus.


eye home zur Startseite
DrWatson 17. Sep 2016

Was heißt denn Net Tax? Abzüglich Vorrauszahlungen, die man schon früher geleistet hat...

cuthbert34 17. Sep 2016

Bei uns herrscht aber das Volk. Es kann ja jeder in die Politik gehen. Ob der bayrische...

DrWatson 16. Sep 2016

Apple-Produkte werden im Ausland produziert und deshalb fällt immer 19...

Lord Gamma 16. Sep 2016

Mit "andere EU-Länder" meinte ich eigentlich Länder, die zur EU gehören. Dort kosten...

Buddhisto 16. Sep 2016

mehr ist es nicht.... Leider....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. OEDIV KG, Bielefeld
  2. Genossenschaftsverband Bayern e.V., München
  3. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  4. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)
  3. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)

Folgen Sie uns
       


  1. SuperSignal

    Vodafone Deutschland schaltet Smart-Cells ab

  2. Top Gun 3D

    Mit VR-Headset kostenlos ins Kino

  3. Übernahme

    Marvell kauft Cavium für 6 Milliarden US-Dollar

  4. Wilhelm.tel

    Weiterer Kabelnetzbetreiber schaltet Analog-TV ab

  5. Grafiktreiber

    AMDs Display-Code in Linux-Kernel aufgenommen

  6. Oneplus 5T im Test

    Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung

  7. Vito, Sprinter, Citan

    Mercedes bringt Lieferwagen als Elektrofahrzeuge heraus

  8. JoltandBleed

    Oracle veröffentlicht Notfallpatch für Universitäts-Software

  9. Medion Akoya P56000

    Aldi-PC mit Ryzen 5 und RX 560D kostet 600 Euro

  10. The Update Aquatic

    Minecraft bekommt Klötzchendelfine



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Star Wars Battlefront 2 im Test: Filmreife Sternenkrieger
Star Wars Battlefront 2 im Test
Filmreife Sternenkrieger
  1. Star Wars EA entfernt Mikrotransaktionen aus Battlefront 2
  2. Electronic Arts Community empört über freischaltbare Helden in Battlefront 2
  3. Star Wars Mächtiger Zusatzinhalt für Battlefront 2 angekündigt

Coffee Lake vs. Ryzen: Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
Coffee Lake vs. Ryzen
Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
  1. Custom Foundry Intel will 10-nm-Smartphone-SoCs ab 2018 produzieren
  2. ARM-Prozessoren Macom verkauft Applied Micro
  3. Apple A11 Bionic KI-Hardware ist so groß wie mehrere CPU-Kerne

  1. Re: Tesla Model 3 ist 100x besser

    zilti | 22:23

  2. Demokratie, der Luxus für's Abstellgleis

    Hegakalle | 22:22

  3. Re: Wie gehts eigentlich der Java Version?

    Cystasy | 22:17

  4. mit 136 PS nur 155 Km/h?

    User_x | 22:16

  5. Re: Öhm. Wieso

    uschatko | 22:14


  1. 17:26

  2. 17:02

  3. 16:21

  4. 15:59

  5. 15:28

  6. 15:00

  7. 13:46

  8. 12:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel