Elektromobilitätsgesetz: Mit dem Elektroauto oder Hybrid auf die Busspur

Auf der Busspur am Stop-and-go-Verkehr vorbeiziehen und auf Parkplätzen kostenlos parken: Durch das vom Bundeskabinett beschlossene Elektromobilitätsgesetz wird das für Fahrer von Elektro- und Hybridfahrzeugen bald möglich sein.

Artikel veröffentlicht am 25. September 2014, 8:08 Uhr, Michael Linden

Der S 500 Plugin-In-Hybrid von Mercedes fährt bald auf der Busspur. (Bild: Mercedes Benz)

Das Bundeskabinett hat das Elektromobilitätsgesetz auf den Weg gebracht. Finanzielle Unterstützung für den Kauf der teuren Fahrzeuge plant die Regierung zwar nicht, doch das Gesetz gibt Kommunen die Möglichkeit, Privilegien für die Fahrer von Elektro- und Hybridautos zu gewähren. Die Kommunen können dann festlegen, dass die Fahrzeuge beispielsweise die Busspur benutzen dürfen. Auch das kostenfreie Parken auf sonst gebührenpflichtigen Plätzen gehört dazu. Die Elektrofahrzeuge sollen zur leichten Identifikation eigene Kennzeichen erhalten.

Diese Privilegien können die Kommunen selbst vergeben, müssen es aber nicht. Möglicherweise ist es nicht sinnvoll, den öffentlichen Nahverkehr zu behindern und unattraktiver zu machen, wenn auch Elektroautos die reservierten Fahrspuren benutzen dürfen. Das Elektromobilitätsgesetz bezieht sich nicht nur auf reine Elektroautos, sondern auch auf Hybridfahrzeuge, die über das Stromnetz geladen werden können. Diese müssen allerdings 30 Kilometer elektrisch fahren können. Ab 2018 steigt der Wert auf 40 Kilometer.

Der Mercedes S 500 als Plug-in Hybrid schafft es elektrisch bis zu 33 km weit und würde unter die Regelung fallen. Der Porsche Panamera S als Plug-in-Hybrid kommt 36 km weit, wenn er rein elektrisch fährt.

Das Elektromobilitätsgesetz soll im Frühjahr 2015 in Kraft treten, muss aber noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen.