Elektromobilität: Deutschlandnetz mit Schnellladern startet Ende 2023
Die ersten Standorte des sogenannten Deutschlandnetzes sollen bereits Ende des Jahres eröffnet werden. Das sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing auf der diesjährigen Ladeinfrastrukturkonferenz am 29. Juni 2023 in Berlin. Trotz aller Widerstände stehe das Vergabeverfahren kurz vor dem Abschluss, sagte der FDP-Politiker. Er gehe davon aus, "dass wir die Zuschläge noch im Spätsommer erteilen und dann noch in diesem Jahr die ersten Standorte eröffnet werden können" .
Der Bundestag hatte im Juni 2021 das sogenannte Schnellladegesetz beschlossen . Das Gesetz schafft die rechtliche Grundlage für die Ausschreibung zum Aufbau eines öffentlichen Schnellladenetzes mit 1.100 Standorten. Neben der Verpflichtung, dass die Schnellladesäulen im Rahmen eines Rasters innerhalb von zehn Minuten erreichbar sein müssen, enthielten die veröffentlichten Ausschreibungen eine Preisobergrenze von 44 Cent pro kWh . Die gesamte Fördersumme beträgt 1,8 Milliarden Euro.
Vergabe in zwei Ausschreibungen
Laut Wissing ist in der vergangenen Woche die Frist für die Ausschreibungen abgelaufen. Für die 23 Regionallose seien mehr als 100 Angebote eingegangen. "Und es sind wirklich gute, attraktive Angebote im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer" , sagte der Minister und fügte hinzu: "Die klare Botschaft also lautet: Das Deutschlandnetz, es kommt, und schnell."
Nach Angaben der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur(öffnet im neuen Fenster) erfolgt die Vergabe der Aufträge in zwei Teilausschreibungen. Die erste Ausschreibung vom 1. Oktober 2021 betrifft demnach 900 Standorte im ländlichen, suburbanen und urbanen Raum in 23 Losen in sechs Regionen. Bei den 23 Regionallosen sollten die Anbieter selbst die Standorte vorschlagen. Dabei sollten die 900 Standorte sicherstellen, "dass bundesweit der nächste Schnellladestandort in wenigen Minuten zu erreichen ist" .
Eine weitere Ausschreibung vom 20. Dezember 2021 gilt für 200 vorgegebene Standorte in sechs Losen an unbewirtschafteten Autobahnrastanlagen. Entlang der Autobahnen solle damit die nächste Schnelllademöglichkeit künftig innerhalb von 15 bis 30 km erreichbar sein.
Beschwerde abgewiesen
Mehrere Ladenetzbetreiber hatten sich bei EU-Kommission über die Pläne für das Deutschlandnetz beschwert . Doch Brüssel genehmigte am 14. Dezember 2022 die Förderung(öffnet im neuen Fenster) .
Zur Begründung hieß es: "Deutschland hat ausreichende Vorkehrungen getroffen, um sicherzustellen, dass die Regelung nur begrenzte Auswirkungen auf den Wettbewerb und den Handel innerhalb der EU haben wird." Zudem würden die deutschen Behörden sicherstellen, "dass die erhobenen Preise mit den Preisen vergleichbar sind, die bei ähnlichen bestehenden Infrastrukturen verlangt werden" .
Nachtrag vom 10. Juli 2023, 9:15 Uhr
Das Bundesverkehrsministerium bestätigte auf Anfrage von Golem.de, dass die ursprüngliche Preisobergrenze von 44 Cent pro kWh nicht mehr Teil der Ausschreibung war. "Das Preismodell war Teil der Gespräche der Bundesregierung mit der EU-Kommission zur Notifizierung der Ausschreibung der Regionallose des Deutschlandnetzes. Im Rahmen des erfolgreich abgeschlossenen Notifizierungsverfahrens hat die Bundesregierung erklärt, sicherzustellen, dass die erhobenen Preise mit den Preisen vergleichbar sind, die bei ähnlichen bestehenden Infrastrukturen verlangt werden."
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