Einstweilige Verfügung: Landgericht geht erstmals direkt gegen Uber-Fahrer vor

Der Taxiverband hat erstmals eine einstweilige Verfügung gegen einen einzelnen Uberpop-Fahrer durchgesetzt. Wenn er weiter für Uber arbeitet, droht eine Strafe von 250.000 Euro.

Artikel veröffentlicht am ,
Uber-App auf einem Smartphone
Uber-App auf einem Smartphone (Bild: David Ramos/Getty Images)

Nach der einstweiligen Verfügung gegen Uber ging das Landgericht Frankfurt jetzt erstmals gegen einen einzelnen Fahrer des US-Startups vor. Das gab die Taxi Deutschland Servicegesellschaft am 11. September 2014 bekannt. Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt hatte am 8. September die einstweilige Verfügung erlassen.

Stellenmarkt
  1. Senior Software Developer (m/w / divers)
    Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. IT-Security Specialist (w/m/d) Netzwerktechnik
    Dataport, verschiedene Standorte
Detailsuche

Betrieben hatte das Verfahren ein Vorstandsmitglied der Taxivereinigung Frankfurt. Dem Uber-Fahrer wird damit untersagt, Beförderungswünsche von Fahrgästen über Uberpop und einen Fahrpreis anzunehmen, wenn er keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz hat. Andernfalls droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Die mündliche Verhandlung über den Widerspruch von Uber gegen die einstweilige Verfügung findet am 16. September um 9:30 Uhr im Landgericht Frankfurt statt.

Das Landgericht hatte Uber in einer einstweiligen Verfügung bereits deutschlandweit die Vermittlung von Fahrern untersagt. Bei Verstößen drohen dem US-amerikanischen Startup bis zu 250.000 Euro Strafe je Fahrt. Uber habe aber noch keinen Mahnbescheid erhalten, sagte Uber-Deutschlandchef Fabien Nestmann. Das Unternehmen hatte erklärt: "Uber wird seine Tätigkeit in ganz Deutschland fortführen und wird weiterhin die Optionen Uberpop und Uberblack über die Uber App anbieten." In der Auseinandersetzung mit den deutschen Taxiunternehmern sei Uber "motiviert zu kämpfen".

Nachtrag vom 11. September 2014, 19:21 Uhr

Golem Akademie
  1. Adobe Photoshop für Social Media Anwendungen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    29./30.06.2022, virtuell
  2. Einführung in Unity: virtueller Ein-Tages-Workshop
    21.06.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Uber Deutschland erklärte: "Wir bedauern die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt. Wir stehen zu den Fahrern und wir werden sie selbstverständlich bei der Wahrung ihrer Interessen unterstützen. Es ist bedauerlich, dass Taxivertreter in Deutschland sich einzelne Uberpop-Fahrer als Gegner suchen, statt sich direkt mit uns auseinanderzusetzen."

Gleichzeitig habe Uber "den größten Bedenken des Frankfurter Gerichts gegen Uberpop bereits Rechnung getragen" und das Angebot in Deutschland angepasst. Daher sei das US-Unternehmen zuversichtlich, dass auch deutsche Gerichte in Zukunft anerkennen würden, dass "Uber eine legitime Alternative und Bereicherung für die mobile Gesellschaft in Deutschland darstellt."

Unklar bleibt dabei, ob Uberpop weiter angeboten wird oder welche Änderungen es gab. Auch gab es keine Aussagen dazu, ob Uber die Strafe für seine Fahrer zahlen würde.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


MartinaSacher 20. Sep 2014

Nun wurde das Urteil wieder aufgehoben, weil die einstweilige Verfügung nicht rechtens...

User_x 12. Sep 2014

ui... hier ist die horde aber durchgerannt ;) gesucht und gefunden ja, irgendwelche...

hutschat 12. Sep 2014

Kürzlich in der Zeitung gelesen (für die Taxibranche in Hannover): Jetzt wird es halt...

kinderschreck 12. Sep 2014

Wirklich strafbar? Wenn dem so wäre warum dann mit Unterlassung usw. rumhantieren und...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Xiaomi Watch S1 Active im Test
Wenn sich beim Joggen der Schlafmodus meldet

Eine günstige Sportuhr mit gutem GPS-Modul - das wäre was! Leider hat die Watch S1 Active von Xiaomi zu viele Schwächen, um Spaß zu machen.
Von Peter Steinlechner

Xiaomi Watch S1 Active im Test: Wenn sich beim Joggen der Schlafmodus meldet
Artikel
  1. LTE-Patent: Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland
    LTE-Patent
    Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

    Ford fehlen Mobilfunk-Patentlizenzen, weshalb das Landgericht München eine drastische Entscheidung gefällt hat. Autos droht sogar die Vernichtung.

  2. Strange New Worlds Folge 1 bis 3: Star Trek - The Latest Generation
    Strange New Worlds Folge 1 bis 3
    Star Trek - The Latest Generation

    Strange New Worlds kehrt zu episodenhaften Geschichten zurück und will damit Star-Trek-Fans alter Schule abholen. Das gelingt mit Bravour. Achtung, Spoiler!
    Eine Rezension von Oliver Nickel

  3. Flowcamper: Elektro-Wohnmobil Frieda Volt auf VW-Basis vorgestellt
    Flowcamper
    Elektro-Wohnmobil Frieda Volt auf VW-Basis vorgestellt

    Das elektrische Wohnmobil Frieda Volt basiert auf einem umgebauten Volkswagen T5 oder T6 und ist mit einem 72-kWh-Akku ausgerüstet.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Borderlands 3 gratis • CW: Top-Rabatte auf PC-Komponenten • Inno3D RTX 3070 614€ • Crucial P5 Plus 2 TB 229,99€ • Preis-Tipp: Kingston NV1 2 TB 129,90€ • AVM FRITZ!Repeater 1200 AX 69€ • MindStar (u. a. Palit RTX 3050 339€) • MMOGA (u. a. Total War Warhammer 3 29,49€) [Werbung]
    •  /