Abo
  • IT-Karriere:

Kommt es zu flächendeckenden Netzsperren?

Kritiker dieser Regelung befürchten jedoch, dass Anbieter die Netzsperren widerspruchslos umsetzen, um gerichtliche Kosten zu vermeiden. Diese können entstehen, wenn sich ein Betreiber der Aufforderung widersetzt und der Rechteinhaber vor Gericht zieht. In diesem Zusammenhang hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) vor wenigen Tagen entschieden, dass Webseiten wie The Pirate Bay ebenfalls Urheberrechtsverletzungen begehen und damit gesperrt werden können.

Stellenmarkt
  1. Universität Potsdam, Potsdam
  2. Heymanns IT-Solutions GmbH, Willich

Wie die großen WLAN-Provider mit den Aufforderungen zu Netzsperren umgehen werden, ist derzeit noch unklar. So hatte der Betreiber Hotsplots auf Anfrage von Golem.de gesagt: "Sollte eine rechtliche Auflage einen Wettbewerbsnachteil für Hotsplots oder seine Kunden darstellen und die aussichtsreiche Möglichkeit bestehen, diesen Nachteil durch ein Gerichtsverfahren abzuwenden, so würde Hotsplots davon voraussichtlich Gebrauch machen." Vodafone ist nach eigenen Angaben derzeit nicht in der Lage, globale IP-Sperren bei seinen WLAN-Hotspots umzusetzen.

Privatpersonen müssen weiter aufpassen

Nach Ansicht von Kritikern könnten vor allem kleine Hotspot-Anbieter wie Cafés oder Restaurants mit der Verwaltung der Sperren überfordert sein. So begrüßte der Handelsverband Deutschland (HDE) zwar prinzipiell den Entwurf als "sehr positiv". Er stelle "einen großen Schritt hin zu mehr Rechtssicherheit dar", hieß es in einer Stellungnahme zu einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Der Anspruch auf Netzsperren könne jedoch "insbesondere kleine Händler benachteiligen". So drohten Abmahnungen, wenn die Sperren nicht schnell genug umgesetzt würden.

Der IT-Branchenverband Eco beharrte am Montag hingegen auf seiner grundsätzlichen Kritik: "Aus unserer Sicht wäre die jetzt geltende Regelung immer noch besser als der aktuell diskutierte Änderungsvorschlag, der mit der Einführung von Netzsperren ohne Richtervorbehalt einen deutlichen Rückschritt bedeuten würde." Der Entwurf sei "inakzeptabel und sollte verworfen werden".

Doch dazu wird es nicht kommen. Nach der Einigung könnte das Gesetz noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. Allerdings bedeutet die Regelung nicht, dass man als privater Betreiber offener WLANs nun vor Abmahnungen oder gar Hausdurchsuchungen sicher ist. Werden über eine bestimmte IP-Adresse Urheberrechtsverletzungen begangen oder gar kinderpornografisches Material heruntergeladen, können Ermittler und Rechteinhaber auch künftig gegen den Anschlussinhaber vorgehen. Bislang ist noch nicht abzusehen, welche Anforderungen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte an den Nachweis stellen werden, dass jemand ein offenes WLAN betreibt und damit das Providerprivileg genießt.

Nachtrag vom 27. Juni 2017, 16:14 Uhr

Die SPD-Fraktion bestätigte am Dienstag die Einigung. Mit Blick auf den Anspruch auf Netzsperren hieß es in der Mitteilung: "Diese Nutzungssperren müssen aber verhältnismäßig sein und sind als Ultima-Ratio-Möglichkeit nur dann zulässig, wenn keine andere Möglichkeit besteht, der Rechtsverletzung abzuhelfen."

 Ende der Störerhaftung: Koalition ersetzt Abmahnkosten durch Netzsperren
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Lenovo Legion Y530-15ICH für 699€ + Versand - Bestpreis!)
  2. ab 99,00€
  3. (u. a. GTA 5 für 12,99€, Landwirtschafts-Simulator 19 für 27,99€, Battlefield V für 32,99€)

/mecki78 28. Jun 2017

Raub hatte ich nicht erwähnt. Raub ist immer mit Gewalt oder zumindest Gewaltandrohung...

xploded 28. Jun 2017

Also, ich mache Banking im Browser. Ganz normales WLAN. Welche Ports sollten denn offen...

xploded 28. Jun 2017

Es wird so verlaufen: Es flattert eine Abmahnung ins Haus, man gibt an, man betreibt...

Apfelbrot 28. Jun 2017

In Frankreich wirst du sogar bei mittelbarem Täter bei Urheberrechtsverstößen es schwer...

rugel 27. Jun 2017

Was jetzt genau passieren wird - vermutlich abwarten bis irgendein Gericht wieder ein...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Smart Display im Test

Die ersten Smart Displays mit Google Assistant kommen von Lenovo. Die Geräte sind ordentlich, aber der Google Assistant ist nur unzureichend an den Touchscreen angepasst. Wir zeigen in unserem Testvideo die Probleme, die das bringt.

Lenovo Smart Display im Test Video aufrufen
Sicherheitslücken: Zombieload in Intel-Prozessoren
Sicherheitslücken
Zombieload in Intel-Prozessoren

Forscher haben weitere Seitenkanalangriffe auf Intel-Prozessoren entdeckt, die sie Microarchitectural Data Sampling alias Zombieload nennen. Der Hersteller wusste davon und reagiert mit CPU-Revisionen. Apple rät dazu, Hyperthreading abzuschalten - was 40 Prozent Performance kosten kann.
Ein Bericht von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Open-Source Technology Summit Intel will moderne Firmware und Rust-VMM für Server
  2. Ice Lake plus Xe-GPGPU Intel erläutert 10-nm- und 7-nm-Zukunft
  3. GPU-Architektur Intels Xe beschleunigt Raytracing in Hardware

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

Lightyear One: Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom
Lightyear One
Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom

Ein niederländisches Jungunternehmen hat ein ungewöhnliches Fahrzeug entwickelt, das Luxus und Umweltfreundlichkeit kombiniert. Solarzellen auf dem Dach erhöhen die Reichweite um bis zu 220 Kilometer.
Von Wolfgang Kempkens

  1. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten
  2. Elektromobilität Verkehrsminister will Elektroautos länger und mehr fördern
  3. Elektroautos e.GO Mobile liefert erste Fahrzeuge aus

    •  /