Abo
  • Services:
Anzeige
Das neue Gesetz soll mehr offene WLANs in Deutschland ermöglichen.
Das neue Gesetz soll mehr offene WLANs in Deutschland ermöglichen. (Bild: Bence Damokos/Wikimedia Commons)

Kommt es zu flächendeckenden Netzsperren?

Kritiker dieser Regelung befürchten jedoch, dass Anbieter die Netzsperren widerspruchslos umsetzen, um gerichtliche Kosten zu vermeiden. Diese können entstehen, wenn sich ein Betreiber der Aufforderung widersetzt und der Rechteinhaber vor Gericht zieht. In diesem Zusammenhang hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) vor wenigen Tagen entschieden, dass Webseiten wie The Pirate Bay ebenfalls Urheberrechtsverletzungen begehen und damit gesperrt werden können.

Anzeige

Wie die großen WLAN-Provider mit den Aufforderungen zu Netzsperren umgehen werden, ist derzeit noch unklar. So hatte der Betreiber Hotsplots auf Anfrage von Golem.de gesagt: "Sollte eine rechtliche Auflage einen Wettbewerbsnachteil für Hotsplots oder seine Kunden darstellen und die aussichtsreiche Möglichkeit bestehen, diesen Nachteil durch ein Gerichtsverfahren abzuwenden, so würde Hotsplots davon voraussichtlich Gebrauch machen." Vodafone ist nach eigenen Angaben derzeit nicht in der Lage, globale IP-Sperren bei seinen WLAN-Hotspots umzusetzen.

Privatpersonen müssen weiter aufpassen

Nach Ansicht von Kritikern könnten vor allem kleine Hotspot-Anbieter wie Cafés oder Restaurants mit der Verwaltung der Sperren überfordert sein. So begrüßte der Handelsverband Deutschland (HDE) zwar prinzipiell den Entwurf als "sehr positiv". Er stelle "einen großen Schritt hin zu mehr Rechtssicherheit dar", hieß es in einer Stellungnahme zu einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Der Anspruch auf Netzsperren könne jedoch "insbesondere kleine Händler benachteiligen". So drohten Abmahnungen, wenn die Sperren nicht schnell genug umgesetzt würden.

Der IT-Branchenverband Eco beharrte am Montag hingegen auf seiner grundsätzlichen Kritik: "Aus unserer Sicht wäre die jetzt geltende Regelung immer noch besser als der aktuell diskutierte Änderungsvorschlag, der mit der Einführung von Netzsperren ohne Richtervorbehalt einen deutlichen Rückschritt bedeuten würde." Der Entwurf sei "inakzeptabel und sollte verworfen werden".

Doch dazu wird es nicht kommen. Nach der Einigung könnte das Gesetz noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. Allerdings bedeutet die Regelung nicht, dass man als privater Betreiber offener WLANs nun vor Abmahnungen oder gar Hausdurchsuchungen sicher ist. Werden über eine bestimmte IP-Adresse Urheberrechtsverletzungen begangen oder gar kinderpornografisches Material heruntergeladen, können Ermittler und Rechteinhaber auch künftig gegen den Anschlussinhaber vorgehen. Bislang ist noch nicht abzusehen, welche Anforderungen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte an den Nachweis stellen werden, dass jemand ein offenes WLAN betreibt und damit das Providerprivileg genießt.

Nachtrag vom 27. Juni 2017, 16:14 Uhr

Die SPD-Fraktion bestätigte am Dienstag die Einigung. Mit Blick auf den Anspruch auf Netzsperren hieß es in der Mitteilung: "Diese Nutzungssperren müssen aber verhältnismäßig sein und sind als Ultima-Ratio-Möglichkeit nur dann zulässig, wenn keine andere Möglichkeit besteht, der Rechtsverletzung abzuhelfen."

 Ende der Störerhaftung: Koalition ersetzt Abmahnkosten durch Netzsperren

eye home zur Startseite
/mecki78 28. Jun 2017

Raub hatte ich nicht erwähnt. Raub ist immer mit Gewalt oder zumindest Gewaltandrohung...

xploded 28. Jun 2017

Also, ich mache Banking im Browser. Ganz normales WLAN. Welche Ports sollten denn offen...

xploded 28. Jun 2017

Es wird so verlaufen: Es flattert eine Abmahnung ins Haus, man gibt an, man betreibt...

Apfelbrot 28. Jun 2017

In Frankreich wirst du sogar bei mittelbarem Täter bei Urheberrechtsverstößen es schwer...

rugel 27. Jun 2017

Was jetzt genau passieren wird - vermutlich abwarten bis irgendein Gericht wieder ein...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  2. Hochschule Esslingen - University of Applied Sciences, Esslingen
  3. bib International College, Paderborn, Bielefeld
  4. L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg, Karlsruhe


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. und Destiny 2 gratis erhalten
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Tele Columbus

    1 GBit würden "gegenwärtig nur die Nerds buchen"

  2. Systemkamera

    Leica CL verbindet Retro-Design mit neuester Technik

  3. Android

    Google bekommt Standortdaten auch ohne GPS-Aktivierung

  4. Kabelnetz

    Primacom darf Kundendaten nicht weitergeben

  5. SX-10 Aurora Tsubasa

    NECs Beschleuniger nutzt sechs HBM2-Stacks

  6. Virtual Reality

    Huawei und TPCast wollen VR mit 5G streamen

  7. Wayland-Desktop

    Nvidia bittet um Mitarbeit an Linux-Speicher-API

  8. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  9. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  10. Unitymedia

    Discounter Eazy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

  1. Ist doch alles "kostenlos"

    raskani | 20:26

  2. Re: "Teststrecke"

    KraftKlotz | 20:26

  3. Nvidia hat keinerlei Respekt

    cicero | 20:23

  4. Re: Einfach mal verzichten...

    Bruce Wayne | 20:20

  5. Re: Wollen, ja, brauchen? Selten

    Sharra | 20:19


  1. 20:00

  2. 18:28

  3. 18:19

  4. 17:51

  5. 16:55

  6. 16:06

  7. 15:51

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel