Edward Snowden: Obama sagt Treffen mit Putin ab

Die Staatschefs der USA und Russlands werden sich auf dem G20-Gipfel Anfang September nicht unter vier Augen treffen. Der US-Präsident Obama hat das Treffen abgesagt. Der Grund ist unter anderem, dass Russland Edward Snowden aufgenommen hat.

Artikel veröffentlicht am ,
Obama will Putin nicht treffen.
Obama will Putin nicht treffen. (Bild: Jewel Samada/AFP/Getty Images)

Die Affäre um den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat zu einer Verstimmung zwischen Russland und den USA geführt: US-Präsident Barack Obama hat ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem kommenden G-20-Gipfel abgesagt.

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Die Staatschefs der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) kommen am 5. und 6. September in St. Petersburg zusammen. Geplant war, dass Putin und Obama am Rande der Konferenz ein Treffen unter vier Augen abhalten. Dazu wird es aber nicht kommen: Obama wird zwar nach Russland reisen, sich aber nicht mit Putin treffen.

Es habe in der vergangenen Zeit "nicht genug Fortschritt in der bilateralen Agenda mit Russland" gegeben, begründet das Weiße Haus die Entscheidung. Auf dieser Agenda stehen unter anderem Rüstungskontrolle, Fragen der Bürgerrechte und der Zivilgesellschaft.

Bedauerliche Entscheidung

Dass Russland Snowden Asyl gewährt hat, hat bei der Entscheidung eine Rolle gespielt - offensichtlich sogar eine wichtige, denn die Erklärung geht explizit darauf ein: "Russlands bedauerliche Entscheidung, Edward Snowden befristetes Asyl zu gewähren, war auch ein Faktor, den wir bei der Beurteilung des gegenwärtigen Zustands unserer bilateralen Beziehungen berücksichtigt haben."

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Obama habe bereits am Dienstagabend bei einem Fernsehauftritt in der Sendung des Moderators Jay Leno Kritik an Russland geübt, berichtet das National Public Radio. Konkret sei er auf ein neues Gesetz gegen Homosexuelle sowie auf Snowden eingegangen. Russland falle zuweilen in das Denken und die Mentalität des Kalten Krieges zurück, sagte Obama.

Kein Inlandsspionageprogramm

Der Präsident bestritt in der Sendung zudem, dass der technische US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) die Bürger des Landes überwacht: "Wir haben kein Inlandsspionageprogramm", sagte er. Es gebe lediglich "einige Mechanismen, um eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse zu verfolgen, die mit einem Terroranschlag in Verbindung steht."

Der ehemalige NSA-Techniker Snowden hatte im Juni öffentlich gemacht, dass die NSA und andere angelsächsische Geheimdienste Internet- und Telekommunikation weltweit überwachen.

Aufenthalt im Transitbereich

Ende Juni verließ der US-Bürger seinen damaligen Aufenthaltsort Hongkong in Richtung Moskau. Dort saß er über einen Monat lang im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo fest. Russland hatte Snowden Anfang Juli Asyl angeboten. Doch erst Ende vergangener Woche erhielt er eine befristete Einreiseerlaubnis und konnte den Flughafen verlassen.

Die US-Behörden haben gegen Snowden Anklage wegen Geheimnisverrats erhoben. Ihm drohen im Höchstfall 30 Jahre hinter Gittern. Die USA hatten Russland vergeblich dazu aufgefordert, Snowden auszuweisen oder auszuliefern.

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IT.Gnom 09. Aug 2013

Er denkt ja nicht anders und dürfte deshalb in Russland keine Probleme haben. Ich sage...

Frank1965 09. Aug 2013

In der lokalen Tageszeitung war der passende Artikel dazu drin, der exakt im gleichen...

teenriot 08. Aug 2013

JaJa. Die Oppositionellen und Journalisten fallen einfach so um und prügeln sich selbst...

zerocoolz 08. Aug 2013

Das is echt nur ein Armutszeugnis, das der gute Herr Osbama hier ablegt. Kindertheater...

ubuntu_user 08. Aug 2013

in einer diktatur (usa) hat man das nicht so mit argumenten. usa generell haben das...



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