• IT-Karriere:
  • Services:

Edward Snowden: Europäische Christdemokraten sind gegen Videobotschaft

Die europäischen Christdemokraten sind gegen eine Videobotschaft Edward Snowdens an das Europaparlament. Sie stören sich an der Form der Befragung.

Artikel veröffentlicht am ,
Edward Snowden: negativ für das Verhältnis mit den USA
Edward Snowden: negativ für das Verhältnis mit den USA (Bild: Sunshinepress/Getty Images)

Die Europäische Volkspartei (EVP) will offenbar den Videoauftritt Edward Snowdens vor dem Europäischen Parlament verhindern. Die christdemokratische Fraktion sei mit der Form der Befragung nicht einverstanden, berichtet Spiegel Online.

Stellenmarkt
  1. Berliner Wasserbetriebe, Berlin
  2. Hekatron Technik GmbH, Sulzburg

Geplant ist, dass die Abgeordneten Snowden ihre Fragen schicken. Der ehemalige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) soll diese vor einer Videokamera beantworten. Das Video soll den Abgeordneten in einer Sitzung des Innen- und Justizausschusses vorgespielt werden. Voraussichtlicher Termin ist der 18. Dezember.

Keine Nachfragen, keine Diskussion

An dieser Form stören sich die europäischen Christdemokraten: Die Videobotschaft gebe "keine Möglichkeit zum Diskutieren oder zum Nachfragen", sagte Axel Voss, CDU-Abgeordneter im Europaparlament, Spiegel Online. Die Konservativen haben - anders als die anderen Fraktionen - auch noch keine Fragen vorbereitet, die sie Snowden stellen wollen.

Unklar ist, ob die EVP nur eine andere Form für die Befragung oder sie komplett verhindern will. Der Innenausschuss solle nach Russland fahren, um mit Snowden zu sprechen, sagte Voss Spiegel Online. Diese Lösung lehnen andere konservative Abgeordnete jedoch ab - um nicht den Unmut der USA auf sich zu ziehen.

Freihandelsabkommen nicht gefährden

Diesen Aspekt hat auch Voss im Sinn: Ein Auftritt Snowdens vor dem europäischen Parlament könnte sich negativ auf das Verhältnis zu den USA auswirken und damit auch auf die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen. "Nur weil einige Parlamentarier per Video unbedingt gleich mit Herrn Snowden plaudern wollen, dürfen wir diese Aspekte nicht außer Acht lassen", sagte der CDU-Politiker.

Ob die EVP es schafft, die Videobotschaft Snowdens zu verhindern bleibt abzuwarten. Sie ist zwar die stärkste Fraktion in Brüssel, aber nicht stärker als Sozialdemokraten Liberale und Grüne, die dafür sind. Es wäre nicht der erste unpersönliche Auftritt Snowdens vor den Europaparlamentariern: Ende September war eine Rede von ihm im Innenausschuss vorgelesen worden.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote

Atalanttore 14. Dez 2013

Welches Risiko meinst du? In Russland gibt es weder Drohnenangriffe noch ist der...

Atalanttore 14. Dez 2013

Weil die US-Dienste ihre schmutzigen Geheimnisse kennen und vom blöden eigenen Volk...

Atalanttore 14. Dez 2013

Ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde uns die Auswüchse einer...

Atalanttore 14. Dez 2013

Eine treffende Zusammenfassung. In deinem Beitrag kann ich keinen erkennen.

oBsRVr666 13. Dez 2013

+1 Hab ich mir auch gedacht ;)


Folgen Sie uns
       


Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /