Abo
  • Services:

Edward Snowden: Europäische Christdemokraten sind gegen Videobotschaft

Die europäischen Christdemokraten sind gegen eine Videobotschaft Edward Snowdens an das Europaparlament. Sie stören sich an der Form der Befragung.

Artikel veröffentlicht am ,
Edward Snowden: negativ für das Verhältnis mit den USA
Edward Snowden: negativ für das Verhältnis mit den USA (Bild: Sunshinepress/Getty Images)

Die Europäische Volkspartei (EVP) will offenbar den Videoauftritt Edward Snowdens vor dem Europäischen Parlament verhindern. Die christdemokratische Fraktion sei mit der Form der Befragung nicht einverstanden, berichtet Spiegel Online.

Stellenmarkt
  1. Diamant Software GmbH & Co. KG, Bielefeld
  2. Robert Bosch GmbH, Ludwigsburg

Geplant ist, dass die Abgeordneten Snowden ihre Fragen schicken. Der ehemalige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) soll diese vor einer Videokamera beantworten. Das Video soll den Abgeordneten in einer Sitzung des Innen- und Justizausschusses vorgespielt werden. Voraussichtlicher Termin ist der 18. Dezember.

Keine Nachfragen, keine Diskussion

An dieser Form stören sich die europäischen Christdemokraten: Die Videobotschaft gebe "keine Möglichkeit zum Diskutieren oder zum Nachfragen", sagte Axel Voss, CDU-Abgeordneter im Europaparlament, Spiegel Online. Die Konservativen haben - anders als die anderen Fraktionen - auch noch keine Fragen vorbereitet, die sie Snowden stellen wollen.

Unklar ist, ob die EVP nur eine andere Form für die Befragung oder sie komplett verhindern will. Der Innenausschuss solle nach Russland fahren, um mit Snowden zu sprechen, sagte Voss Spiegel Online. Diese Lösung lehnen andere konservative Abgeordnete jedoch ab - um nicht den Unmut der USA auf sich zu ziehen.

Freihandelsabkommen nicht gefährden

Diesen Aspekt hat auch Voss im Sinn: Ein Auftritt Snowdens vor dem europäischen Parlament könnte sich negativ auf das Verhältnis zu den USA auswirken und damit auch auf die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen. "Nur weil einige Parlamentarier per Video unbedingt gleich mit Herrn Snowden plaudern wollen, dürfen wir diese Aspekte nicht außer Acht lassen", sagte der CDU-Politiker.

Ob die EVP es schafft, die Videobotschaft Snowdens zu verhindern bleibt abzuwarten. Sie ist zwar die stärkste Fraktion in Brüssel, aber nicht stärker als Sozialdemokraten Liberale und Grüne, die dafür sind. Es wäre nicht der erste unpersönliche Auftritt Snowdens vor den Europaparlamentariern: Ende September war eine Rede von ihm im Innenausschuss vorgelesen worden.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre



Anzeige
Top-Angebote
  1. (Zugang für die ganze Familie!)
  2. 14,99€
  3. 519€
  4. (heute u. a. Dual DT 210 Plattenspieler 77,00€ statt 111,99€)

Atalanttore 14. Dez 2013

Welches Risiko meinst du? In Russland gibt es weder Drohnenangriffe noch ist der...

Atalanttore 14. Dez 2013

Weil die US-Dienste ihre schmutzigen Geheimnisse kennen und vom blöden eigenen Volk...

Atalanttore 14. Dez 2013

Ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde uns die Auswüchse einer...

Atalanttore 14. Dez 2013

Eine treffende Zusammenfassung. In deinem Beitrag kann ich keinen erkennen.

oBsRVr666 13. Dez 2013

+1 Hab ich mir auch gedacht ;)


Folgen Sie uns
       


3D Mark Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti)

Wir haben die Raytracing Demo von 3D Mark auf Nvidias neuer Geforce RTX 2080 Ti und der älteren Geforce GTX 1080 Ti abspielen lassen.

3D Mark Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti) Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

    •  /