Ecuador: Adiós, Señor Assange

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist kein Staatsbürger von Ecuador mehr. Das Land macht formale Fehler beim Einbürgerungsprozess geltend.

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Wikileaks-Gründer Julian Assange
Wikileaks-Gründer Julian Assange (Bild: Peter Nicholls/Reuters)

Das südamerikanische Land Ecuador hat Wikileaks-Gründer Julian Assange wieder die Staatsbürgerschaft entzogen. Ein Verwaltungsgericht gab laut Medienberichten einer entsprechenden Klage des ecuadorianischen Außenministeriums statt. Die Regierung begründete demnach die Klage damit, dass es bei dem Einbürgerungsverfahren im Jahr 2017 Versäumnisse gegeben habe.

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Laut Assanges Anwalt Carlos Poveda machte die Regierung geltend, dass Assange nicht in dem Land lebe, nicht über genügend Mittel zum Lebensunterhalt verfüge und einige Gebühren nicht gezahlt worden seien.

Assange war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damit wollte er unter anderem einer möglichen Auslieferung in die USA entgehen. Dort droht ihm wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak ein Verfahren wegen Geheimnisverrats und womöglich lebenslange Haft.

Zwischenzeitlich gab es Überlegungen, Assange einen Diplomatenstatus zu verleihen, um ihn dann aus der Botschaft und außer Landes zu bringen. Dem diente das Einbürgerungsverfahren im Jahr 2017. Doch die britische Regierung lehnte den Diplomatenstatus für Assange ab.

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Nach einem Regierungswechsel in Ecuador verlor Assange jedoch die Unterstützung des Landes. Daher musste er im April 2019 die Botschaft verlassen und wurde von den britischen Behörden festgenommen. Seitdem läuft ein Auslieferungsverfahren, das Assange zumindest in erster Instanz gewonnen hat.

Freiheit für Julian Assange!: Don't kill the messenger!

Inwieweit die ecuadorianische Staatsbürgerschaft für den 50 Jahre alten Australier noch eine Rolle spielt, ist unklar. Sein Anwalt Carlos Poveda will in den kommenden Tagen dennoch rechtliche Schritte gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Gerichts einleiten. Seiner Ansicht nach war keine angemessene Verteidigung in dem Verfahren möglich, da Assange unter anderem nicht angehört wurde.

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