Abo
  • Services:
Anzeige
eco-Technikvorstand Klaus Landefeld hält die Vorgaben des Gesetzentwurfs für nicht umsetzbar.
eco-Technikvorstand Klaus Landefeld hält die Vorgaben des Gesetzentwurfs für nicht umsetzbar. (Bild: eco)

Whatsapp und Skype müssen nicht speichern

Anzeige

Obwohl die Regierung versucht habe, die Vorgaben der Karlsruher Richter zu erfüllen, sei eine verfassungsgemäße Umsetzung aufgrund des technischen Wandels kaum zu leisten. Der Verband verweist darauf, dass aufgrund des knapp gewordenen IPv4-Adressraums viele Provider den Nutzern keine öffentlichen IP-Adressen mehr gäben, sondern einzelne IP-Adressen auf mehrere Nutzer verteilten. Um einen Anschluss eindeutig zu identifizieren, "müsste durch die Anbieter zunächst eine neue, riesige Datenbank aufgebaut werden", heißt es in einem Hintergrundpapier. Der Provider müsste neben dem benutzten Port auch die exakten Nutzungszeiten aufzeichnen. Trotz der kürzeren Speicherfristen könnte damit "ein vollständiges Nutzerprofil des Einzelnen erstellt werden".

Ohnehin sei die Vorratsdatenspeicherung "nicht mehr zeitgemäß", wenn Kommunikationsdienste wie Skype oder Whatsapp nicht davon betroffen seien. Vor dem Hintergrund, dass Dienste wie SMS immer weniger genutzt würden, sei das kaum verständlich. Dem Gesetzentwurf zufolge sind nur Unternehmen betroffen, die unter das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG) fallen. Andere Dienste, die unter das Telemediengesetz fallen, hingegen nicht. Was zumindest bedeutet, dass die Anforderungen der Vorratsdatenspeicherung nicht für Anbieter von offenen WLANs gelten.

SPD-Fraktion will Effektivität prüfen

Obwohl es innerhalb der SPD deutlichen Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung gibt, dürften die Pläne nicht an der SPD-Bundestagsfraktion scheitern. Der Innenpolitiker und IT-Rechtsexperte Christian Flisek hält es allerdings für nicht ausgeschlossen, dass der Zeitplan der Bundesregierung nicht eingehalten wird. Der Entwurf sei aber der "mit Abstand grundrechtschonendste, den es jemals zu einem Vorratsdatenspeicherungsgesetz gegeben hat", sagte er Golem.de. Da er sich an den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) entlang hangele, sei nicht wirklich etwas Überraschendes drin. Flisek plädierte dafür, das neue Gesetz von Anfang mit einem Monitoring-Prozess zu verbinden, um die Wirksamkeit der Datenspeicherung zu ermitteln. Ebenso wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, brachte er den Vorschlag ins Spiel, das Gesetz zeitlich zu befristen.

Bis die Datenspeicherung überhaupt wirksam wird, dürften noch anderthalb Jahre vergehen. Denn zunächst hat das BSI ein Jahr lang Zeit, die Anforderungen an die Firmen zu konkretisieren. Dann müssen die Firmen innerhalb von sechs Monaten ein Konzept erstellen, vom BSI genehmigen lassen und umsetzen. Erst dann haben sie laut Eco die Möglichkeit, vor dem Verfassungsgericht die Neuregelung anzufechten. Wie die Entscheidung ausfallen wird, steht für Süme schon fest: "Der vorliegende Gesetzesentwurf wird vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben, sondern nur wieder verbrannte Erde hinterlassen."

 Kritik an Gesetzentwurf: Eco hält Vorratsdatenspeicherung für nicht umsetzbar

eye home zur Startseite
evergreen 21. Mai 2015

schafft es Datenverkehr des halben Planeten abzuhören und zu analysieren, und die BRD...

TrollNo1 21. Mai 2015

Dann muss das der Empfänger aber noch ausdrucken. Also wird der begrenzende Faktor die...

SelfEsteem 20. Mai 2015

Mal abgesehen davon, dass das nicht das Ende vom Lied waere, sondern nur ein neuer...

Jasmin26 20. Mai 2015

das hat nichts mit netzpolitik zu tun, von daher Reihe ich zu den Politiker ein ?

SelfEsteem 20. Mai 2015

Naja, selbst wenn es eine geschaetzte Zahl ist, stelle ich mir die Frage, wie einzelne...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. LogPay Financial Services GmbH, Eschborn
  2. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel
  3. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,49€
  2. 9,99€
  3. 8,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  2. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  3. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  4. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  5. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  6. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  7. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  8. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  9. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  10. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

  1. Re: Es ist erstaunlich, dass...

    thomas.pi | 08:24

  2. Naiv

    Pldoom | 05:17

  3. Bitte löschen.

    Pldoom | 05:16

  4. Re: Aber PGP ist schuld ...

    Pete Sabacker | 03:31

  5. Re: Wie sicher sind solche Qi-Spulen vor Attacken?

    Maatze | 02:48


  1. 15:37

  2. 15:08

  3. 14:28

  4. 13:28

  5. 11:03

  6. 09:03

  7. 17:43

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel