Abo
  • Services:
Anzeige
eco-Technikvorstand Klaus Landefeld hält die Vorgaben des Gesetzentwurfs für nicht umsetzbar.
eco-Technikvorstand Klaus Landefeld hält die Vorgaben des Gesetzentwurfs für nicht umsetzbar. (Bild: eco)

Whatsapp und Skype müssen nicht speichern

Anzeige

Obwohl die Regierung versucht habe, die Vorgaben der Karlsruher Richter zu erfüllen, sei eine verfassungsgemäße Umsetzung aufgrund des technischen Wandels kaum zu leisten. Der Verband verweist darauf, dass aufgrund des knapp gewordenen IPv4-Adressraums viele Provider den Nutzern keine öffentlichen IP-Adressen mehr gäben, sondern einzelne IP-Adressen auf mehrere Nutzer verteilten. Um einen Anschluss eindeutig zu identifizieren, "müsste durch die Anbieter zunächst eine neue, riesige Datenbank aufgebaut werden", heißt es in einem Hintergrundpapier. Der Provider müsste neben dem benutzten Port auch die exakten Nutzungszeiten aufzeichnen. Trotz der kürzeren Speicherfristen könnte damit "ein vollständiges Nutzerprofil des Einzelnen erstellt werden".

Ohnehin sei die Vorratsdatenspeicherung "nicht mehr zeitgemäß", wenn Kommunikationsdienste wie Skype oder Whatsapp nicht davon betroffen seien. Vor dem Hintergrund, dass Dienste wie SMS immer weniger genutzt würden, sei das kaum verständlich. Dem Gesetzentwurf zufolge sind nur Unternehmen betroffen, die unter das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG) fallen. Andere Dienste, die unter das Telemediengesetz fallen, hingegen nicht. Was zumindest bedeutet, dass die Anforderungen der Vorratsdatenspeicherung nicht für Anbieter von offenen WLANs gelten.

SPD-Fraktion will Effektivität prüfen

Obwohl es innerhalb der SPD deutlichen Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung gibt, dürften die Pläne nicht an der SPD-Bundestagsfraktion scheitern. Der Innenpolitiker und IT-Rechtsexperte Christian Flisek hält es allerdings für nicht ausgeschlossen, dass der Zeitplan der Bundesregierung nicht eingehalten wird. Der Entwurf sei aber der "mit Abstand grundrechtschonendste, den es jemals zu einem Vorratsdatenspeicherungsgesetz gegeben hat", sagte er Golem.de. Da er sich an den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) entlang hangele, sei nicht wirklich etwas Überraschendes drin. Flisek plädierte dafür, das neue Gesetz von Anfang mit einem Monitoring-Prozess zu verbinden, um die Wirksamkeit der Datenspeicherung zu ermitteln. Ebenso wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, brachte er den Vorschlag ins Spiel, das Gesetz zeitlich zu befristen.

Bis die Datenspeicherung überhaupt wirksam wird, dürften noch anderthalb Jahre vergehen. Denn zunächst hat das BSI ein Jahr lang Zeit, die Anforderungen an die Firmen zu konkretisieren. Dann müssen die Firmen innerhalb von sechs Monaten ein Konzept erstellen, vom BSI genehmigen lassen und umsetzen. Erst dann haben sie laut Eco die Möglichkeit, vor dem Verfassungsgericht die Neuregelung anzufechten. Wie die Entscheidung ausfallen wird, steht für Süme schon fest: "Der vorliegende Gesetzesentwurf wird vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben, sondern nur wieder verbrannte Erde hinterlassen."

 Kritik an Gesetzentwurf: Eco hält Vorratsdatenspeicherung für nicht umsetzbar

eye home zur Startseite
evergreen 21. Mai 2015

schafft es Datenverkehr des halben Planeten abzuhören und zu analysieren, und die BRD...

TrollNo1 21. Mai 2015

Dann muss das der Empfänger aber noch ausdrucken. Also wird der begrenzende Faktor die...

SelfEsteem 20. Mai 2015

Mal abgesehen davon, dass das nicht das Ende vom Lied waere, sondern nur ein neuer...

Jasmin26 20. Mai 2015

das hat nichts mit netzpolitik zu tun, von daher Reihe ich zu den Politiker ein ?

SelfEsteem 20. Mai 2015

Naja, selbst wenn es eine geschaetzte Zahl ist, stelle ich mir die Frage, wie einzelne...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig, Berlin
  2. SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  3. Landeshauptstadt München, München
  4. SSI Schäfer Noell GmbH, Giebelstadt, Dortmund, Bremen, Obertshausen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-38%) 49,99€
  2. 19,99€ inkl. Versand
  3. 69,99€

Folgen Sie uns
       


  1. DVB-T2

    Bereits eine Millionen Freenet-Geräte verkauft

  2. Moore's Law

    Hyperscaling soll jedes Jahr neue Intel-CPUs sichern

  3. Prozessoren

    AMD bringt Ryzen mit 12 und 16 Kernen und X390-Chipsatz

  4. Spark Room Kit

    Cisco bringt KI in Konferenzräume

  5. Kamera

    Facebook macht schicke Bilder und löscht sie dann wieder

  6. Tapdo

    Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern

  7. 17,3-Zoll-Notebook

    Razer aktualisiert das Blade Pro mit THX-Zertifizierung

  8. Mobilfunk

    Tschechien versteigert Frequenzen für 5G-Netze

  9. Let's Encrypt

    Immer mehr Phishing-Seiten beantragen Zertifikate

  10. E-Mail-Lesen erlaubt

    Koalition bessert Gesetz zum automatisierten Fahren nach



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. iPhone Apple lässt A11-Chip in 10-nm-Verfahren produzieren
  2. WatchOS 3.2 und TVOS 10.2 Apple Watch mit Kinomodus und Apple TV mit fixem Scrollen
  3. Patentantrag Apple will iPhone ins Macbook stecken

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

Technik-Kritiker: Jaron Lanier will Facebook zerschlagen
Technik-Kritiker
Jaron Lanier will Facebook zerschlagen
  1. Dieter Lauinger Minister fordert Gesetz gegen Hasskommentare noch vor Wahl
  2. Messenger Facebook sagt "Daumen runter"
  3. Let's Play Facebook ermöglicht Livevideos vom PC

  1. Re: Wie wäre diese Methode: Nix illegales drauf...

    deinkeks | 01:23

  2. Re: und da sind viele ...

    Flexy | 01:21

  3. Re: Lärmschutzzonen

    MAGA | 01:05

  4. Re: Selbstbedienungskassen würden mir schon reichen

    __destruct() | 00:42

  5. Re: In englisch streamen?!

    jeegeek | 00:38


  1. 20:56

  2. 20:05

  3. 18:51

  4. 18:32

  5. 18:10

  6. 17:50

  7. 17:28

  8. 17:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel