Eco: Kein Mega-Upgrade für Breitbandausbau

Der Eco Verband der Internetwirtschaft fordert den Fachkräftemangel beim Tiefbau mit Maßnahmen wie bei den Pflegekräften zu beseitigen. Ob die Überarbeitung der Förderrichtlinien für den Breitband-Ausbau wirklich etwas bringe, müsse sich erst zeigen.

Artikel veröffentlicht am 9. Juli 2018, 17:11 Uhr, Achim Sawall

Netzausbau bei BBV Deutschland (Bild: BBV Deutschland)

Der Verband der Internetwirtschaft Eco hat die neuen Förderrichtlinien für das Breitbandprogramm des Bundes als "wichtigen, wenn auch keinesfalls großen Schritt auf dem Weg zu Gigabitnetzen" bezeichnet. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte die Förderrichtlinien für den Breitbandausbau überarbeitet und erklärt: "Wir verpassen dem Breitbandförderprogramm jetzt ein Mega-Upgrade."

Klaus Landefeld, Eco Vorstand Infrastruktur & Netze, sagte: "Die neue Förderrichtlinie beinhaltet ein sinnvolles Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau, Beschleunigung der Förderverfahren und zur Realisierung von mehr Gigabit-Anschlüssen, führt jedoch sicherlich nicht zum Mega-Upgrade des Breitbandausbaus an sich, sondern kann nur ein Baustein sein."

Konkret werde sich noch zeigen müssen, ob diese dringend erforderlichen Verfahrensvereinfachungen greifen, zum Beispiel die Abschaffung der Bewertung jedes Antrags anhand des Scorings sowie die angekündigte schnelle Auszahlung der Fördermittel. "Problematisch ist auch die vorgesehene Kompensation bei Vergrößerung der Wirtschaftlichkeitslücke durch ein nachträgliches, konkurrierendes Angebot. Diese veränderte Wirtschaftlichkeitslücke dürfte nur sehr schwer festzustellen sein und könnte praktische Fragen hinsichtlich des Vergaberechts aufwerfen."

Gigabitgesellschaft zwingend bis 2025

Die Gigabitgesellschaft müsse zwingend bis 2025 Realität werden. Wichtig sei, dass auch die anderen Hemmnisse für den Ausbau von Gigabit-Netzen konsequent abgebaut würden: Nötig sei eine Baukoordinierung, die Beschleunigung der entsprechenden Genehmigungsverfahren und die Beseitigung des Fachkräftemangels beim Tiefbau mit Maßnahmen wie es jetzt bei Pflegekräften geplant ist. "Fehlende Kapazitäten im Tiefbau verzögern den Baubeginn, verlängern die Bauzeit und treiben die Kosten des Ausbaus erheblich", betonte Landefeld.

Die Mittel für die Breitbandförderung werden laut einer Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium noch langsamer abgerufen, als bisher bekannt war. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.