Abo
  • Services:
Anzeige
Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin (Bild: Thomas Peter/Reuters)

E-Petition: Schlechte Aussicht auf Anhörung zum Leistungsschutzrecht

Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin (Bild: Thomas Peter/Reuters)

In zwei Tagen endet die Frist für die Mitzeichnung der Petition gegen das Leistungsschutzrecht für Verlage. Bisher haben nur rund 15.500 Menschen die Petition unterstützt, nötig für eine Anhörung wären aber 50.000.

Der Erfolg der bisher spektakulärsten Petition zur Netzpolitik, die im Jahr 2009 über 134.000 Menschen mitzeichneten, dürfte sich bei aktuellen Anliegen von Netzaktivisten nicht wiederholen. Vor drei Jahren ging es um Netzsperren, die aktuelle Petition drängt auf eine endgültige Ablehnung des umstrittenen Leistungsschutzrechts.

Anzeige

Erstellt wurde die Petition bereits am 16. August 2012 von Bruno Kramm, dem Urheberrechtsexperten der Piratenpartei. Seit dem 12. September 2012 läuft die Frist für die Mitzeichnung, sie endet am Mittwoch, dem 10. Oktober 2012. Bisher haben jedoch nur rund 15.500 Menschen das Anliegen unterstützt.

Somit erscheint es unwahrscheinlich, dass der Antrag noch das sogenannte Quorum erreicht. Diese Schwelle liegt bei 50.000 Mitzeichnern, ist sie erreicht, hat der Petent die Chance, vom Petitionsausschuss des Bundestags gehört zu werden. Dies kann der Ausschuss zwar in Einzelfällen ablehnen, das geschieht aber selten. In der Regel werden alle Petenten, die das Quorum erreichen, auch angehört.

Eine solche Debatte schafft große öffentliche Aufmerksamkeit für das Anliegen der Antragsteller, weil sie unter anderem im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages übertragen wird. Auch zahlreiche andere Medien werden so auf die Sache aufmerksam.

Gehäufte Aufrufe zur Mitzeichnung

Dessen sind sich die Unterstützer der Petition gegen das Leistungsschutzrecht offenbar sehr bewusst, denn seit rund einer Woche mehren sich die Aufrufe zur Mitzeichnung in sozialen Netzwerken. Auch bekannte Personen wie Sascha Lobo und Mario Sixtus riefen mehrfach binnen weniger Tage zum Unterzeichnen des Antrages auf.

Netzaktivisten und Onlineunternehmen wie Google fürchten durch das neue Leistungsschutzrecht eine Behinderung des Nachrichtenflusses im Internet. Durch das Gesetz wollen Verlage Auszüge aus ihren Onlineangeboten unter Kostenvorbehalt stellen. Das gilt auch für Kurzzusammenfassungen von umfangreichen Texten, die sogenannten Snippets.

Betroffen von einer solchen Regelung wäre vor allem der Dienst Google News, aber auch jedes andere Angebot, das mit Nachrichten aus öffentlich zugänglichen Quellen umgeht. Das ursprünglich auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und der FDP angestrebte Leistungsschutzrecht hat auch Gegner in den eigenen Reihen, zum Beispiel bei der Jungen Union. Derzeit befindet sich der Gesetzesvorschlag zur Beratung im Bundesrat, eine Verabschiedung im Bundestag steht noch aus. Die Ausschüsse für Recht, Kultur und Wirtschaft des Bundesrats haben bereits umfangreiche Änderungen (PDF) vorgeschlagen.


eye home zur Startseite
Captain 10. Okt 2012

In solchen Funktionen muss man sich zwangsläufig mit entsprechenden Rechten auskennen...

JP 09. Okt 2012

Doch zu welchem Preis? Und sind wir bereit diesen Preis in anderer Weise nochmal zu...

the_doctor 08. Okt 2012

Im Falle von Youtube stellt Google aber immerhin eine immens grosse Infrastruktur...

Anonymer Nutzer 08. Okt 2012

Die Menschen sind nicht so blöd wie sie doch sind. Leviathan, iek hör dir trapsen!

dabbes 08. Okt 2012

bei der Suche in google.de (Deutschland) als Suchergebnis folgender Text erscheint...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AGRAVIS Raiffeisen AG, Münster
  2. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart
  3. Deutsche Hypothekenbank AG, Hannover
  4. Bundesversicherungsamt Referat 811, Bonn


Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. mit Soundbars und Heimkinosystemen, ASUS-Notebooks, Sony-Kopfhörern, Garmin...
  2. 149,99€ (Vergleichspreis 319€)
  3. 399€ (Vergleichspreis 449€)

Folgen Sie uns
       


  1. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  2. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  3. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  4. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  5. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  6. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  7. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  8. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  9. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  10. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Edge Computing: Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
Edge Computing
Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
  1. Software AG Cumulocity IoT bringt das Internet der Dinge für Einsteiger
  2. DDoS 30.000 Telnet-Zugänge für IoT-Geräte veröffentlicht
  3. Deutsche Telekom Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro

Kein App Store mehr: iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
Kein App Store mehr
iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
  1. Betriebssystem Apple veröffentlicht Goldmaster für iOS, tvOS und WatchOS
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Re: Macht das überhaupt Sinn, eTrucks?

    Bendix | 22:59

  2. Re: Seit Monaten bekannt.

    ManuPhennic | 22:59

  3. Ist doch alles ganz einfach... LTE High Speed und...

    Friedhelm | 22:55

  4. Re: Und das erfreut wohl die meisten Nutzer. Echt...

    MysticaX | 22:52

  5. Armes Deutschland

    Der Mauritianer | 22:43


  1. 19:04

  2. 18:51

  3. 18:41

  4. 17:01

  5. 16:46

  6. 16:41

  7. 16:28

  8. 16:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel