E-Mail und Webseiten: Internetzugang für Häftlinge in Berlin erweitert

Nach einem Pilotprojekt im vergangenen Jahr erhalten weitere Gefängnisse in Berlin nun Internet für die Häftlinge.

Artikel veröffentlicht am 11. April 2023, 9:31 Uhr, Sebastian Grüner/dpa

Die Berliner Gefängnisse sollen alle mit Internet für die Häftlinge ausgestattet werden. (Bild: G.Elser)

In Berlin können inzwischen Häftlinge in drei Gefängnissen im Internet surfen. Nach dem Start eines entsprechenden Pilotprojekts Ende 2022 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen im Stadtteil Lichtenberg folgte Anfang März die JVA Heidering, wie die Senatsjustizverwaltung auf Anfrage mitteilte. Anfang April sei das digitale Haftraummediensystem auch im offenen Vollzug am Standort Robert-von-Ostertag-Straße gefolgt. Damit hätten derzeit etwa 790 Gefangene Zugang zu verschiedenen Internetdiensten. Insgesamt befinden sich derzeit etwa rund 3.580 Menschen in den sieben Haftanstalten Berlins.

Berlin will als erstes Bundesland seinen Vollzug digitalisieren. Das Pilotprojekt hat das Ziel, die Gefangenen auf ein Leben außerhalb der Haft vorzubereiten. Ab Juni sollen davon auch die Insassen der JVA Moabit profitieren. Bis Ende Oktober sollen Häftlinge aller Gefängnisse das Angebot nutzen können. Damit solle die Eigenständigkeit und die Vernetzung der Inhaftierten gefördert werden, heißt es von der Justizverwaltung.

Bislang konnten Gefangene und Sicherungsverwahrte fernsehen, Radio hören und telefonieren. Mit dem neuen Angebot sollen sie Internet-Seiten von Medien und berufliche Bildungsangebote nutzen dürfen. Das System ermöglicht etwa, digitale Anträge zu stellen, Online-Spiele zu nutzen und auf bestimmte Webseiten zuzugreifen, wie den Verbund Öffentlicher Bibliotheken Berlins oder das Stadtportal Berlin.

Verlinkungen auf nicht-zulässige Seiten sind den Angaben nach abgeschaltet – darunter fallen auch Social-Media-Plattformen. Bestimmte Dienste sowie die Bereitstellung der Geräte und deren Instandhaltung sind nach Angaben der Justizverwaltung kostenlos. Kostenpflichtig sind hingegen Angebote wie Videotelefonie.

Für die Einführung des digitalen Haftraummediensystems wurde mit dem Hamburger Unternehmen Telio Communications GmbH ein Konzessionsvertrag geschlossen, wie Ende 2021 bekannt wurde. Auf dieser Grundlage soll Gefangenen und Sicherungsverwahrten neben Fernsehen und Telefon auch der Zugang zu E-Mails und ausgewählten Internetseiten ermöglicht werden. Das Unternehmen Telio hat ein Monopol in Deutschland auf derartige Dienste. Die Angebote stehen auch wegen ihrer Preispolitik in der Kritik.