E-Mail und Webseiten: Berliner Häftlinge bekommen Internetzugang

Die Zellen der Berliner Gefängnisse sollen mit einem Internetzugang ausgestattet werden. Ein Unternehmen wurde bereits beauftragt.

17. Dezember 2021 um 17:40 Uhr / Moritz Tremmel , dpa

Immer noch trist, aber mit Internet: Gefängniszelle. Bild: Ichigo121212/Pixabay

Berlin will mit dem Projekt Resozialisierung durch Digitalisierung als erstes Bundesland Gefangenen in allen Haftanstalten einen Internetzugang ermöglichen. Nach einem europaweiten Vergabeverfahren habe die Telio Communications GmbH aus Hamburg dafür den Zuschlag erhalten, teilte die Senatsverwaltung für Justiz am 17. Dezember mit. Der Vertrag habe eine Laufzeit von sechs Jahren.

"Mit der Öffnung des Internets für Gefangene kommt die Berliner Justiz dem gesetzlichen Auftrag nach, das Leben in Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen" , sagte der scheidende Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). "Dazu gehört ein Zugang zum Internet für Gefangene und Verwahrte. Ich freue mich, dass ich dieses Projekt nun noch auf den Weg bringen kann." Behrendt gehört dem neuen rot-grün-roten Senat, dessen Mitglieder am 21. Dezember vereidigt werden sollen, nicht mehr an.

Mit dem Hamburger Unternehmen sei ein Konzessionsvertrag über die Einführung eines digitalen Haftraummediensystems in den Berliner Justizvollzugsanstalten geschlossen worden, erklärte die Justizverwaltung. Das System wird den Angaben zufolge voraussichtlich ab Anfang Juni kommenden Jahres zunächst in der Justizvollzugsanstalt für Frauen am Standort Lichtenberg eingeführt und bis zum 1. März 2023 dann in den übrigen Justizvollzugsanstalten.

E-Mail und ausgewählte Internetseiten für Häftlinge

Mit dem Vertrag bekommt die Telio Communications GmbH das Recht, den Gefangenen und Sicherungsverwahrten neben Fernsehen und Telefon auch E-Mail und den Zugang zu ausgewählten Internetseiten gegen Entgelt anzubieten. Die Tarife liegen den Angaben zufolge deutlich unterhalb des derzeitigen Niveaus in den Berliner Justizvollzugsanstalten.

Außerdem sollen die Gefangenen unter anderem ein Anstaltsinformationsportal und einen Zugang zur Landesbibliothek Berlin nutzen können. Dem Land Berlin entstehen durch das neue Haftraummediensystem nach Angaben der Justizverwaltung keine Kosten. Diese müssen die Häftlinge selbst tragen.

Eine Wahl zwischen verschiedenen Anbietern haben sie dabei entsprechend nicht. Das damit einhergehende Monopol kritisierte das Blog Netzpolitik.org im vergangenen Jahr im Bezug auf Gefangenentelefonate.