E-Mail und Webseiten: Berlin startet mit Internetzugang für Gefangene
Häftlinge sollen künftig in Berliner Gefängnissen im Internet surfen können. Als erstes Bundesland will Berlin seinen Vollzug digitalisieren. Anfang Dezember ist das Projekt laut Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) in der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen in Stadtteil Lichtenberg angelaufen. Schrittweise soll das System dann in den anderen Gefängnissen installiert werden. Voraussichtlich bis Oktober 2023 soll es dann allen Gefangenen in Berlin zur Verfügung stehen.
"Das Land Berlin kommt damit seinem Auftrag zur Resozialisierung von Gefangenen nach und gleicht die Lebensverhältnisse in Haft denen in Freiheit an" , erklärte die Senatorin. Viele Informations- und Bildungsangebote seien nur noch digital verfügbar. Soziale Netzwerke und öffentliche Chats oder Foren sollen aber vorerst gesperrt bleiben, hieß es von der Justizverwaltung.
Bisher konnten Gefangene und Sicherungsverwahrte fernsehen, Radio hören und telefonieren. Nun sollen sie Internetseiten von Medien und berufliche Bildungsangebote nutzen dürfen. Auch Mails sollen sie verschicken können. Für die Nutzung müssen die Gefangenen laut Justizverwaltung zahlen. Kostenlos soll dagegen ein sogenanntes JVA-Basis-Paket sein. Das beinhaltet etwa Informationen der Anstalt, einen Terminkalender, eine Kontaktdatenbank und einige Internetseiten, die der Resozialisierung dienen sollen.
Monopol auf Internet in Gefängnissen
Für die Einführung des digitalen Haftraummediensystems wurde mit dem Hamburger Unternehmen Telio Communications GmbH ein Konzessionsvertrag geschlossen, wie vor etwa einem Jahr bekannt wurde . Auf dieser Grundlage soll Gefangenen und Sicherungsverwahrten neben Fernsehen und Telefon auch der Zugang zu E-Mails und ausgewählten Internetseiten ermöglicht werden. Das Unternehmen Telio hat ein Monopol in Deutschland auf derartige Dienste. Die Angebote stehen auch wegen ihrer Preispolitik in der Kritik.
Laut Justizverwaltung befinden sich derzeit rund 3.530 Menschen in den sieben Haftanstalten Berlins. Für Frauen gibt es demnach insgesamt 146 Haftplätze. Im Gefängnis in Lichtenberg sind derzeit 86 Frauen inhaftiert.