Abo
  • Services:

E-Mail-Adresse reicht: Youtube muss bei Verstößen keine IP-Adressen herausgeben

An eine IP-Adresse kann man keine Nachricht schicken - mit dieser Begründung schränkt das OLG Frankfurt die Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverstößen ein.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Youtube-Logo
Das Youtube-Logo (Bild: AFP/Getty Images)

Der Videodienst Youtube muss bei Urheberrechtsverstößen durch Nutzer den Rechteinhabern keine Telefon- und Verbindungsdaten herausgeben. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilte, umfasst der Auskunftsanspruch jedoch die E-Mail-Adresse der Nutzer. Telefonnummer und IP-Adressen müssten hingegen nicht herausgegeben werden (Urteil vom 22. August 2017, Az.: 11 U 71/16).

Stellenmarkt
  1. Zentiva Pharma GmbH, Berlin
  2. Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, Berlin

Im konkreten Fall hatte eine deutsche Filmverwerterin geklagt. Sie besitzt dem Gericht zufolge die Rechte an zwei Filmen, die von Nutzern unter einem Pseudonym veröffentlicht worden waren. Zunächst hatte das Unternehmen von der Google-Tochterfirma verlangt, die Klarnamen und die Postanschrift der Nutzer herauszugeben. Nachdem Youtube erklärt hatte, diese Daten nicht zu kennen, wollte die Klägerin andere Daten wie E-Mail-Adresse und Telefonnummern sowie die IP-Adressen erfahren, unter denen sich die Nutzer eingeloggt hatten.

Anschrift umfasst E-Mail-Adresse

Während das Landgericht Frankfurt am Main die Klage noch vollständig abgelehnt hatte, gab das OLG der Filmverwerterin teilweise recht. Dem Urteil zufolge umfasst der Auskunftsanspruch laut Paragraf 101 des Urheberrechtsgesetzes den Namen und die Anschrift der betroffenen Personen. Unter den Begriff der "Anschrift" falle auch die E-Mail-Adresse, schrieb das Gericht. "Dass mit der Bezeichnung 'Anschrift' im Deutschen ursprünglich lediglich die Postanschrift gemeint war, ist historisch begründet", heißt es weiter. Es gehe allein um die Angabe des Ortes, an dem man jemanden "anschreiben" könnte.

Laut Gericht stammt die entsprechende Gesetzesformulierung aus dem Jahr 1990. Zu diesem Zeitpunkt habe der E-Mail-Verkehr "kaum eine praktische Bedeutung" gehabt. Setze man demnach "Anschrift" mit "Adresse" gleich, erfasse dies eindeutig auch die E-Mail-Adresse. Auch hier handele es sich um eine Angabe, "wohin man schreiben muss, damit das Geschriebene den Empfänger erreicht". Nur dieses Begriffsverständnis trage den geänderten Kommunikationsgewohnheiten und dem Siegeszug des elektronischen Geschäftsverkehrs hinreichend Rechnung.

IP-Adresse ermöglicht keine Kommunikation

Diese Gleichsetzung von "Anschrift" und "Adresse" gelte bei einer IP-Adresse jedoch nicht. "Bei IP-Adressen handele es sich - trotz des Wortbestandteils 'Adresse' - bereits deshalb nicht um eine 'Anschrift', da der IP-Adresse keinerlei Kommunikationsfunktion zukomme. Sie diene allein der Identifizierung des Endgerätes, von dem aus eine bestimmte Webseite aufgerufen werde", schreibt das Gericht.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das OLG ließ wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls eine Revision des Urteils vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zu. Sollte der BGH im Falle einer Revision das Urteil bestätigen, könnten die Rechteinhaber versuchen, über den Mailanbieter die Bestandsdaten der Nutzer in Erfahrung zu bringen. Dass die Youtube-Nutzer dort ihre Klarnamen und ihre tatsächliche Postanschrift hinterlegt haben, ist aber eher unwahrscheinlich.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. ASUS ZenFone 3 (ZE552KL) 64 GB für 129€ + Versand)
  2. für 50,96€ mit Code: Osterlion19

JensM 28. Jun 2018

Ohne Server und Portforwarding ist es aber tatsächlich kaum möglich, jemanden unter...

User_x 07. Sep 2017

es geht ja aber - zumindest verstehe ich den Ansatz so - darum, dass man per E-Mail wie...

My1 05. Sep 2017

es ist eher gemeint im sinne dass selbst wenn du die IP von ner person hast ist die im...


Folgen Sie uns
       


iPad Mini (2019) - Fazit

Nach vier Jahren hat Apple ein neues iPad Mini vorgestellt. Das neue Modell hat wieder einen 7,9 Zoll großen Bildschirm und unterstützt dieses Mal auch den Apple Pencil.

iPad Mini (2019) - Fazit Video aufrufen
Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck


    Fitbit Versa Lite im Test: Eher smartes als sportliches Wearable
    Fitbit Versa Lite im Test
    Eher smartes als sportliches Wearable

    Sieht fast aus wie eine Apple Watch, ist aber viel günstiger: Golem.de hat die Versa Lite von Fitbit ausprobiert. Neben den Sport- und Fitnessfunktionen haben uns besonders der Appstore und das Angebot an spaßigen und ernsthaften Anwendungen interessiert.
    Von Peter Steinlechner

    1. Smartwatch Fitbit stellt Versa Lite für Einsteiger vor
    2. Inspire Fitbits neues Wearable gibt es nicht im Handel
    3. Charge 3 Fitbit stellt neuen Fitness-Tracker für 150 Euro vor

    Jobporträt: Wenn die Software für den Anwalt kurzen Prozess macht
    Jobporträt
    Wenn die Software für den Anwalt kurzen Prozess macht

    IT-Anwalt Christian Solmecke arbeitet an einer eigenen Jura-Software, die sogar automatisch auf Urheberrechtsabmahnungen antworten kann. Dass er sich damit seiner eigenen Arbeit beraubt, glaubt er nicht. Denn die KI des Programms braucht noch Betreuung.
    Von Maja Hoock

    1. Struktrurwandel IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen
    2. IT-Jobporträt Spieleprogrammierer "Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"
    3. Recruiting Wenn die KI passende Mitarbeiter findet

      •  /