• IT-Karriere:
  • Services:

E-Mail-Adresse reicht: Youtube muss bei Verstößen keine IP-Adressen herausgeben

An eine IP-Adresse kann man keine Nachricht schicken - mit dieser Begründung schränkt das OLG Frankfurt die Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverstößen ein.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Youtube-Logo
Das Youtube-Logo (Bild: AFP/Getty Images)

Der Videodienst Youtube muss bei Urheberrechtsverstößen durch Nutzer den Rechteinhabern keine Telefon- und Verbindungsdaten herausgeben. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilte, umfasst der Auskunftsanspruch jedoch die E-Mail-Adresse der Nutzer. Telefonnummer und IP-Adressen müssten hingegen nicht herausgegeben werden (Urteil vom 22. August 2017, Az.: 11 U 71/16).

Stellenmarkt
  1. betzemeier automotive software GmbH & Co. KG, Minden
  2. Pan Dacom Direkt GmbH, Dreieich

Im konkreten Fall hatte eine deutsche Filmverwerterin geklagt. Sie besitzt dem Gericht zufolge die Rechte an zwei Filmen, die von Nutzern unter einem Pseudonym veröffentlicht worden waren. Zunächst hatte das Unternehmen von der Google-Tochterfirma verlangt, die Klarnamen und die Postanschrift der Nutzer herauszugeben. Nachdem Youtube erklärt hatte, diese Daten nicht zu kennen, wollte die Klägerin andere Daten wie E-Mail-Adresse und Telefonnummern sowie die IP-Adressen erfahren, unter denen sich die Nutzer eingeloggt hatten.

Anschrift umfasst E-Mail-Adresse

Während das Landgericht Frankfurt am Main die Klage noch vollständig abgelehnt hatte, gab das OLG der Filmverwerterin teilweise recht. Dem Urteil zufolge umfasst der Auskunftsanspruch laut Paragraf 101 des Urheberrechtsgesetzes den Namen und die Anschrift der betroffenen Personen. Unter den Begriff der "Anschrift" falle auch die E-Mail-Adresse, schrieb das Gericht. "Dass mit der Bezeichnung 'Anschrift' im Deutschen ursprünglich lediglich die Postanschrift gemeint war, ist historisch begründet", heißt es weiter. Es gehe allein um die Angabe des Ortes, an dem man jemanden "anschreiben" könnte.

Laut Gericht stammt die entsprechende Gesetzesformulierung aus dem Jahr 1990. Zu diesem Zeitpunkt habe der E-Mail-Verkehr "kaum eine praktische Bedeutung" gehabt. Setze man demnach "Anschrift" mit "Adresse" gleich, erfasse dies eindeutig auch die E-Mail-Adresse. Auch hier handele es sich um eine Angabe, "wohin man schreiben muss, damit das Geschriebene den Empfänger erreicht". Nur dieses Begriffsverständnis trage den geänderten Kommunikationsgewohnheiten und dem Siegeszug des elektronischen Geschäftsverkehrs hinreichend Rechnung.

IP-Adresse ermöglicht keine Kommunikation

Diese Gleichsetzung von "Anschrift" und "Adresse" gelte bei einer IP-Adresse jedoch nicht. "Bei IP-Adressen handele es sich - trotz des Wortbestandteils 'Adresse' - bereits deshalb nicht um eine 'Anschrift', da der IP-Adresse keinerlei Kommunikationsfunktion zukomme. Sie diene allein der Identifizierung des Endgerätes, von dem aus eine bestimmte Webseite aufgerufen werde", schreibt das Gericht.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das OLG ließ wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls eine Revision des Urteils vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zu. Sollte der BGH im Falle einer Revision das Urteil bestätigen, könnten die Rechteinhaber versuchen, über den Mailanbieter die Bestandsdaten der Nutzer in Erfahrung zu bringen. Dass die Youtube-Nutzer dort ihre Klarnamen und ihre tatsächliche Postanschrift hinterlegt haben, ist aber eher unwahrscheinlich.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Xbox Series S für 290,99€, Xbox Wireless Controller Carbon Black/Robot White/Shock Blue...

JensM 28. Jun 2018

Ohne Server und Portforwarding ist es aber tatsächlich kaum möglich, jemanden unter...

User_x 07. Sep 2017

es geht ja aber - zumindest verstehe ich den Ansatz so - darum, dass man per E-Mail wie...

My1 05. Sep 2017

es ist eher gemeint im sinne dass selbst wenn du die IP von ner person hast ist die im...


Folgen Sie uns
       


Linux-Smartphone Pinephone im Test

Das Pinephone ist das erste echte Linux-Smartphone seit rund 5 Jahren und dazu noch von einer Community erstellt. Das ambitionierte Projekt scheitert letztlich aber an der Realität.

Linux-Smartphone Pinephone im Test Video aufrufen
Made in USA: Deutsche Huawei-Gegner schweigen zu Juniper-Hintertüren
Made in USA
Deutsche Huawei-Gegner schweigen zu Juniper-Hintertüren

Zu unbequemen Fragen schweigen die Transatlantiker Manuel Höferlin, Falko Mohrs, Metin Hakverdi, Norbert Röttgen und Friedrich Merz. Das wirkt unredlich.
Eine Recherche von Achim Sawall

  1. Sandworm Hacker nutzen alte Exim-Sicherheitslücke aus

RCEP: Warum China plötzlich auf Freihandel setzt
RCEP
Warum China plötzlich auf Freihandel setzt

China und andere wichtige asiatische Herstellerländer von Elektronikprodukten haben ein Freihandelsabkommen geschlossen. Dessen Bedeutung geht weit über rein wirtschaftliche Fragen hinaus.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Berufungsverfahren in weiter Ferne Tesla wirbt weiter mit Autopilot
  2. Warntag BBK prüft Einführung des Cell Broadcast neben Warn-Apps
  3. Bundesverkehrsministerium Keine Abstriche beim geplanten Universaldienst

Geforce RTX 3060 Ti im Test: Die wäre toll, wenn verfügbar-Grafikkarte
Geforce RTX 3060 Ti im Test
Die "wäre toll, wenn verfügbar"-Grafikkarte

Mit der Geforce RTX 3060 Ti bringt Nvidia die Ampere-Technik in das 400-Euro-Segment. Dort ist die Radeon RX 5700 XT chancenlos.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Supercomputer-Beschleuniger Nvidia verdoppelt Videospeicher des A100
  2. Nvidia Geforce RTX 3080 Ti kommt im Januar 2021 für 1.000 US-Dollar
  3. Ampere-Grafikkarten Specs der RTX 3080 Ti und RTX 3060 Ti

    •  /