DSGVO: Amazon wendet Zwangsgelder für 746 Millionen Euro Strafe ab

Beim Widerspruch gegen die massive DSGVO-Strafe erringt Amazon einen ersten Erfolg. Die Vorgaben der Behörden reichen wohl nicht aus.

Artikel veröffentlicht am ,
Amazon verstößt mit seinem Werbesystem offenbar gegen die DSGVO.
Amazon verstößt mit seinem Werbesystem offenbar gegen die DSGVO. (Bild: Maja Hitij/Getty Images)

Der Onlinehändler Amazon ist mit seinem Widerspruch gegen eine im Sommer verhängte riesige Strafe wegen Datenschutzverstößen offenbar teilweise erfolgreich. Das berichtet der Finanznachrichtendienst Bloomberg unter Berufung auf den Vorsitzenden des Verwaltungsgerichts Luxemburg.

Stellenmarkt
  1. Consultant Virtualisierung (m/w/d)
    ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen mit dem Schwerpunkt (Satelliten-)Fernerkundung
    Umweltbundesamt, Berlin, Leipzig, Dessau-Roßlau
Detailsuche

Amazon vermeidet damit zunächst die Zahlung möglicher täglicher Zwangsgelder in Höhe von 0,1 Prozent der gesamten Strafsumme über 746 Millionen Euro - also 746.000 Euro pro Tag. Fällig gewesen wäre die Zahlung der Zwangsgelder für den Fall, dass Amazon die von der zuständigen Datenschutzbehörde geforderten Änderungen nicht bis zum 15. Januar umgesetzt hätte.

Laut dem Bericht seien diese Anforderungen an Amazon dem Gericht aber nicht "hinreichend klar, präzise und ohne Unsicherheiten" formuliert gewesen, um in dem geforderten Zeitrahmen die Änderungen umsetzen zu können. Amazons Anwalt Thomas Berger sagte Bloomberg bereits bei einer Anhörung in dieser Sache Anfang dieses Monats, dass die Frist "unrealistisch" sei, da nicht klar sei, welche Änderungen erforderlich seien. "Wir haben keine Anleitung, was wir tun müssen, also wie machen wir es?", wird Berger zitiert. Mit dieser Argumentation hatte Amazon nun wohl zumindest vorerst Erfolg.

Entscheidung wohl nach Sammelklage

Amazon geht in dem Verfahren gegen eine Entscheidung der Luxemburger Nationalen Kommission für den Datenschutz (CNPD) aus dem Sommer vor. Diese ist zwar bisher nicht öffentlich verfügbar. Die Informationen über die zu zahlende Strafe gingen aber vielmehr aus einem Bericht zu den Quartalszahlen von Amazon über das abgeschlossene zweite Quartal 2021 hervor.

Golem Karrierewelt
  1. IT-Sicherheit für Webentwickler: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    07./08.02.2023, Virtuell
  2. Cinema 4D Grundlagen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    07.-09.11.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der Entscheidung liegt offenbar eine Sammelklage aus dem Jahr 2018 von mehr als 10.000 Personen zugrunde, die diese gemeinsam mit der französischen Organisation La Quadrature du Net eingereicht haben. Das Werbesystem von Amazon soll demnach gegen den Grundsatz der notwendigen Zustimmung verstoßen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Die große Umfrage
Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023

Golem.de und Statista haben 23.000 Fachkräfte nach ihrer Arbeit gefragt. Das Ergebnis ist eine Liste der 175 besten Unternehmen für IT-Profis.

Die große Umfrage: Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023
Artikel
  1. Smartphone: Xiaomi 12T Pro mit 200-Megapixel-Kamera kostet 800 Euro
    Smartphone
    Xiaomi 12T Pro mit 200-Megapixel-Kamera kostet 800 Euro

    Xiaomis neues Oberklasse-Smartphone hat eine hochauflösende Kamera und Qualcomms stärkstes SoC. Außerdem gibt es ein neues Wearable und Tablet.

  2. Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles
    Monitoring von Container-Landschaften
    Prometheus ist nicht alles

    Betreuer von Kubernetes und Co., die sich nicht ausreichend mit der Thematik beschäftigen, nehmen beim metrikbasierte Monitoring unwissentlich einige Nachteile in Kauf. Eventuell ist es notwendig, den üblichen Tool-Stack zu ergänzen.
    Von Valentin Höbel

  3. Gboard Stick Version: Google präsentiert 1,65 Meter lange DIY-Tastatur
    Gboard Stick Version
    Google präsentiert 1,65 Meter lange DIY-Tastatur

    Die Gboard Stick Version ist eine 1,65 Meter lange, einzeilige Tastatur, für die Google die Baupläne veröffentlicht hat. Ganz ernst gemeint ist das Projekt nicht.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • 3 Spiele für 49€ • Saturn Gutscheinheft • Günstig wie nie: LG OLED 48" 799€, Xbox Elite Controller 2 114,99€, AOC 28" 4K UHD 144 Hz 600,89€, Corsair RGB Midi-Tower 269,90€, Sandisk microSDXC 512GB 39€ • Bis zu 15% im eBay Restore • MindStar (PowerColor RX 6700 XT 489€) [Werbung]
    •  /