Abo
  • Services:

Drohungen und Rassismus im Netz: Facebook will Hass-Postings schneller löschen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich mit Netzwerken wie Facebook, Twitter und Youtube auf konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Hasskommentaren geeinigt. Das Netzwerk will "strafrechtlich relevante Inhalte" innerhalb von 24 Stunden löschen.

Artikel veröffentlicht am , dpa/Deutsche Presse-Agentur/
Das Facebook-Logo
Das Facebook-Logo (Bild: Jonathan Nackstrand/AFP/Getty Images)

Immer drastischer entlädt sich rechtsextremer Hass in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter oder auf der Videoplattform Youtube. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich mit den Betreibern von Onlineplattformen auf konkrete Maßnahmen verständigt, um die Verbreitung von Hetze und Hass zu bekämpfen. Dazu gehören "anwenderfreundliche Mechanismen" zur Übermittlung von Beschwerden und das Sperren von Nutzerkonten.

Stellenmarkt
  1. IOS Gesellschaft für innovative Optimiersoftware mbH, Aachen
  2. LuK GmbH & Co. KG, Bühl

Nicht nur die "verbale Verrohung" nehme zu, sondern auch die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte, sagte Maas am Dienstag nach einem Treffen mit Vertretern von Facebook, Google und anderen Betreibern sozialer Netzwerke in Berlin. "Deshalb ist es jetzt Zeit zu handeln."

Facebook habe die Kritik ernst genommen

Er betonte, niemand dürfe im Umgang mit Hassbotschaften firmeneigene Nutzungsbestimmungen über deutsches Recht stellen. Und: "Wichtig ist, dass einheitlich deutsches Recht angewandt wird. Das heißt: nicht nur Nutzungsbestimmungen, so wie dies bisher in einigen Fällen der Fall war." Richard Allen von Facebook Europa sagte, Facebook habe die zuletzt geäußerte Kritik aus Deutschland "äußerst ernst genommen".

Ziel sei es, strafrechtlich relevante Inhalte möglichst binnen 24 Stunden zu entfernen. Dies könne allerdings nicht immer eingehalten werden, da bei Ereignissen wie der jüngsten Terrorserie in Paris innerhalb kurzer Zeit extrem viele Hassbotschaften gepostet würden.

Der Leiter der Rechtsabteilung von Google Deutschland, Arnd Haller, sagte: "Google überprüft von jeher jede Beschwerde sowohl auf einen Verstoß gegen die eigenen Inhalte-Richtlinien als auch aufgrund deutschen Rechts."

Die Beschwerden haben sich nahezu verdoppelt

Maas hatte im September eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet (PDF), an der sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er erstmals Bilanz ziehen. Den Grünen geht das nicht schnell genug. Sie erklärten, die Bundesregierung dürfe nicht länger tolerieren, "wenn sich milliardenschwere Unternehmen ihrer Verantwortung entziehen".

Bei der Internet-Beschwerdestelle Eco waren 2014 doppelt so viele Beschwerden über rechtsradikale und rassistische Inhalte eingegangen wie im Jahr zuvor. Maas betonte, auch die Justiz dürfe bei Hasskriminalität "kein Auge zudrücken". Erst vor wenigen Wochen sei ein Angeklagter wegen fortgesetzter Volksverhetzung im Netz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Lust for Darkness für 11,49€ und Ghost of a Tale für 14,99€)
  2. 57,90€ + 5,99€ Versand (zusätzlich 15€ Rabatt bei Zahlung mit Masterpass)
  3. jetzt bis zum 28.06. direkt bei Apple bestellen und die 0% Raten-Finanzierung erhalten
  4. (u. a. Lost Planet: Extreme Condition für 2,29€ und On Rusty Trails für 2,49€)

der_wahre_hannes 17. Dez 2015

Ich halte davon allerdings auch nicht sehr viel. Vielleicht können wir die Diskussion...

der_wahre_hannes 17. Dez 2015

Öfter, als du vielleicht denkst. http://www.bildblog.de/74843/hetzen-ist-nur-bei-bild...

ap (Golem.de) 16. Dez 2015

Bevor es noch weiter abrutscht, wird der Thread geschlossen.

RonnyStiftel 16. Dez 2015

entscheidet denn hier was strafrechtlich relevant ist?


Folgen Sie uns
       


Saugen oder Glitzern in Vampyr - Livestream

Es geht hoch her in London anno 1918, wie die Golem.de-Redakteure Christoph und Michael am eigenen, nach Blut lächzenden Körper erfahren.

Saugen oder Glitzern in Vampyr - Livestream Video aufrufen
Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
Volocopter 2X
Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
Von Nico Ernst

  1. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
  2. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben
  3. Verkehr Porsche entwickelt Lufttaxi

In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
In eigener Sache
Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

  1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobiltät UPS kauft 1.000 Elektrolieferwagen von Workhorse
  2. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  3. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor

    •  /