Drohnenvorfall: Städte- und Gemeindebund will ausfallsichere Kommunikation
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen gefordert, die Kommunen stärker in den Schutz kritischer Infrastrukturen und in die Abwehr hybrider Bedrohungen einzubinden. Hybride Bedrohungslagen zeigten, wie wichtig ausfallsichere Kommunikationsstrukturen seien.
"Um den Schutz Kritischer Infrastrukturen flächendeckend zu gewährleisten, müssen Städte und Gemeinden aber auch verbindlich in die für sie sicherheitsrelevanten Informations- und Lagebilder eingebunden werden", forderte DStGB-Präsident Ralph Spiegler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gegenüber(öffnet im neuen Fenster). Ohne ausfallgeschützte Kommunikationswege wie Satellitenkommunikation oder gesicherte Digitalfunknetze (Tetra) bricht die Koordination ab.
Nötig seien feste Melde- und Kommunikationsstrukturen zwischen Sicherheitsbehörden, Leitstellen und der kommunalen Ebene sowie klare Ansprechpartner auf allen staatlichen Ebenen.
Gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen
Der Schutz kommunaler Infrastrukturen sei eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. "Investitionen in Resilienz und Vorsorge sind daher Investitionen in die Sicherheit unseres Landes."
Städte und Gemeinden müssten außerdem frühzeitig in Sicherheits- und Krisenvorsorgeplanungen einbezogen werden. "Sie kennen die örtlichen Gegebenheiten und tragen im Ernstfall Verantwortung vor Ort", sagte der SPD-Politiker und Kommunalverbandsfunktionär, der seit 1994 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm in Rheinland-Pfalz ist. Dieses Wissen müsse stärker in die nationale Sicherheitsarchitektur einfließen. Bund und Länder müssten die Kommunen beim Schutz kritischer Infrastrukturen "dauerhaft personell, finanziell und technisch unterstützen".
Anspruch und Wirklichkeit
Doch Tetra ist technisch primär ein Sprachfunknetz mit einer minimalen Datenrate von wenigen Kilobit pro Sekunde. Hochauflösende Drohnenerkennungsdaten, Video-Feeds von Überwachungskameras, Geodaten oder komplexe digitale Lagebilder lassen sich darüber nicht übertragen.
Der BOS-Digitalfunk ist strikt den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wie Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste oder THW vorbehalten. Kommunale Verwaltungsstäbe, Bürgermeister, Betreiber privater Kritis-Infrastrukturen wie Flughäfen, Energieversorger oder Fachämter haben in der Regel keinen direkten Zugang zu diesem Netz.
- Anzeige Hier geht es zur AVM Fritzbox 7590 AX bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.