Drohnen: US-Regierung definiert Regeln für Drohnen-Export

Wer bekommt Kampfdrohnen und wer nicht? Das US-Außenministerium hat Regeln aufgestellt, nach denen Ausfuhrgenehmigungen für bewaffnete Drohnen erteilt werden. Die enthalten auch Verpflichtungen für die Empfänger.

Artikel veröffentlicht am 18. Februar 2015, 22:12 Uhr, Werner Pluta

Kampfdrohne Reaper: Einsatz nur in Einklang mit dem Völkerrecht (Bild: General Atomics)

Reaper und Avenger für die Freunde: Die US-Regierung hat Richtlinien erlassen, die den Export unbemannter Kampfflugzeuge regeln. Sie gelten nicht nur für die Ausfuhr, sondern auch für die Käufer.

Die unbemannten Fluggeräte der USA (Unmanned Aerial Vehicle, UAV, oder Unmanned Aerial System, UAS) sollen nur an Verbündete verkauft werden. Diese wiederum müssen verschiedene Verpflichtungen eingehen. So dürften die Kampfdrohnen nur im Einklang mit dem Völkerrecht und den Menschenrechten eingesetzt werden, erklärt das US-Außenministerium.

Keine Kampfdrohnen gegen das eigene Volk

Zudem dürfen militärische Drohnen nicht widerrechtlich gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden, sei es zur Überwachung oder zu deren Bekämpfung. Das Bedienpersonal soll im Umgang mit den Drohnen geschult werden, damit es nicht zu unbeabsichtigten Verletzungen und Schäden kommt.

Über den Export von Kampfdrohnen werde jeweils im Einzelfall entschieden, sagt das US-Außenministerium. Schwere Drohne, die eine Reichweite von mehr 300 Kilometern haben und eine Zuladung von mehr als 500 Kilogramm transportieren können, sind ein Sonderfall. Für sie soll nur in ganz seltenen Fällen eine Ausfuhrerlaubnis erteilt werden.

Interesse an Kampfdrohnen

Bislang ist der Export von Kampfdrohnen wie der MQ-9 Reaper oder der Avenger von General Atomics nicht erlaubt. Einzig Großbritannien hat einige US-Drohnen erhalten. Das Interesse an unbemannten Fluggeräten steigt jedoch. Interessenten wenden sich beispielsweise an Israel oder China. Beide Länder bauen Kampfdrohnen und exportieren sie auch.

Offensichtlich wollen die USA an diesem Geschäft mitverdienen - schließlich ist das Land bei der Entwicklung militärischer Drohnen weltweit führend. "Da andere Nationen beginnen, regelmäßig militärische UAS einzusetzen und dadurch ein UAS-Markt entsteht, wollen die Vereinigten Staaten sicherstellen, dass Verkauf, Transfer und Einsatz von UAS aus den USA verantwortungsbewusst sind und im Einklang mit der nationalen Sicherheit und den außenpolitischen Interessen der USA, einschließlich deren wirtschaftlicher Sicherheit, ebenso wie mit US-Werten und internationalen Standards geschieht", heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.

Regeln sind eine gute Sache

Peter W. Singer, Politologe und Autor eines Buches über Kampfroboter, begrüßt die Richtlinien: Es gebe solche Waffensysteme und sie verbreiteten sich weltweit. "Da ist es eine gute Sache, solche Richtlinien zu haben", sagte er der New York Times.

Auch die Bundeswehr interessiert sich für Kampfdrohnen wie der Reaper.