Abo
  • Services:
Anzeige
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit (Bild: US Department of Defense)

Drohnen: CIA muss Dokumente zu Drohnenangriffen herausgeben

Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit
Drohne Reaper: Fiktion von Abstreitbarkeit (Bild: US Department of Defense)

Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat vor einem Berufungsgericht Recht gegen den US-Geheimdienst CIA bekommen. Die CIA muss Aufzeichnungen zu Drohnenangriffen vorlegen. Es ist aber nicht gesagt, dass diese auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen.

Der US-Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) darf seine Drohnenangriffe nicht geheim halten. Zumindest einem Richter muss die CIA Dokumente dazu vorlegen. Das hat US-Berufungsrichter entschieden und damit einem Bezirksgericht widersprochen, das die Geheimhaltung der CIA gebilligt hatte.

Anzeige

Die US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) hatte 2010 unter Berufung auf das US-Informationsfreiheitsgesetz (Freedom of Information Act, FOIA) die Herausgabe von Aufzeichnungen über die Drohnenangriffe verlangt. Die CIA hat sich bisher geweigert, Drohnenangriffe auf Terroristen im Ausland zu bestätigen oder zu dementierten.

Glomar-Antwort

Schon allein die Bestätigung, dass solche Aufzeichnungen existierten, würde vertrauliche Informationen enthüllen, argumentiert der Geheimdienst. Glomar-Antwort heißt dieses Manöver, das nach einer spektakulären CIA-Aktion aus dem 1970er-Jahren benannt ist. Bezirksrichterin Rosemary Collyer hatte die Glomar-Antwort anerkannt und die ACLU-Klage abgewiesen.

Das Berufungsgericht hat das jedoch abgelehnt. Die Drohnenangriffe auf Terroristen seien bekannt: Es werde darüber berichtet, der US-Präsident, ein ehemaliger CIA-Direktor sowie hochrangige Regierungsmitglieder hätten sich öffentlich dazu geäußert. Die CIA verlange von den Gerichten, ihre Zustimmung "zu einer Fiktion von Abstreitbarkeit zu geben, die kein vernünftiger Mensch für plausibel halten würde", schreibt Richter Merrick Garland.

Wichtiger Sieg

Die ACLU begrüßte Garlands Urteil. Es sei "ein wichtiger Sieg", kommentierte Jameel Jaffer, einer der Anwälte der Bürgerrechtler. Die Regierung könne nun nicht mehr erklären, dass das Interesse der CIA an den gezielten Tötungen ein Geheimnis sei. Außerdem werde es für die Regierung nun schwieriger, "Fragen zum Umfang und der Rechtsgrundlage des Programms abzubiegen."

Das Urteil bedeute aber nicht automatisch, dass die Dokumente tatsächlich für die Öffentlichkeit freigegeben würden, berichtet die New York Times. Richter Garland hat den Fall an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Es sei jetzt an Richterin Collyer zu entscheiden, wie offen und detailliert die CIA ihre Aufzeichnungen beschreiben müsse.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 18. Mär 2013

zwar kein sehr starker Link, aber immerhin ...

Charles Marlow 18. Mär 2013

Noch beunruhigender die Tatsache, wieviele Zeugen an "Unfällen" versterben.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Pilz GmbH & Co. KG, Darmstadt
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Horváth & Partners Management Consultants, Stuttgart
  4. BRZ Deutschland GmbH, Nürnberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 274,90€
  3. ab 179,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  2. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  3. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  4. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  5. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  6. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini

  7. Elektrorennwagen

    VW will elektrisch auf den Pikes Peak

  8. Messung

    Über 23.000 Funklöcher in Brandenburg

  9. Star Wars Battlefront 2 Angespielt

    Sternenkrieger-Kampagne rund um den Todesstern

  10. Nach Wahlniederlage

    Netzpolitiker Klingbeil soll SPD-Generalsekrektär werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Re: Einfache Lösung

    chefin | 11:01

  2. Re: 4 GByte RAM

    Trollversteher | 10:59

  3. Re: Mehr Firmwares als Spiele

    MistelMistel | 10:59

  4. Re: Wir haben hier so ein Ding in der Firma stehen...

    neocron | 10:59

  5. Korrektur Renndaten

    hb1972 | 10:57


  1. 11:01

  2. 10:28

  3. 10:06

  4. 09:43

  5. 07:28

  6. 07:13

  7. 18:37

  8. 18:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel