Abo
  • Services:

Dorothee Bär: Regierung verweigert Angaben zur künftigen 5G-Abdeckung

Es hat eine Weile gedauert, bis die Bundesregierung eine Anfrage der Grünen zu 5G beantwortet hat. Angaben zur 5G-Abdeckung kann Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung, allerdings nicht machen.

Artikel veröffentlicht am ,
Die erste Digitalkabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Kanzleramtschef Helge Braun und Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung, im Juni 2018
Die erste Digitalkabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Kanzleramtschef Helge Braun und Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung, im Juni 2018 (Bild: twitter.com/DoroBaer)

Der Bundesregierung liegen nach eigenen Aussagen keine Erkenntnisse dazu vor, welche Größenordnung die Flächen ohne 5G-Mobilfunkversorgung erreichen. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, die Golem.de exklusiv vorliegt. Margit Stumpp, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur der Grünen-Fraktion, erklärte dazu: "Offenbar sieht sich die Bundesregierung nicht in der Lage, trotz Fristverlängerung und neuer Staatsministerin im Bundeskanzleramt einfache Fragen zu beantworten, wie die zur Größenordnung der betroffenen Flächen ohne Mobilfunkversorgung."

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Reutlingen
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Bremen

Stumpp fragte, wofür Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung, im Kanzleramt angesiedelt worden sei, "wenn nicht einmal solche grundlegenden Prozesse funktionieren". Die Antwort erreichte die Grünen nach langer Wartezeit mit zwei Fristverlängerungen am vergangenen Freitag.

Stumpp hatte gefragt, was die von der Bundesnetzagentur geplante Vorgabe einer Abdeckung von 98 Prozent der Haushalte mit 100 MBit/s bis Ende 2022 für die Abdeckung der Fläche bedeute. Dabei sollte die vorgeschriebene Abdeckung der Bundesfernstraßen und ICE-Trassen hinzugerechnet werden.

In ihrer nächsten Beiratssitzung am 26. November will die Bundesnetzagentur die Kriterien für die 5G-Frequenzvergabe festlegen. Bisher sind die Auflagen für die Mobilfunkanbieter nach Einschätzung der Grünen unzureichend, um flächendeckenden Mobilfunknetzempfang und funktionierenden Wettbewerb zu ermöglichen. Gerade Kommunen und Städte im ländlichen Raum fielen dadurch bei der digitalen Transformation immer weiter zurück.

In der Antwort der Bundesregierung heißt es: "Die Frequenzen im Bereich 2 GHz stehen ab den Jahren 2021 und 2026 für neue Zuteilungen zur Verfügung. Für den Bereich 3,6 GHz bestehen derzeit noch bundesweite Zuteilungen bis Ende des Jahres 2021." Die Bundesnetzagentur strebe an, die Zuteilungen frühestmöglich nach der Auktion, also noch vor Ende der jeweiligen Zuteilungen, auf die neue Situation umzustellen.

Grüne: Fehler der vorigen Auktionen werden wiederholt

Die Grünen fordern, dass festgelegt werden müsse, dass Mobilfunkanbieter für den Erhalt der 5G-Frequenzen verpflichtende Auflagen zur Versorgung des ländlichen Raums erfüllen.

Mit den aktuell vorliegenden Auktionsplanungen laufe die Bundesregierung Gefahr, Fehler aus vorherigen Frequenzauktionen zu wiederholen. Leidtragende seien die Nutzer, die sich weiterhin auf hohe Kosten einstellen müssten.

Doch für Verbesserungen im Auktionsdesign sei es noch nicht zu spät. Es müssten rechtliche Möglichkeiten für eine Diensteanbieterverpflichtung geschaffen werden. Außerdem werde es Zeit für ein verpflichtendes National Roaming für weiße Flecken.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 23,95€
  3. 46,99€
  4. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.02.)

Eheran 03. Nov 2018 / Themenstart

Quelle? Es ist übrigens ein kleines k für kilo. Also "km", nicht Km, kM oder KM.

Captain 03. Nov 2018 / Themenstart

denn dann müsste man wohl zugeben, das man den Providern keine Auflagen zur...

Handle 02. Nov 2018 / Themenstart

Was für eine Mehrbelastung?

Bashguy 02. Nov 2018 / Themenstart

Die müssen ihre Logik nochmal überdenken. Wie sollen strengere Auflagen zu einer...

cmd 02. Nov 2018 / Themenstart

Die Versteigerung ist ganz schlicht eine (versteckte) Steuer!

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Alexa-App für Windows 10 ausprobiert

Wir stellen Alexa über die neue Windows-10-App einige Fragen und natürlich erzählt sie auch wie immer einen Witz.

Alexa-App für Windows 10 ausprobiert Video aufrufen
Dark Rock Pro TR4 im Test: Be Quiet macht den Threadripper still
Dark Rock Pro TR4 im Test
Be Quiet macht den Threadripper still

Mit dem Dark Rock Pro TR4 hat Be Quiet einen tiefschwarzen CPU-Kühler für AMDs Threadripper im Angebot. Er überzeugt durch Leistung und den leisen Betrieb, bei Montage und Speicherkompatiblität liegt die Konkurrenz vorne. Die ist aber optisch teils deutlich weniger zurückhaltend.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Dark Rock Pro TR4 Be Quiets schwarzer Doppelturm kühlt 32 Threadripper-Kerne

Interview Alienware: Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!
Interview Alienware
"Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!"

Selbst bauen oder Komplettsystem kaufen, die Zukunft von Raytracing und was E-Sport-Profis über Hardware denken: Golem.de hat im Interview mit Frank Azor, dem Chef von Alienware, über PC-Gaming gesprochen.
Von Peter Steinlechner

  1. Dell Alienware M15 wird schlanker und läuft 17 Stunden
  2. Dell Intel Core i9 in neuen Alienware-Laptops ab Werk übertaktet

Dell Ultrasharp 49 im Test: Pervers und luxuriös
Dell Ultrasharp 49 im Test
Pervers und luxuriös

Dell bringt mit dem Ultrasharp 49 zwei QHD-Monitore in einem, quasi einen Doppelmonitor. Es könnte sein, dass wir uns im Test ein kleines bisschen in ihn verliebt haben.
Ein Test von Michael Wieczorek

  1. Magicscroll Mobiles Gerät hat rollbares Display zum Herausziehen
  2. CJG50 Samsungs 32-Zoll-Gaming-Monitor kostet 430 Euro
  3. Agon AG322QC4 Aggressiv aussehender 31,5-Zoll-Monitor kommt für 600 Euro

    •  /