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Stadtnetzbetreiber eher kritisch

Bär: "Die Netzallianz Digitales Deutschland mit den innovations- und investitionswilligen Telekommunikationsunternehmen setzen wir unter Einbeziehung der Länder fort. Wir wollen neue Anreize für den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau schaffen." Statt einer detaillierten ex-ante-Regulierung wie im bisherigen Kupfernetz werde auf ein Modell des diskriminierungsfreien Zugangs im Sinne des Open-Access gesetzt, was unter anderem für Kooperationen genutzt werden und später weiter ausgebaut werden soll. "Die Regulierungsbehörde stellt den Wettbewerb sicher und führt eine ex-post-Kontrolle in Streitfällen durch", sagte Bär.

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Open Access muss nach Auffassung des Buglas als transparentes, diskriminierungsfreies und marktverhandeltes Angebot von Vorleistungsprodukten verstanden werden. Dort, wo FTTB/H-Netze bereits existieren beziehungsweise im Ausbau befindlich sind, dürfe kein Überbau erfolgen. Stattdessen verpflichteten sich die Marktakteure zu gegenseitigem Wholesale und Wholebuy.

Buglas: Vectoring kriegt weiter Steuergelder

Die beabsichtigte Vereinfachung der Förderverfahren wird vom Buglas begrüßt. Doch die Formulierung: "Diese öffentlichen Fördermittel werden wir so einsetzen, dass ausschließlich Ausbauabschnitte förderfähig sind, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden", schreibe die Praxis der vergangenen Legislaturperiode ohne Änderungen fort. Der Vectoringausbau bleibe somit trotz seiner technischen Limitationen und der Einschränkungen für den Wettbewerb förderfähig.

Zumindest ein Teil der Fördermittel in Höhe von 10 bis 12 Milliarden Euro hätte beispielsweise in Vouchern für die Realisierung von Glasfaser-Hausanschlüssen oder in die steuerliche Absetzbarkeit in voller Höhe fließen können.

 Dorothee Bär: Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
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