Dorothee Bär: CSU-Vizechefin für Google+ Hangout On Air

Dass der Google+-Dienst Hangout On Air in 40 Ländern weltweit angeboten wird, aber nicht in Deutschland, sei niemandem zu erklären, meint CSU-Vizechefin Dorothee Bär. Veraltete Gesetze, die das verhindern, müssten weg.

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Dorothee Bär
Dorothee Bär (Bild: Michaela Rehle/Reuters)

Google+-Videochats lassen sich mit Hangout On Air jetzt auch nutzen, um mit der Webcam zugleich Tausende von Menschen zu erreichen, insbesondere auch über den eigenen Youtube-Kanal. Während der Übertragung kann eingesehen werden, wie viele Menschen gerade live dabei sind. In Deutschland aber nicht, wo aufgrund des Rundfunkstaatsvertrags ein Beitrag, der von potenziell mehr als 500 Menschen gesehen werden kann, als Rundfunkbeitrag gilt und ein Lizenzierungsverfahren erfordert. Das ist mit bürokratischem Aufwand und Kosten verbunden.

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"Das müssen wir dringend ändern", forderte Dorothee Bär, Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik der CSU und Chefin des CSU-Netzrates: "Am Beispiel 'Hangout On Air' wird wieder einmal deutlich, dass viele Regelungen und Gesetze nicht mehr zeitgemäß sind, weil sie den Lebens- und Kommunikationsgewohnheiten der Menschen nicht mehr entsprechen. Ich kann einem jungen Menschen als Medienpolitikerin nicht erklären, warum es in Deutschland nicht möglich sein soll, einen weltweit etablierten kostenlosen Livestreamingdienst zu nutzen, bloß weil ein veraltetes Gesetz dies nicht zulässt."

Genauso wenig könne dies einem mittelständischen Unternehmer erklärt werden, der durch das neue Angebot die Möglichkeit hätte, Pressekonferenzen oder andere Events seiner Firma weltweit zu übertragen.

Bär: "Für mich ist klar: Wenn wir die Gesetze nicht dem digitalen Zeitalter anpassen, schaffen wir mehr und mehr private wie unternehmerische Frustration in Deutschland, die sehr schnell zu einem gefährlichen Standortnachteil und zu politischer Verdrossenheit führen kann." Sonst bleibe uns von der weltweiten digitalen Revolution nicht viel mehr als ein schmerzhafter Kater.

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Bär ist gegen Acta, Netzsperren, Onlinedurchsuchung, Internetnutzungsverbote wie Three-Strikes-Out und Vorratsdatenspeicherung.

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Tobias Claren 10. Mai 2012

Natürlich würden bestehende Gesetze verletzt. Wenn sich die Möglichkeit bietet (z.B...

/mecki78 09. Mai 2012

Und alle Gesetze, die damit zu tun haben sind es folglich auch nicht. Wenn ich irgendwo...

Bassa 09. Mai 2012

Nach dem, was man so von Frau Bär liest, ist die auch ohne Piraten so. Ich muss zugeben...

Endwickler 09. Mai 2012

Ja, das kann ich mir vorstellen, dass der world fashion channel keine staatsfernheit...

spmedia 09. Mai 2012

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