Abo
  • IT-Karriere:

Donald Trump: US-Regierung diskutiert neues Datenschutzgesetz

Bisher gibt es in den USA kein landesweites Datenschutzgesetz. Seit Juni haben sich Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums mit Google, Facebook und vielen anderen Technologiekonzernen getroffen, um das zu ändern. Die Motive sind vielfältig.

Artikel veröffentlicht am ,
Die US-Regierung unter Donald Trump plant neues Datenschutzgesetz.
Die US-Regierung unter Donald Trump plant neues Datenschutzgesetz. (Bild: VOA/CC0 1.0)

Die US-Regierung unter Donald Trump plant offenbar, ein landesweit gültiges Datenschutzgesetz auf den Weg zu bringen. "Im Rahmen des White House National Economic Council möchte die Trump-Regierung eine Datenschutzpolitik für Verbraucher, die eine angemessen Balance zwischen Privatsphäre und Wohlstand findet", sagte die stellvertretende Pressesprecherin des US-Präsidenten, Lindsay Walters. "Wir freuen uns, zusammen mit dem Kongress an einer gesetzlichen Lösung zu arbeiten, die mit unserer allgemeinen Politik in Einklang steht."

Stellenmarkt
  1. Lidl Digital, Neckarsulm, Hückelhoven, Venlo (Niederlande)
  2. Die Haftpflichtkasse VVaG, Roßdorf

Zuvor hatten mehrere Medien unter Berufung auf informierte Kreise übereinstimmend berichtet, dass sich Vertreter des Wirtschaftsministeriums bereits seit mehreren Monaten mit Technologie- und Telekomunternehmen wie Google, Facebook, AT&T und Comcast sowie mit Verbraucherschützern treffen. Auch Golem.de hatte darüber berichtet. Seit Juni habe es 22 Treffen mit Vertretern von über 80 verschiedenen Unternehmen, Industrieverbänden und Verbraucherschutzgruppen gegeben.

Ziel sei es, Ideen für Nutzerrechte und Regeln zu entwickeln, nach denen Unternehmen persönliche Informationen sammeln und verarbeiten sollten. Die US-Regierung "habe begonnen, Treffen mit Betroffenen abzuhalten, um Gemeinsamkeiten zu definieren und zentrale Prinzipien des Datenschutzes zu entwickeln", bestätigte ein hochrangiger Ministeriumsvertreter auf dem Internet Governance Forum USA am vergangenen Freitag.

Bundesstaaten schreiten voran

Bisher existiert in den USA kein landesweit gültiges Datenschutzrecht. Einzelne US-Bundesstaaten haben daher begonnen, eigene Gesetze in Kraft zu setzen, um die Privatsphäre ihrer Bürger besser zu schützen. So hat etwa der bevölkerungsreichste Bundesstaat Kalifornien im Juni den California Consumer Privacy Act beschlossen, der 2020 in Kraft tritt und sich offenbar am Vorbild der europäischen Datenschutz-Grundverordnung orientiert.

Nach den zahlreichen Datenskandalen bei Facebook und anderen großen Datenunternehmen sieht die Trump-Regierung nun offenbar Handlungsbedarf. Ob sich der US-Gesetzgeber dabei aber vom hierzulande von Aktivisten gefeierten neuen EU-Datenschutzgesetz inspirieren lassen wird, ist fraglich. Zwischen Demokraten und Republikanern liegen Welten, wenn es um den Schutz persönlicher Daten geht. Insbesondere wenn dieser Schutz die datenbasierten Geschäftsmodelle im Silicon Valley tangiert, ist man zudem in Washington traditionell eher zurückhaltend.

Der erneute Anlauf für ein US-Datenschutzgesetz könnte also weniger Trumps neuer Zuneigung zu Grundrechten geschuldet sein als der Erkenntnis, dass andere Bundesstaaten es Kalifornien gleichtun und eigene strenge Regeln erlassen könnten. Das Ergebnis wäre ein Dschungel Dutzender lokaler Sonderregeln, deren Einhaltung für Google und Co. weit teurer wäre als ein einziges, landesweites Gesetz. Die US-Handelskammer rief den Kongress in einem Vorschlag dazu auf, zügig ein Datenschutzgesetz zu erlassen, das Vorrang vor bundesstaatlichen Gesetzen hat, damit diese keine eigenen, strengeren Regeln einführten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,99€
  2. 4,99€
  3. 149,99€ (Release noch nicht bekannt)
  4. 4,99€

/mecki78 31. Jul 2018

Schön für ihn. Das könnte aber ein Land in Deutschland auch, wenn das Grundgesetz das...

Tautologiker 30. Jul 2018

Nee, zumindest nicht wenn es um ihn selbst geht. Da ermöglicht Wohlstand überhaupt erst...


Folgen Sie uns
       


Motorola One Action im Hands On

Motorola hat das One Action vorgestellt. Das Mittelklasse-Smartphone hat eine Actionkamera eingebaut, die mit einem 117 Grad großen Weitwinkel und einer digitalen Bildstabilisierung versehen ist. Das One Action hat eine gute Mitteklasseausstattung und kostet 260 Euro.

Motorola One Action im Hands On Video aufrufen
SEO: Der Google-Algorithmus benachteiligt Frauen
SEO
Der Google-Algorithmus benachteiligt Frauen

Websites von Frauen werden auf Google schlechter gerankt als die von Männern - und die deutsche Sprache ist schuld. Was lässt sich dagegen tun?
Von Kathi Grelck

  1. Google LED von Nest-Kameras lässt sich nicht mehr ausschalten
  2. FIDO Google führt Logins ohne Passwort ein
  3. Nachhaltigkeit 2022 sollen Google-Geräte Recycling-Kunststoff enthalten

Mobile-Games-Auslese: Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
Mobile-Games-Auslese
Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs

Ein zauberhaftes Denksportspiel wie Rooms, ansteckende Zombies in Infectonator 3 Apocalypse und Sky - Children of the Light, das neue Werk der Journey-Entwickler: Für die Urlaubszeit hat Golem.de besonders schöne und vielfälige Mobile Games gefunden!
Eine Rezension von Rainer Sigl

  1. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  2. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß
  3. Mobile-Games-Auslese Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

WEG-Gesetz: Bundesländer preschen bei Anspruch auf Ladestellen vor
WEG-Gesetz
Bundesländer preschen bei Anspruch auf Ladestellen vor

Können Elektroauto-Besitzer demnächst den Einbau einer Ladestelle in Tiefgaragen verlangen? Zwei Bundesländer haben entsprechende Ergebnisse einer Arbeitsgruppe schon in einem eigenen Gesetzentwurf aufgegriffen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. ACM City Miniauto soll als Kleintransporter und Mietwagen Furore machen
  2. Startup Rivian plant elektrochromes Glasdach für seine Elektro-SUVs
  3. Elektroautos Mehr als 7.000 neue Ladepunkte in einem Jahr

    •  /