Dobrindt: 30 MBit/s für Schulen sind nicht ausreichend
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat erkannt, dass ein 30-MBit/s-Anschluss für eine ganze Schule nicht genügt. Schulen können jetzt auch das Breitbandausbauprogramm nutzen, um Glasfaser zu erhalten.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Schulen über das Bundesprogramm zum Internet-Breitbandausbau fördern. Das gab das Ministerium am 14. Juli 2017 bekannt. "Das mit vier Milliarden Euro ausgestattete Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland kann ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden", erklärte das Ministerium.
Dabei sei eine Förderung auch möglich, wenn das Schulgebäude bereits über einen Anschluss von 30 MBit/s verfügt. Der Passauer Neuen Presse sagte der Minister: "30 MBit/s für das gesamte Schulgebäude und Hunderte Schüler ist nicht ausreichend." Städte und Kommunen könnten zu diesem Zweck ab sofort Mittel aus dem Breitband-Förderprogramm beantragen.
Dobrindt kommt Wankas gescheitertem Plan DigitalpaktD zur Hilfe
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hatte im Oktober 2016 erklärt, der Bund werde mit dem Plan DigitalpaktD in den kommenden fünf Jahren allen rund 40.000 Schulen in Deutschland eine schnelle Internetanbindung, WLAN-Hotspots und Computer zur Verfügung stellen. Dafür werde die Bundesregierung fünf Milliarden Euro bereitstellen. Doch im März 2017 wurde berichtet, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) "Wanka kein Geld für Digitalisierung der Schulen" gebe.
Die Kommunen hatten das angekündigte Fünf-Milliarden-Programm begrüßt, forderten aber eine weit höhere Investitionssumme von Bund und Ländern. "Digitale Bildung kostet Geld. Es fehlt bisher an einer abschließenden Kostenschätzung, aber es müssen mindestens 2,5 Milliarden Euro pro Jahr aufgewendet werden", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebundes.
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