Digitalsteuer: US-Regierung prüft Maßnahmen gegen Frankreich

Ist Frankreichs Digitalsteuer ungerecht für US-Unternehmen wie Google, Amazon oder Facebook? Das glaubt US-Präsident Donald Trump und hat eine Untersuchung angeordnet. Am Ende könnten Maßnahmen wie etwa Strafzölle gegen Frankreich folgen.

Artikel veröffentlicht am ,
US-Präsident Donald Trump (l.), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (2018 in Washington): unfair und gegen US-Unternehmen gerichtet
US-Präsident Donald Trump (l.), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (2018 in Washington): unfair und gegen US-Unternehmen gerichtet (Bild: Brendan Smialowski/AFP/Getty Images)

Die US-Regierung will gegen eine Digitalsteuer in Frankreich vorgehen. Sie hat den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer angewiesen, die Auswirkungen dieser Steuer zu prüfen. Nachdem der französische Senat die Steuer am 11. Juli 2019 beschlossen hat - die Nationalversammlung hatte ihr bereits zugestimmt -, könnten die USA Maßnahmen dagegen ergreifen.

Stellenmarkt
  1. QA-Engineer (m/w/d)
    innus GmbH, Frankfurt
  2. IT-Infrastruktur-Systembetre- uer (m/w/d)
    Psychiatrisches Zentrum Nordbaden, Wiesloch
Detailsuche

Frankreich will die großen Internetkonzerne besteuern. Sie sollen auf ihre in Frankreich erzielten Umsätze drei Prozent Steuern zahlen. Betroffen sind Unternehmen, die mit digitalen Geschäften, darunter auch Online-Werbung, weltweit einen Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und davon mindestens 25 Millionen Euro in Frankreich machen. Die Steuereinnahmen für den französischen Staat sollen rund 400 Millionen Euro im Jahr betragen.

Zwar sind davon auch einheimische Unternehmen betroffen, ebenso deutsche. Doch in erster Linie richtet sich die Steuer gegen die großen US-Konzerne. Nicht umsonst wird sie auch als "taxe Gafa" bezeichnet - Gafa steht für Google, Amazon, Facebook und Apple. Das kritisiert die US-Regierung unter Präsident Donald Trump.

Sie sei besorgt, dass die Digitalsteuer "in unfairer Weise gegen amerikanische Unternehmen gerichtet" sei, sagte Lighthizer. "Der Präsident hat angeordnet, dass wir die Auswirkungen dieses Gesetzes prüfen und ermitteln, ob es diskriminierend oder unangemessen ist und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten belastet oder einschränkt."

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Lighthizer hat ein Verfahren nach Abschnitt 301 des US-Handelsgesetzes aus dem Jahr 1974 eingeleitet. Er will nun prüfen, ob es sich bei der Digitalsteuer um eine unlautere Handelspraktik handelt. Falls er zu einem positiven Ergebnis kommt, könnte die US-Regierung Maßnahmen gegen Frankreich ergreifen. Das könnte eine Klage bei der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) gegen Frankreich sein. Das könnten aber auch Steuern für französische Unternehmen oder Strafzölle sein.

Lightizer betonte zudem, dass sich die US-Regierung weiter darum bemühe, mit anderen Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD) ein multilaterales Steuerabkommen zu schließen. Das solle die Probleme lösen, die durch eine zunehmend digitalisierte Weltwirtschaft entstünden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Gesetz tritt in Kraft
Die Uploadfilter sind da

Ab sofort haften große Plattformen für die Uploads ihrer Nutzer. Zu mehr Lizenzvereinbarungen hat das bei der Gema noch nicht geführt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Gesetz tritt in Kraft: Die Uploadfilter sind da
Artikel
  1. Mercedes-Benz: Daimler rechnet mit Abbau von Arbeitsplätzen durch E-Autos
    Mercedes-Benz
    Daimler rechnet mit Abbau von Arbeitsplätzen durch E-Autos

    Mehr Elektroautos bei Daimler bedeuten nach Ansicht der Chefetage weniger Arbeitsplätze. Grund sei der einfachere Einbau eines Elektromotors.

  2. VW, BMW, Daimler: Jedes sechste Elektroauto ist von deutschem Hersteller
    VW, BMW, Daimler
    Jedes sechste Elektroauto ist von deutschem Hersteller

    Das Elektroauto gewinnt an Fahrt bei den deutschen Herstellern und Autokäufern. Bei Angebot und Nachfrage dominiert China.

  3. Sicherheitslücken: Zoom zahlt 85 Millionen US-Dollar an Kunden
    Sicherheitslücken
    Zoom zahlt 85 Millionen US-Dollar an Kunden

    Zoom soll Kunden mit falschen Sicherheitsversprechen in die Irre geführt und Daten mit Facebook ausgetauscht haben.

Geistesgegenwart 11. Jul 2019

Dann sind die Franzosen doofer als ich dachte. Denn bisher können Amazon, Facebook und...

plastikschaufel 11. Jul 2019

Amerikanische Unternehmen sollen 3% Steuern zahlen = unfair. Amerika schließt China...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Acer XB323UGP (WQHD, 170Hz) 580,43€ • Acer XV340CKP (UWQHD, 144 Hz) 465,78€ • Razer BlackShark V2 + Base Station V2 Chroma 94,98€ • Mega-Marken-Sparen bei MM • Saturn: 1 Produkt zahlen, 2 erhalten • Alternate (u. a. AKRacing Core EX-Wide SE 248,99€) • Fallout 4 GOTY 9,99€ [Werbung]
    •  /