Abo
  • IT-Karriere:

Digitalsteuer: US-Regierung prüft Maßnahmen gegen Frankreich

Ist Frankreichs Digitalsteuer ungerecht für US-Unternehmen wie Google, Amazon oder Facebook? Das glaubt US-Präsident Donald Trump und hat eine Untersuchung angeordnet. Am Ende könnten Maßnahmen wie etwa Strafzölle gegen Frankreich folgen.

Artikel veröffentlicht am ,
US-Präsident Donald Trump (l.), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (2018 in Washington): unfair und gegen US-Unternehmen gerichtet
US-Präsident Donald Trump (l.), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (2018 in Washington): unfair und gegen US-Unternehmen gerichtet (Bild: Brendan Smialowski/AFP/Getty Images)

Die US-Regierung will gegen eine Digitalsteuer in Frankreich vorgehen. Sie hat den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer angewiesen, die Auswirkungen dieser Steuer zu prüfen. Nachdem der französische Senat die Steuer am 11. Juli 2019 beschlossen hat - die Nationalversammlung hatte ihr bereits zugestimmt -, könnten die USA Maßnahmen dagegen ergreifen.

Stellenmarkt
  1. Camelot ITLab GmbH, Mannheim, Köln, München
  2. GHM Gesellschaft für Handwerksmessen mbH, München

Frankreich will die großen Internetkonzerne besteuern. Sie sollen auf ihre in Frankreich erzielten Umsätze drei Prozent Steuern zahlen. Betroffen sind Unternehmen, die mit digitalen Geschäften, darunter auch Online-Werbung, weltweit einen Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und davon mindestens 25 Millionen Euro in Frankreich machen. Die Steuereinnahmen für den französischen Staat sollen rund 400 Millionen Euro im Jahr betragen.

Zwar sind davon auch einheimische Unternehmen betroffen, ebenso deutsche. Doch in erster Linie richtet sich die Steuer gegen die großen US-Konzerne. Nicht umsonst wird sie auch als "taxe Gafa" bezeichnet - Gafa steht für Google, Amazon, Facebook und Apple. Das kritisiert die US-Regierung unter Präsident Donald Trump.

Sie sei besorgt, dass die Digitalsteuer "in unfairer Weise gegen amerikanische Unternehmen gerichtet" sei, sagte Lighthizer. "Der Präsident hat angeordnet, dass wir die Auswirkungen dieses Gesetzes prüfen und ermitteln, ob es diskriminierend oder unangemessen ist und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten belastet oder einschränkt."

Lighthizer hat ein Verfahren nach Abschnitt 301 des US-Handelsgesetzes aus dem Jahr 1974 eingeleitet. Er will nun prüfen, ob es sich bei der Digitalsteuer um eine unlautere Handelspraktik handelt. Falls er zu einem positiven Ergebnis kommt, könnte die US-Regierung Maßnahmen gegen Frankreich ergreifen. Das könnte eine Klage bei der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) gegen Frankreich sein. Das könnten aber auch Steuern für französische Unternehmen oder Strafzölle sein.

Lightizer betonte zudem, dass sich die US-Regierung weiter darum bemühe, mit anderen Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD) ein multilaterales Steuerabkommen zu schließen. Das solle die Probleme lösen, die durch eine zunehmend digitalisierte Weltwirtschaft entstünden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 274,00€
  2. ab 369€ + Versand
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de

Geistesgegenwart 11. Jul 2019 / Themenstart

Dann sind die Franzosen doofer als ich dachte. Denn bisher können Amazon, Facebook und...

plastikschaufel 11. Jul 2019 / Themenstart

Amerikanische Unternehmen sollen 3% Steuern zahlen = unfair. Amerika schließt China...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Backup per Band angesehen

Das Rattern des Roboterarms und Rauschen der Klimaanlage: Golem.de hat sich Bandlaufwerke in Aktion beim Geoforschungszentrum Potsdam angeschaut. Das Ziel: zu erfahren, was die 60 Jahre alte Technik noch immer sinnvoll macht.

Backup per Band angesehen Video aufrufen
Endpoint Security: IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten
Endpoint Security
IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Tausende Geräte in hundert verschiedenen Modellen mit Dutzenden unterschiedlichen Betriebssystemen. Das ist in großen Unternehmen Alltag und stellt alle, die für die IT-Sicherheit zuständig sind, vor Herausforderungen.
Von Anna Biselli

  1. Datendiebstahl Kundendaten zahlreicher deutscher Firmen offen im Netz
  2. Metro & Dish Tisch-Reservierung auf Google übernehmen
  3. Identitätsdiebstahl SIM-Dieb kommt zehn Jahre in Haft

Energie: Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
Energie
Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Damit eine Brennstoffzelle einwandfrei arbeitet, braucht sie sauberen Wasserstoff. Wie aber lassen sich Verunreinigungen bis auf ein milliardstel Teil erfassen? Am Testfeld Wasserstoff in Duisburg wird das erprobt - und andere Technik für die Wasserstoffwirtschaft.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen
  3. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg

Projektorkauf: Lumen, ANSI und mehr
Projektorkauf
Lumen, ANSI und mehr

Gerade bei Projektoren werden auf Plattformen verschiedener Onlinehändler kuriose Angaben zur Helligkeit beziehungsweise Leuchtstärke gemacht - sofern diese überhaupt angegeben werden. Wir bringen etwas Licht ins Dunkel und beschäftigen uns mit Einheiten rund um das Thema Helligkeit.
Von Mike Wobker


      •  /