Digitalpolitik: Bundesminister Volker Wissing muss Geld und Macht teilen

Das Verkehrs- und Digitalministerium muss sich bei der Digitalisierung jetzt mit dem Bundeskanzleramt und anderen Ministerien abstimmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundeskanzler Olaf Scholz (l) und Bundesminister für Verkehr und Digitalisierung Volker Wissing telefonieren im Garten von Schloss Meseberg bei Gransee im Mai 2022.
Bundeskanzler Olaf Scholz (l) und Bundesminister für Verkehr und Digitalisierung Volker Wissing telefonieren im Garten von Schloss Meseberg bei Gransee im Mai 2022. (Bild: KAY NIETFELD/POOL/AFP via Getty Images)

Das Verkehrs- und Digitalministerium wird sich künftig mit anderen Ressorts der Bundesregierung abstimmen müssen, um die Digitalpolitik zu gestalten. Das geht aus einem fünfseitigen Strategiepapier aus dem Bundeskanzleramt hervor, das dem Handelsblatt vorliegt. Die Regierung besetzt "zur Abstimmung der digitalpolitischen Zusammenarbeit in wesentlichen Schwerpunktvorhaben" eine "Koordinierungsgruppe der federführenden Ressorts auf Staatssekretärsebene".

Stellenmarkt
  1. Cloud Administrator*in (w/m/d)
    dedicom Deutsche DirektComputer GmbH, München (Home-Office möglich)
  2. Softwareentwickler und Softwaretester im Bereich virtuelle Simulation (gn)
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck bei München
Detailsuche

Darin vertreten sind das Bundeskanzleramt, das Bundesdigitalministerium sowie das Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium, wie es in dem Papier heißt. Auch werde der Chef des Kanzleramtes über den IT-Rat "die übergreifende strategische Steuerung der Digitalisierung in der Bundesverwaltung" verantworten. SPD, Grüne und FDP sind demnach gemeinsam für die Digitalpolitik verantwortlich.

Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt

Das für das Jahr 2023 geplante Digitalbudget muss Bundesminister Volker Wissing (FDP) laut dem Bericht auch teilen. Es werde vom Digital- und dem Wirtschaftsministerium "in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt koordiniert", heißt es in dem Papier weiter. Das Budget sei für 2023 zur Umsetzung zentraler Vorhaben der Digitalstrategie vorgesehen. Die Strategie will Minister Wissing Anfang Juli dem Bundeskabinett vorlegen.

Die IT-Konsolidierung des Bundes wurde im Jahr 2015 beschlossen und ursprünglich mit einer Milliarde Euro veranschlagt. Bis Ende des Jahres 2022 sollten die IT-Betriebe von Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung in wenigen Rechenzentren konzentriert werden, was als Betriebskonsolidierung Bund (BKB) bezeichnet wird. Dabei sollen einheitliche IT-Arbeitsplätze in knapp 200 Behörden und Ministerien eingerichtet werden, wo ein Wildwuchs bei Rechnern, Software und Verfahren herrscht. Das umfassende Vorhaben war auf zehn Jahre angelegt, doch die Kosten stiegen schnell. Schon im August 2019 summierten sich die Mehrkosten auf rund 2,5 Milliarden Euro.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Microsoft
Exchange Server von gut versteckter Hintertür betroffen

Sicherheitsforscher haben eine Backdoor gefunden, die zuvor gehackte Exchange-Server seit 15 Monaten zugänglich hält.

Microsoft: Exchange Server von gut versteckter Hintertür betroffen
Artikel
  1. Wochenrückblick: Solide Leistung
    Wochenrückblick
    Solide Leistung

    Golem.de-Wochenrückblick Der M2-Chip im Test und Neues von Sony und VW: die Woche im Video.

  2. US-Streaming: Immer mehr Netflix-Abonnenten kündigen nach einem Monat
    US-Streaming
    Immer mehr Netflix-Abonnenten kündigen nach einem Monat

    Netflix hat zunehmend Probleme, neue Abonnenten zu halten. Der Anteil an Neukunden, die nach einem Monat wieder kündigen, steigt.

  3. Ayn Loki Zero: Dieses PC-Handheld kostet nur 200 US-Dollar
    Ayn Loki Zero
    Dieses PC-Handheld kostet nur 200 US-Dollar

    Es ist das bisher günstigste Modell in einer Reihe von vielen: Der Loki Zero mit 6-Zoll-Display nutzt einen Athlon-Prozessor mit Vega-Grafik.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MindStar (u. a. G.Skill Trident Z Neo 32 GB DDR4-3600 149€ und Patriot P300 512 GB M.2 39€) • Alternate (u. a. Acer Nitro XZ270UP QHD/165 Hz 246,89€ und Acer Predator X28 UHD/155 Hz 1.105,99€) • Samsung GU75AU7179 699€ • Kingston A400 480 GB 39,99€ • Alterrnate Weekend Sale [Werbung]
    •  /