Digitalminister Wissing: "Jedes Funkloch hat seine eigene Geschichte"

Digitalminister Wissing will den Weg zur Klimaneutralität mit digitalen Angeboten attraktiv machen. Das gilt vor allem für die Mobilität.

Artikel veröffentlicht am 26. Januar 2022, 7:38 Uhr, Friedhelm Greis

Digitalminister Volker Wissing auf dem Eco-Talk in Berlin (Bild: eco.de/Screenshot: Golem.de)

Der neue Digitalminister Volker Wissing will den Bürgern mit digitalen Angeboten und Werkzeugen den Weg in eine klimaneutrale Gesellschaft ebnen. "Es kann nicht alles so bleiben, wie es ist", sagte der FDP-Politiker auf einer Veranstaltung des IT-Branchenverbands Eco am Dienstag in Berlin. Die erforderlichen Veränderungen sollten von den Bürgern als Fortschritt empfunden werden, jedoch sollten sie nicht abwarten, "bis eine Musterlösung vom Himmel fällt". Mit Hilfe digitaler Lösungen will Wissing die Transformationsziele erreichen.

Klimaschutz müsse man nicht nur für drei, vier Jahre, sondern "für immer betreiben", sagte Wissing. Es sei dabei sehr schwer, den Transformationsprozess "mit analogen Möglichkeiten den Menschen als Fortschritt zu gestalten". Der Minister warnte: "Wenn Sie Klimaschutz durch Zwang gegen Widerstände durchsetzen müssen, und die Menschen das Gefühl haben, es wird schlechter, sie verlieren Lebensqualität, sie verlieren Mobilität, sie verlieren Flexibilität im Alltag, dann wird das eine sehr kurze Veranstaltung." Man brauche jedoch dauerhafte Mehrheiten für dieses Thema.

Gigabit-Strategie geplant

Wissing leitet seit Anfang Dezember das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das unter seinem Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) noch Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hieß. Das Digitale sei "kein bloßes Anhängsel mehr, sondern es ist ein Thema mit Priorität", erläuterte der neue Minister. Dabei bleibe Digitalisierung jedoch ein Querschnittsthema für alle Ministerien.

Eine wichtige Aufgabe für sein eigenes Haus bestehe darin, "beste Rahmenbedingungen für den Aufbau einer leistungsfähigen Infrastruktur zu schaffen". Konkret forderte Wissing: "Wir brauchen Glasfaser bis ins Haus und das auf dem neuesten Stand." Zudem brauche man "modernsten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben und arbeiten". Wissing versprach "Gigabit für alle". Dazu solle in den kommenden Monaten eine Gigabit-Strategie erarbeitet werden.

"Funklöcher sind quasi Individuen"

Diese Strategie solle auch den Aspekt der Nachhaltigkeit berücksichtigen. Denn die Infrastruktur müsse "bedarfsorientiert und ressourcenschonend" ausgebaut werden. Da diese sehr energieintensiv sei, müsse darauf geachtet werden, dass auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050 keine neuen Probleme geschaffen würden. Dabei seien Glasfasernetze den Kupfernetzen "eindeutig überlegen". Diese Anforderungen an Nachhaltigkeit müssten auch die Rechenzentren erfüllen.

Die Beseitigung von Funklöchern in Deutschland sei für die Mobilfunkanbieter eine "mühsame und lästige Veranstaltung". In seiner Zeit als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz habe er die Erfahrung gemacht: "Jedes Funkloch hat seine Geschichte. Es gibt zu jedem Funkloch einen Grund, warum es existiert." Das sei bei jedem ein bisschen anders, denn "auch Funklöcher sind quasi Individuen".

Allerdings gebe es auch generelle Gründe, die den Ausbau hemmten.