Wissing relativiert Elektroauto-Ziel

Auf einer Veranstaltung des Handelsblatts (Paywall) bezog er in der vergangenen Woche auch Plugin-Hybride in die Rechnung ein und sagte: "Wir wollen elektrisch betriebene Fahrzeuge haben. Natürlich leistet der Hybrid dazu einen Beitrag. Aber idealerweise sind es vollelektrische Autos." Auf der Eco-Veranstaltung bezeichnete er den Streit über die Zahlen nun als "sinnlos" und sagte: "Ich nehme jedes Fahrzeug, das uns hilft, klimaneutral zu fahren."

Mit Blick auf den erforderlichen Ausbau von Rechenzentren bezeichnete Wissing die hohen Energiekosten als Problem. Das sei auch eine Folge des Verzichts auf die Kernenergie, "zu dem wir stehen". Daher müssten die erneuerbaren Energien stärker ausgebaut werden. "Man wollte eine Energiewende, aber es sollte sich nichts verändern. Das kann nicht funktionieren", sagte Wissing. In diesem Zusammenhang kritisierte der Minister einzelne Bundesländer, in denen kaum Windkraftanlagen installiert seien.

Ausschuss Digitales will transparenter werden

Für seine Pläne muss Wissing auch Mehrheiten im Bundestagsausschuss Digitales finden. Dieser ist künftig federführend bei Gesetzgebungsverfahren zu Themen wie Breitbandausbau und Telekommunikation. Die neue Ausschussvorsitzende Tabea Rößner (Grüne) kündigte an, fast alle Ausschusssitzungen öffentlich abhalten zu wollen. Sie strebe eine Quote von 90 Prozent an.

Dazu müsse jedoch noch die Geschäftsordnung des Bundestags geändert werden. Ebenfalls werde angestrebt, möglichst viele Sitzungen live im Internet zu übertragen. Dazu habe der Bundestag die Zahl der Kanäle von zwei auf vier vergrößert. Um mit gutem Beispiel voranzugehen, will Rößner auch möglichst viele Ausschussdokumente online stellen.