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Digitalisierung: Studie fordert Ende von Rundfunkbeiträgen und ARD/ZDF

Deutschland hat den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, heißt es in einer Studie. Die Gründe für seine Schaffung stammen noch aus dem analogen Zeitalter. Doch die Einnahmen aus den Rundfunkbeiträgen wachsen und das Angebot der Sender mit ihnen.

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ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Eine Studie fordert die Abschaffung der Rundfunkbeiträge und die Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Autoren der Studie sind Professor Justus Haucap, Christiane Kehder und Ina Loebert von Dice Consult. Auftraggeber der Analyse ist Prometheus, das Freiheitsinstitut. Die Experten fordern zudem das Auflegen eines Fonds aus den Privatisierungserträgen, der Sendungen von öffentlichem Interesse finanzieren soll.

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"Deutschland hat den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt", heißt es in der Studie. Das duale Konzept für Hörfunk und Fernsehen - die Koexistenz öffentlich-rechtlicher und privater Sender - in Deutschland sei angesichts der Digitalisierung und eines veränderten Mediennutzungsverhaltens in seiner jetzigen Form nicht mehr angemessen und bedürfe einer grundlegenden Reform.

Neue technologische Möglichkeiten stellen heute ein äußerst umfangreiches Programmangebot mit etwa 400 TV-Sendern in Deutschland bereit, dazu zahlreiche Video-on-Demand-Angebote und neue Kommunikationskanäle. "Diese Angebotsvielfalt sorgt für eine Meinungsvielfalt, die insbesondere durch das Internet ein zuvor nicht dagewesenes Ausmaß erreicht", erklären die Verfasser. Dennoch werde das öffentlich-rechtliche Programmangebot nicht zurückgeführt, sondern weiter stark ausgebaut, was zu einer aktiven Verdrängung privater Inhalte führe, insbesondere im Internet. So können die öffentlich-rechtlichen Sender mittlerweile ein Produktionsvolumen mit 23 Fernsehkanälen und 63 Radiosendern aufweisen.

Kein Entkommen vor dem Rundfunkbeitrag

Der nutzungsunabhängige Zwangsbeitrag schließe die Möglichkeit aus, den Rundfunkbeitrag durch den Verzicht auf ein Empfangsgerät zu vermeiden. Dadurch werden deutlich mehr Haushalte erfasst, was zu erheblichen Mehreinnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geführt hat. Dies stehe im Widerspruch dazu, dass die finanziellen Anforderungen zum Betreiben eines Fernsehkanals stark gesunken und heute relativ niedrig seien.

Auch eine technologische Begrenzung der Zahl möglicher Fernsehkanäle und damit auch der Möglichkeit der Erstellung eines umfangreichen und anspruchsvollen Fernsehprogramms bestehe heute nicht mehr.

ARD und ZDF sollen verschwinden

Nötig sei deshalb eine Neugestaltung des Rundfunksystems in Deutschland, die sich an den Reformen Neuseelands Anfang dieses Jahrtausends orientiert. "Es wird vorgeschlagen, die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten weitgehend zu privatisieren und aus den Privatisierungserlösen einen Stiftungsfonds zu gründen, mit dessen Mitteln gesellschaftlich bedeutsame Programminhalte bezuschusst werden können." Gesellschaftlich erwünschte Inhalte wie im Bereich des Bildungsfernsehens könnten weiter gefördert werden, wenn sie sich nicht durch Werbung oder im Bezahlfernsehen finanzieren lassen. Über die Förderungswürdigkeit von Programminhalten solle eine unabhängige Kommission entscheiden, die mehrheitlich aus Repräsentanten der Zivilgesellschaft besteht.

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chromosch 31. Mai 2015

Dir ist klar das es beim recht auf informationelle Selbstbestimmung darum geht das man...

Anonymer Nutzer 30. Mai 2015

Agrarsubventionen + Hartz 4 :) Und ja, so ist es... Japs :)

Kampf Katze 29. Mai 2015

"Seit meinem Widersprich in Februar habe ich nichts mehr von den guten Herren und Damen...

chromosch 29. Mai 2015

Was soll daran Zensur sein? Es ist vollkommen üblich das die Presse nur Teile eines...

dopemanone 29. Mai 2015

1. amazons kampfpreis kann man nicht als maßstab nehmen. da würde ich eher das doppelte...


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