Digitalisierung: Große Koalition will Glasfaser und E-Sport fördern
Union und SPD wollen bis zu zwölf Milliarden Euro in flächendeckend schnelles Internet investieren. Darauf verständigten sich die Unterhändler der Arbeitsgruppe Digitales am Sonntag in Berlin. "Unser Ziel ist, dass alle am digitalen Fortschritt teilhaben" , sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Vorstellung der Ergebnisse in diesem Bereich.
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In der kommenden Legislaturperiode soll ein Fonds mit einem Volumen von zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt werden, um den Breitbandausbau voranzutreiben. "Wir schaffen den Sprung vom Kupfer zu Glasfaser" , sagte Klingbeil. Bis 2025 soll ein Recht auf schnelles Internet gesetzlich verankert werden.
Eine Daten-Ethikkommission soll eingesetzt werden, um "die großen Datenfragen" zu klären. Die Bundesnetzagentur soll eine Melde-App für Bürger auflegen, um Funklöcher zu melden, wie CDU-Unterhändler Helge Braun sagte.
Außerdem haben Union und SPD beschlossen, in der nächsten Legislaturperiode den E-Sport aufzuwerten. "Wir wollen dem Thema E-Sport einen größeren Bekanntheitsgrad geben" , sagte CSU-Unterhändlerin Dorothee Bär. Deshalb solle das wettbewerbsmäßige Computerspielen im Vereins- und Verbandsrecht anerkannt und dem E-Sport eine "olympische Perspektive" aufgezeigt werden.
CDU, CSU und SPD wollten die Digitalisierung zu einem Kernthema einer neuen großen Koalition machen. Bereits im Sondierungspapier hatten die Parteien vereinbart, den flächendeckenden Ausbau mit schnellen Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 zu erreichen.
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